Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:35 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL1117 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/Linke/AfD betr. Sondermittel des Bezirks - Förderung von Babyschlafsäcken
20-3363  
Ö 4.2  
Rahmenzuweisungen 2017/2018, hier: Ergebnis der Planungsworkshops Stadtteilkultur zur Verteilung der Rahmenzuweisung 2018 in Harburg (Empfehlung des KSF)    
Ö 4.3  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - IBV - Neu-, Um- und Ausbau von Straßen - Erschließungen - Unterhaltung von Straßenbegleitgrün - Betriebsausgaben für öffentliche Straßen und Wege, Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke
Enthält Anlagen
20-3247.01  
Ö 4.4  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - SPA - Planleistungen, Beteiligung der Öffentlichkeit, Karten
Enthält Anlagen
20-3247.05  
Ö 4.5  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - GUV - Forstverwaltung
Enthält Anlagen
20-3247.03  
Ö 4.6  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 - GUV - Gesundheitsschutz
Enthält Anlagen
20-3247.04  
Ö 5  
Erhaltungsverordnung Cranz - Feststellung
Enthält Anlagen
20-2800.07  
Ö 6  
Antrag SPD betr. Herbert-Wehner-Platz als zentralen Platz der Achse Binnenhafen - Innenstadt aufwerten (Debatte 1 - SPD)
Enthält Anlagen
20-3336  
Ö 7  
Antrag CDU betr. Realisierung Neuländer Quarree (Debatte 2 - CDU)
20-3355  
Ö 8  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Neugestaltung des Schwarzenbergs unter Einbeziehung potentieller Nutzerinnen und Nutzer (Debatte 3 - Grüne)
20-3309  
Ö 9  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Sozialtarif für die Schwimmbäder der Bäderland GmbH (Debatte 4 - DIE LINKE)
20-3320  
Ö 10     Uwe-Seeler-Halle    
Ö 10.1  
Antrag SPD betr. Aktuelle Sperrung der Uwe-Seeler-Halle (Debatte 5 - SPD)
20-3337  
Ö 10.2  
Antrag CDU betr. Neue Hiobsbotschaft Nutzung Röttiger-Kaserne
20-3348  
Ö 11  
Antrag CDU betr. Stellplatzanlage der TU Hamburg-Harburg kostenpflichtig (Debatte 6 - CDU)
Enthält Anlagen
20-3358  
Ö 12  
Antrag SPD betr. Radwege entlang der Bundesstraße 73 sanieren (Debatte 7 - SPD)
20-3338  
Ö 13  
Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Debatte 8 - Neue Liberale)
20-3330  
Ö 14  
Antrag AfD betr. Bordellbetrieb Wilhelmstraße (Debatte 9 - AfD)
20-3272  
Ö 15  
Antrag AfD betr. aktuelle IQB-Bildungsstudie für Harburger Grundschüler
20-3260  
Ö 16  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Harburg vorzeigbar für den ITS-WeltKongress machen
20-3305  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich gegenüber der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) dafür einzusetzen, dass

1. Harburg ein großflächig angelegtes verkehrsadaptives Lichtsignalanlagentestgebiet bekommt, um Echtzeitdaten zu Verkehrsströmungen zu sammeln, damit eine grüne Welle zum Arbeitsbeginn und Feierabend möglich gemacht werden kann.

2. Harburg ein Modellprojekt für Smart-Parking erhält, welches ggf. mit Unterstützung der hier ansässigen TUHH entwickelt und für den ITS-Weltkongress vorzeigbar gemacht werden soll. 

3. eine in Harburg liegende Strecke als Teststrecke für autonome Fahren ausgewiesen wird, als Vorzeigeobjekt für den ITS-Weltkongress.

4. an allen Bushaltestationen im Bezirk Harburg Anzeigetafeln mit Echtzeit-Informationen aufgestellt werden. Dieses Ziel soll bis zum Jahr 2025 vollständig erreicht sein.

5. Über die vorangegangen Punkte, sowie über alle weiteren Planungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung des Verkehrs, soll bis zum 30. April 2018 im Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr berichtet werden.

 

 

   
    28.11.2017 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 16 - vertagt / verbleibt
   

Die Befassung wird auf die Sitzung des Hauptausschusses am 12.12.2017 vertagt.

   
    12.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.2.4 - abgelehnt
   

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich (SPD/CDU gegen Grüne/AfD/Neue Liberale, bei Enthaltung Linke) ab.

   
    30.01.2018 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 17  
Antrag GRÜNE FRaktion betr. Eispeicherheizungen im Harburger Wohnungsbau: ein Modell für die Zukunft.
20-3310  
Ö 18  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Radwege Marmstorf
20-3314  
Ö 19     S-Bahn Anbindung    
Ö 19.1  
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE / Neue Liberale betr.: Harburg für Alle! - Wird Harburg abgehängt? S 32 auch nach Harburg!
20-3319  
Ö 19.2  
Antrag SPD betr. Stade-Harburg-Hamburg. Sachstandsbericht zu S3, S31, S32
20-3334  
Ö 20  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Insektensterben und seine Konsequenzen im Bezirk Harburg
20-3321  
Ö 21  
Antrag NEUE LIBERALE: Fischbrunnen von Carl Ihrke aus seinem Dornröschenschlaf erwecken
20-3323  
Ö 22  
Antrag NEUE LIBERALE: Winternotprogramm im Bezirk Harburg
20-3324  
Ö 23  
Antrag NEUE LIBERALE: BPlan Neugraben-Fischbek 13 modernisieren
20-3326  
Ö 24     Eingaben    
Ö 24.1  
Antrag NEUE LIBERALE: Zuständigkeiten für Eingaben an die Bezirksversammlung vorab prüfen
20-3328  
Ö 24.2  
Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg
20-3329  
Ö 25  
Antrag NEUE LIBERALE: Umgestaltung Marktplatz Sand - Alles Klinker? Referenzprojekte betrachten und Handlungsempfehlungen für Harburg ableiten
20-3331  
Ö 26  
Antrag SPD betr. Parksport im Binnenhafen
Enthält Anlagen
20-3335  
Ö 27  
Antrag CDU betr. Baumfällungen und Nachpflanzungen im öffentlichen Raum Harburg
20-3350  
Ö 28  
Antrag CDU betr. Sportfläche Röttiger-Kaserne
20-3353  
Ö 29  
Antrag CDU betr. Freiflächenplanung Fischbeker Heidbrook
20-3354  
Ö 30  
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger im Jugendhilfeausschuss
20-3362  
Ö 31  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung in seiner Sitzung am 12. Dezember 2017    
Ö 32  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 33  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 24. Oktober 2017    
Ö 34     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 34.1  
Beschlussempfehlungen    
Ö 34.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 35  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL1117 incl. JHA (273 KB)