Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Antrag CDU betr. Neuorganisation Kundenzentren in Hamburg (Bericht der Verwaltung)
Enthält Anlagen
20-3027  
Ö 2  
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Taxistellplätze in Harburg
20-2209.02  
Ö 3  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
Enthält Anlagen
20-2987  
    VORLAGE
   

Die Bezirksversammlung Harburg möge beschließen:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich bei den zuständigen Fachbehörden für die Anordnung von Tempo 30 auf der Heimfelder Straße einzusetzen.

Antrag der Abgeordneten Kay Wolkau, Isabel Wiest, Barbara Lewy

Antrag der Abgeordneten Jörn Lohmann, André Lenthe, Kadriye Baksi, Sven Peters, Sahbattin Aras

Antrag der Abgeordneten Britta Herrmann und Dr. Gudrun Schittek

Harburg, 08.06.2017

 

Kay Wolkau                                                               Jörn Lohmann

Neue Liberale                                                            DIE LINKE  

Fraktionsvorsitzender                                                Fraktionsvorsitzender

 

Britta Herrmann

GRÜNE

Fraktionsvorsitzende

 

   
    27.06.2017 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich (gegen Grüne/Linke/Neue Liberale) zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.

   
    12.10.2017 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 3 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Der Antrag wird einstimmig beschlossen und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

   
    24.10.2017 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 28.1.1 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr und stimmt dem Antrag mehrheitlich (gegen Schuster/Pawlowski) zu.

   
    14.06.2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 3 - vertagt / verbleibt
   

Der Antrag soll bis zu einer aussagefähigen Stellungnahme der Fachbehörde (BIS) im Ausschuss verbleiben.

Ö 4  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Für eine schnelle Metrobuslinie zwischen Neugraben und Altona (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
20-3021  
Ö 5     Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk    
Ö 5.1  
Erschließung Neuland 23 - Zufahrt Logistikpark Neuland (1. Verschickung)
Enthält Anlagen
20-3203  
Ö 5.2  
Übersicht Baumaßnahmen 29.09.2017
Enthält Anlagen
20-3197  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7  
Verschiedenes