Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 24.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL1017 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde - Anmeldung der Fraktion DIE LINKE betr. Harburg für Alle - Schwimmen für Alle
20-3267  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung
20-3245  
Ö 4.2  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2019/2020
20-3247  
Ö 4.3  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-3256  
Ö 5     Schadstoffbelastung    
Ö 5.1  
Antrag SPD betr. Stickoxide vermeiden - Umrüstung von Dieselbussen in Hamburg (Debatte 1 - SPD)
20-3159  
Ö 5.2  
Antrag NEUE LIBERALE: Emissionsfreie Busse für bessere Luft an Hamburgs meist belasteter Straße- Anwohner der Winsener Straße vor Gesundheitsgefahren schützen
20-3209  
Ö 6  
Antrag CDU betr. Erhalt der historischen Rauchkate Cuxhavener Straße 432 (Debatte 2 - CDU)
20-3222  
Ö 7  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Elektromobilität an den S- Bahnhöfen Harburg, Neugraben und Neuwiedenthal ausbauen (Debatte 3 - Grüne)
20-3133  
Ö 8     Alkoholverbot auf dem Rathausplatz    
Ö 8.1  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Aus den Augen, aus dem Sinn? Wo treffen sich die Alkohol konsumierenden Menschen vom Rathausplatz und ist ihre Betreuung gesichert? (Debatte 4 - DIE LINKE)
20-3145  
Ö 8.2  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Alkoholverbot auf dem Rathausplatz - Aus den Augen aus dem Sinn?
20-3147  
Ö 9  
Antrag SPD betr. Soziale Infrastruktur in Neugraben-Fischbek stärken - Schulplanungen frühzeitig an veränderte Bedarfe anpassen (Debatte 5 - SPD)
Enthält Anlagen
20-3231  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Maßnahmen zur Verkleinerung der Überschwemmungsgebiete Harburgs (Debatte 6 - CDU)
Enthält Anlagen
20-3242  
Ö 11     Seehafenstraße    
Ö 11.1  
Antrag SPD betr. Mietwucher, Wohnraumschutz und Mieterschutz in Harburg (Debatte 7 - SPD)
20-3230  
Ö 11.2  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Mietskandal in der Seehafenstraße - was unternimmt das Bezirksamt?
20-3217  
Ö 11.3  
Antrag CDU betr. Razzia Seehafenstraße 7 und 9
20-3226  
Ö 12  
Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neueste Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar (Debatte 8 - Neue Liberale)
20-3211  
Ö 13  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Ausbau der Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Neugraben
20-3132  
Ö 14  
Antrag NEUE LIBERALE: Zeitnahe Sanierung mit lärmmindernden Asphalt für die Bremer Straße
20-3137  
Ö 15  
Antrag NEUE LIBERALE: Radwege im Bezirk auf Nutzbarkeit und Unfallgefahren überprüfen und ausbessern
20-3140  
Ö 16  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Elektrofahrzeuge auch für das Bezirksamt in Süderelbe
20-3144  
Ö 17  
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE und GRÜNE betr. Harburg für Alle! - Schwimmen für Frauen und Mädchen in Neugraben ermöglichen
20-3146  
Ö 18  
Antrag SPD betr. Harburg auch mit der HADAG erreichen
20-3151  
Ö 19  
Antrag AfD betr. : Infomobil - "Wir haben da mal ´ne Frage"
20-3202  
Ö 20  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Bei Straßenbezeichnungen zukünftig Frauen bevorzugen
20-3212  
Ö 20.1  
Gemeinsamer Antrag CDU / SPD zu Drucksache 20-3212 (TOP 20) betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen
20-3268  
Ö 21  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Häuserleerstand in Neuenfelde - Der Abriss beginnt, aber wann wird neu gebaut?
20-3213  
Ö 22  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radverkehr stärken - Wohnungsbau fahrradfreundlich gestalten
20-3214  
Ö 23  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Bushaltestellen an Harburgs Krankenhäusern eindeutig benennen
20-3216  
Ö 24  
Antrag SPD betr. Kinderbetreuung bei Integrationskursen, Informationsweitergabe verbessern
20-3220  
Ö 25  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Schwimmfähigkeiten
20-3239  
Ö 26  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 27  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. September 2017    
Ö 28     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 28.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 28.1.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße
Enthält Anlagen
20-2987  
Ö 28.1.2  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Für eine schnelle Metrobuslinie zwischen Neugraben und Altona
20-3021  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die  Bezirksversammlung möge beschließen:

Die Bezirksversammlung fordert die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation auf, eine Machbarkeitsstudie für eine möglichst direkte, schnelle und staufreie Metrobusverbindung zwischen dem Bahnhof Neugraben und dem Bahnhof Altona oder einem anderen wichtigen ÖPNV-Knotenpunkt im Hamburger Nordwesten in Auftrag zu geben. Dabei sollen auch die hierfür erforderlichen Straßenbaumaßnahmen untersucht werden.


 

   
    27.06.2017 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag einstimmig (bei Enthaltung Schuster/Pawlowski) zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.

   
    12.10.2017 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
    Ö 4 - abgelehnt
   

Nach kurzer Diskussion wird der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

   
    24.10.2017 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 28.1.2 - abgelehnt
   

Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr und lehnt den Antrag mehrheitlich (SPD/CDU/AfD gegen Grüne/Linke/Neue Liberale/Schuster/Pawlowski) ab.

Ö 28.1.3  
Erhaltungsverordnung Cranz - Aufstellungsbeschluss
20-2800.05  
Ö 28.1.4  
Aldi-Markt Rönneburger Straße - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
Enthält Anlagen
20-3191.01  
Ö 28.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 29  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL1017 incl. JHA (377 KB)