Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Antrag CDU betr. Neuorganisation Kundenzentren in Hamburg (Bericht der Verwaltung)
Enthält Anlagen
20-3027  
Ö 2  
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Taxistellplätze in Harburg
20-2209.02  
Ö 3  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
Enthält Anlagen
20-2987  
Ö 4  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Für eine schnelle Metrobuslinie zwischen Neugraben und Altona (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
20-3021  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die  Bezirksversammlung möge beschließen:

Die Bezirksversammlung fordert die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation auf, eine Machbarkeitsstudie für eine möglichst direkte, schnelle und staufreie Metrobusverbindung zwischen dem Bahnhof Neugraben und dem Bahnhof Altona oder einem anderen wichtigen ÖPNV-Knotenpunkt im Hamburger Nordwesten in Auftrag zu geben. Dabei sollen auch die hierfür erforderlichen Straßenbaumaßnahmen untersucht werden.


 

   
    27.06.2017 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag einstimmig (bei Enthaltung Schuster/Pawlowski) zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.

   
    12.10.2017 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 4 - abgelehnt
   

Nach kurzer Diskussion wird der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

   
    24.10.2017 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 28.1.2 - abgelehnt
   

Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr und lehnt den Antrag mehrheitlich (SPD/CDU/AfD gegen Grüne/Linke/Neue Liberale/Schuster/Pawlowski) ab.

Ö 5     Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk    
Ö 5.1  
Erschließung Neuland 23 - Zufahrt Logistikpark Neuland (1. Verschickung)
Enthält Anlagen
20-3203  
Ö 5.2  
Übersicht Baumaßnahmen 29.09.2017
Enthält Anlagen
20-3197  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7  
Verschiedenes