Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vertagte Drucksachen    
Ö 2  
Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 2.1  
Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Eftichia Olowson-Saviolaki (SPD) und Fraktion betr. AEDs. 3 Buchstaben die Leben retten. Harburg schockt mit
20-0255.01  
Ö 2.2  
Stellungnahme zum Antrag der CDU betr. Straßenuhren auf öffentlichem Grund
Enthält Anlagen
20-0278.01  
Ö 2.3  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße
20-0877.01  
Ö 2.4  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kunstwerk Winsener Straße / Hohe Straße
20-1676.01  
Ö 2.5  
Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße
20-1727.01  
Ö 2.6  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Umwidmung der Denickestraße als Fahrradstraße zwischen TUHH und der Kreuzung Weusthoffstraße
20-1916.01  
Ö 2.7  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umweltverschmutzungen und Vermüllungen im Neubaugebiet NF65 "Elbmosaik"
20-2019.01  
Ö 2.8  
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside
20-2102.01  
Ö 2.9  
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen
20-2208.01  
Ö 2.10  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherung der Bahnanlagen zwischen Ackerweg und Francoper Straße
20-2829.01  
Ö 2.11  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Laufweg zwischen Bredenbergsweg und Talweg
20-2841.01  
Ö 2.12  
Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Sicherheit an der Wasmerbrücke
20-2847.01  
Ö 2.13  
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg- (Teil 2)
Enthält Anlagen
20-2875.01  
Ö 2.14  
Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Zur nachgeburtliche Betreuung durch Hebammen im Bezirk Harburg
20-2885.01  
Ö 2.15  
Antwort zur Anfrage GRÜNE betr. Zur Arbeit des KreisschülerInnenrats (KSR) Harburg
20-2886.01  
Ö 2.16  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Erschließung Neubaugebiet NF65 durch HVV-Buslinie
20-2892.01  
Ö 2.17  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. StadtRad-Station Maretstraße
20-2894.01  
Ö 2.18  
Antwort zur Anfrage SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen
Enthält Anlagen
20-2903.01  
Ö 2.19  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zusammenarbeit mit Metropolregion Hamburg
20-2905.01  
Ö 2.20  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen - Zukunftswerkstatt
20-2906.01  
Ö 2.21  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Metropolregion Hamburg - Neu Wulmstorf und Harburg planen gemeinsam ein sportgerechtes Kombibad (Zusatzantrag zu Drs. 20-2922)
20-2955.01  
Ö 2.22  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag (zu Drs. 20-2919) betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"
20-2956.01  
Ö 2.23  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD und AfD zu Drs. 20-2865 betr. Kita-Plätze in Harburg
20-2957.01  
Ö 2.24  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Beachclub (zu Drs. 20-2920)
20-2958.01  
Ö 2.25  
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialen Wohnraum und Sozialwohnungen in Harburg für Berechtigte sichern. Fehlbelegungsabgabe diskutieren.
20-2962.01  
Ö 2.26  
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Demokratieförderung, Aufklärung über Radikalisierung und politische Bildung der Jugend in Harburg
Enthält Anlagen
20-2963.01  
Ö 2.27  
Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Freiflächen im Bezirk- wann werden die Planungen wie umgesetzt?
20-2966.01  
Ö 2.28  
Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Bürgerfreundliche Wohnungsbaukonferenz für 2017?
20-2967.01  
Ö 2.29  
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Namensänderung der Technische Universität Hamburg - Harburg (TUHH) - Umbenennung eines "Harburger Flaggschiffes"
20-2969.01  
Ö 2.30  
Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialstabilisierenden Durchmischungsgrad beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung in Harburg sichern
20-2973.01  
Ö 2.31  
Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Abendliches und nächtliches Parken auf dem Harburger Rathausplatz
20-2974.01  
Ö 2.32  
Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Was ist mit dem "bezirklichen Veloroutenkonzept"?
20-2980.01  
Ö 2.33  
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Dröhnende Motoren und überhöhte Geschwindigkeit in Harburgs Innenstadt
20-2982.01  
Ö 2.34  
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Tempo 30- Piktogramme ermöglichen - Rostweg besser als Tempo-30-Zone erkennbar machen
20-2985.01  
Ö 2.35  
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Ausreichende Anzahl von Behindertenparkplätzen am Sand
20-2986.01  
Ö 2.36  
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern
20-2988.01  
Ö 2.37  
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Fraglicher Luftreinhalteplan: Was ist der "Korridor Harburg" im Rahmen der Busbeschleunigung?
