Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Antrag CDU betr. Neuorganisation Kundenzentren in Hamburg (Bericht der Verwaltung)
Enthält Anlagen
20-3027  
Ö 2  
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Taxistellplätze in Harburg
20-2209.02  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Vorsitzende der Bezirksversammlung die Verwaltung aufzufordern, ggf. unter Einbeziehung der Frachbehörde, zu prüfen,

      1. ob die vorhandenen Taxistellplätze in Harburg nötig sind. Besonders in der Harburger Schloßstraße 20 werden die Taxistellplätze selten genutzt.

 2. ob die überflüssigen Taxistellplätze in Parkplätze oder alternativ in z. B. Carcharing- oder Fahrradstellplätze umgewandelt werden können.

Die Ergebnisse sind dem Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr schriftlich vorzulegen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

 

 

05.10.2017

 

 

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu dem Antrag der GRÜNE Fraktion (Drs. 20-2209 ) wie folgt Stellung:

 

 

Nach einer durch die Bezirksverwaltung in diesem Sachverhalt herbeigeführten Abstimmung mit der Industrie und Handelskammer und Taxiunternehmen kann der Taxistellplatz in der Schloßstraße 20 aufgehoben und für den allgemeinen Verkehr freigegeben werden. Die Bezirksverwaltung wird die weiteren Schritte bei der zuständigen Verkehrsbehörde (Wasserschutzpolizei) veranlassen.

 

Ansonsten werden die genannten Einrichtungen in Zukunft bei Planungen von Straßen im Zusammenhang mit Taxiständen im Rahmen der Verschickungen beteiligt.

 

Die Belange von Kindern und Jugendlichen wurden geprüft und sind berücksichtigt.

 

 

 

 

 

gez. Völsch

 

 

 

   
    12.10.2017 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 2 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Antrag wird einstimmig für erledigt erklärt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

Ö 3  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
Enthält Anlagen
20-2987  
Ö 4  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Für eine schnelle Metrobuslinie zwischen Neugraben und Altona (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
20-3021  
Ö 5     Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk    
Ö 5.1  
Erschließung Neuland 23 - Zufahrt Logistikpark Neuland (1. Verschickung)
Enthält Anlagen
20-3203  
Ö 5.2  
Übersicht Baumaßnahmen 29.09.2017
Enthält Anlagen
20-3197  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7  
Verschiedenes