Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:35 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL1117 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/Linke/AfD betr. Sondermittel des Bezirks - Förderung von Babyschlafsäcken
20-3363  
Ö 4.2  
Rahmenzuweisungen 2017/2018, hier: Ergebnis der Planungsworkshops Stadtteilkultur zur Verteilung der Rahmenzuweisung 2018 in Harburg (Empfehlung des KSF)    
Ö 4.3  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - IBV - Neu-, Um- und Ausbau von Straßen - Erschließungen - Unterhaltung von Straßenbegleitgrün - Betriebsausgaben für öffentliche Straßen und Wege, Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke
Enthält Anlagen
20-3247.01  
Ö 4.4  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - SPA - Planleistungen, Beteiligung der Öffentlichkeit, Karten
Enthält Anlagen
20-3247.05  
Ö 4.5  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - GUV - Forstverwaltung
Enthält Anlagen
20-3247.03  
Ö 4.6  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - GUV - Gesundheitsschutz
Enthält Anlagen
20-3247.04  
Ö 5  
Erhaltungsverordnung Cranz - Feststellung
Enthält Anlagen
20-2800.07  
Ö 6  
Antrag SPD betr. Herbert-Wehner-Platz als zentralen Platz der Achse Binnenhafen - Innenstadt aufwerten (Debatte 1 - SPD)
Enthält Anlagen
20-3336  
Ö 7  
Antrag CDU betr. Realisierung Neuländer Quarree (Debatte 2 - CDU)
20-3355  
Ö 8  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Neugestaltung des Schwarzenbergs unter Einbeziehung potentieller Nutzerinnen und Nutzer (Debatte 3 - Grüne)
20-3309  
Ö 9  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Sozialtarif für die Schwimmbäder der Bäderland GmbH (Debatte 4 - DIE LINKE)
20-3320  
Ö 10     Uwe-Seeler-Halle    
Ö 10.1  
Antrag SPD betr. Aktuelle Sperrung der Uwe-Seeler-Halle (Debatte 5 - SPD)
20-3337  
Ö 10.2  
Antrag CDU betr. Neue Hiobsbotschaft Nutzung Röttiger-Kaserne
20-3348  
Ö 11  
Antrag CDU betr. Stellplatzanlage der TU Hamburg-Harburg kostenpflichtig (Debatte 6 - CDU)
Enthält Anlagen
20-3358  
Ö 12  
Antrag SPD betr. Radwege entlang der Bundesstraße 73 sanieren (Debatte 7 - SPD)
20-3338  
Ö 13  
Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Debatte 8 - Neue Liberale)
20-3330  
    VORLAGE
   

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

1. Die Bezirksversammlung spricht sich für die Wiedereinrichtung eines Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) aus.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, sich bei den zuständigen Fachbehörden für die Einrichtung eines Bezirklichen Ordnungsdienstes einzusetzen und hierbei insbesondere prüfen zu lassen, wie ein solcher Ordnungsdienst analog zur Stadt München in Hamburg und damit auch im Bezirk Harburg eingerichtet werden könnte und welche Kosten hierfür zu veranschlagen wären. Dem Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr ist über die Bemühungen zu berichten.  

Antrag der Abgeordneten Barbara Lewy,  Isabel Wiest, Kay Wolkau,

Harburg, 09.11.2017

Kay Wolkau

Fraktionsvorsitzender

 

 

   
    28.11.2017 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 13 - vertagt / verbleibt
   

Die Befassung wird auf die Sitzung des Hauptausschusses am 12.12.2017 vertagt.

   
    12.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.2.16 - (offen)
   
   
    30.01.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich (gegen Linke/Schuster/Pawlowski) zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.

   
    15.02.2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 4 - vertagt / verbleibt
   

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    15.03.2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 5 - vertagt / verbleibt
   

Die Fraktionen haben noch Beratungsbedarf. Der Antrag wird daher vertagt.

   
    12.04.2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 2 - vertagt / verbleibt
   

Der Antrag soll vertagt werden, da die Fraktionen noch Beratungsbedarf haben.

   
    11.04.2019 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 4 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Nach Abstimmung wird der Antrag mehrheitlich beschlossen und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

   
    30.04.2019 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 32.1.9 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr und stimmt dem Antrag mehrheitlich (gegen SPD/Linke) zu.

   
    15.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 2.7 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 14  
Antrag AfD betr. Bordellbetrieb Wilhelmstraße (Debatte 9 - AfD)
20-3272  
Ö 15  
Antrag AfD betr. aktuelle IQB-Bildungsstudie für Harburger Grundschüler
20-3260  
Ö 16  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Harburg vorzeigbar für den ITS-WeltKongress machen
20-3305  
Ö 17  
Antrag GRÜNE FRaktion betr. Eispeicherheizungen im Harburger Wohnungsbau: ein Modell für die Zukunft.
20-3310  
Ö 18  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Radwege Marmstorf
20-3314  
Ö 19     S-Bahn Anbindung    
Ö 19.1  
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE / Neue Liberale betr.: Harburg für Alle! - Wird Harburg abgehängt? S 32 auch nach Harburg!
20-3319  
Ö 19.2  
Antrag SPD betr. Stade-Harburg-Hamburg. Sachstandsbericht zu S3, S31, S32
20-3334  
Ö 20  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Insektensterben und seine Konsequenzen im Bezirk Harburg
20-3321  
Ö 21  
Antrag NEUE LIBERALE: Fischbrunnen von Carl Ihrke aus seinem Dornröschenschlaf erwecken
20-3323  
Ö 22  
Antrag NEUE LIBERALE: Winternotprogramm im Bezirk Harburg
20-3324  
Ö 23  
Antrag NEUE LIBERALE: BPlan Neugraben-Fischbek 13 modernisieren
20-3326  
Ö 24     Eingaben    
Ö 24.1  
Antrag NEUE LIBERALE: Zuständigkeiten für Eingaben an die Bezirksversammlung vorab prüfen
20-3328  
Ö 24.2  
Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg
20-3329  
Ö 25  
Antrag NEUE LIBERALE: Umgestaltung Marktplatz Sand - Alles Klinker? Referenzprojekte betrachten und Handlungsempfehlungen für Harburg ableiten
20-3331  
Ö 26  
Antrag SPD betr. Parksport im Binnenhafen
Enthält Anlagen
20-3335  
Ö 27  
Antrag CDU betr. Baumfällungen und Nachpflanzungen im öffentlichen Raum Harburg
20-3350  
Ö 28  
Antrag CDU betr. Sportfläche Röttiger-Kaserne
20-3353  
Ö 29  
Antrag CDU betr. Freiflächenplanung Fischbeker Heidbrook
20-3354  
Ö 30  
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger im Jugendhilfeausschuss
20-3362  
Ö 31  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung in seiner Sitzung am 12. Dezember 2017    
Ö 32  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 33  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 24. Oktober 2017    
Ö 34     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 34.1  
Beschlussempfehlungen    
Ö 34.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 35  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL1117 incl. JHA (273 KB)