20-2990.01  
Ö 2.38  
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Programm "23+ starke Schulen"
Enthält Anlagen
20-2993.01  
Ö 2.39  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausbau Elekromobilität in Harburg
20-2995.01  
Ö 2.40  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Nana-Fontaine-Brunnen von Niki de Saint Phalle
20-2996.01  
Ö 2.41  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Mehrgenerationenspielplatz - Wasserspielfläche
20-2999.01  
Ö 2.42  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Elektromobilität DriveNow
20-3000.01  
Ö 2.43  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Grundstück Neugrabener Markt 7
20-3002.01  
Ö 2.44  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Angebote Tagesmütter und -väter im Bezirk Harburg
20-3003.01  
Ö 2.45  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe
20-3005.01  
Ö 2.46  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund
Enthält Anlagen
20-3006.01  
Ö 2.47  
Stellungnahme zum Antrag CDU: Ausbauzustand Nordheide
20-3008.01  
Ö 2.48  
Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Verkehrssituation am Marschkamper Deich verbessern
20-3010.01  
Ö 2.49  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek
20-3011.01  
Ö 2.50  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg
20-3014.01  
Ö 2.51  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parkende Autos im Einmündungsbereich
20-3018.01  
Ö 2.52  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radfahrverbot in der Fußgängerzone in Neugraben-Fischbek erfolgreich durchsetzen
20-3020.01  
Ö 2.53  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Außenmühle barrierefrei gestalten
20-3022.01  
Ö 2.54  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Im Bereich des Zentrums, wie auch der Marktfläche in Neugraben, ist das Angebot von öffentlichen Toiletten eher unzureichend
20-3025.01  
Ö 2.55  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Planungsrechtliche Sicherung Pflegestandort Heimfeld
20-3026.01  
Ö 2.56  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Technische Universität Hamburg-Harburg
20-3028.01  
Ö 2.57  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr Fischbeker Heide
20-3029.01  
Ö 2.58  
Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Wird Wegeverbindung am Rönneburger Stieg für den Verkehr dichtgemacht?
20-3030.01  
Ö 2.59  
Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Zitadellenbrücke im Harburger Binnenhafen
20-3031.01  
Ö 2.60  
Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. rechtswidriges Parken in der Meyerstraße
20-3033.01  
Ö 2.61  
Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Kosten der Erstaufnahmeeinrichtung Schwarzenberg
20-3039.01  
Ö 2.62  
Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Flächenverluste in Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten im Bezirk Harburg
20-3042.01  
Ö 2.63  
Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Kategorisierung Harburger Spielplätze
Enthält Anlagen
20-3046.01  
Ö 2.64  
Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht
20-3047.01  
Ö 2.65  
Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen Kleinfeld / Dorflageweg
20-3050.01  
Ö 2.66  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Reinigung des Harburger Bahnhofs
20-3054.01  
Ö 2.67  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Verbleib Erstaufnahmeeinrichtung "Geutensweg 30"
20-3055.01  
Ö 2.68  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Vorlage der Verwaltung zum Stadtplanungsausschuss vom 26.06.17, TOP 8
20-3058.01  
Ö 2.69  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Fahrradstation am Harburger Bahnhof - Wie ist der Sachstand?
20-3059.01  
Ö 2.70  
Antwort zur Anfrage SPD betr. Einsatz der Dialogdisplays in der Winsener Straße
20-3061.01  
Ö 2.71  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Straßensanierung Neubaugebiet Vogelkamp
20-3062.01  
Ö 2.72  
Stellungnahme zur Anfrage der SPD betr. Steine aus Indien - Kinderarbeit für Straßen, Plätze und Friedhöfe in Harburg
Enthält Anlagen
20-3063.01  
Ö 2.73  
Stellungnahme zur Anfrage SPD betr. Opferberghalle
20-3064.01  
Ö 2.74  
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gefangenensammelstelle in Harburg anlässlich G20
20-3065.01  
Ö 2.75  
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg - Winsener Straße
Enthält Anlagen
20-3066.01  
Ö 2.76  
Stellungnahme zur Anfrage AfD betr. Leerstand städtischer und privater Immobilien
20-3069.01  
Ö 2.77  
Antwort zur Anfrage CDU betr. Übergangs-Kita Elbmosaik
20-3070.01  
Ö 2.78  
Antwort zur Anfrage CDU betr. Verzögerungen bei der Verlagerung der Betriebsstätte der Holsten-Brauerei von Altona nach Hausbruch
20-3071.01  
Ö 2.79  
Antwort zur Anfrage CDU betr. Erneute Terminverzögerungen bei der Errichtung DRK-Kita im Elbmosaik
20-3072.01  
Ö 2.80  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Neubürgerempfang und Integrationsrat
20-3073.01  
Ö 2.81  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Übergriffe auf christliche Zuwanderer in Wohnunterkünften
20-3074.01  
Ö 2.82  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Bebauung von Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten
20-3075.01  
Ö 2.83  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Patenschaften des Bundespräsidenten
20-3076.01  
Ö 2.84  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Missbrauch des Sozialsystems durch Vielehen
20-3077.01  
Ö 2.85  
Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Alkoholverbot auf dem Harburger Rathausplatz
Enthält Anlagen
20-3078.01  
Ö 2.86  
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg
20-3079.01  
Ö 2.87  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Fahrradstation Harburger Bahnhof II
Enthält Anlagen
20-3083.01  
Ö 2.88  
Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE betr. Bessere Luft durch weniger Individualverkehr: Busbeschleunigung und Einsatz von Bussen mit emissionsfreiem Antrieb in Harburg
20-3084.01  
Ö 2.89  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Inobhutnahme unbegleiteter, minderjähriger "Flüchtlinge"*
20-3091.01  
Ö 2.90  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Mit gefälschten Ausweispapieren in Harburger Kundenzentren
20-3093.01  
Ö 2.91  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung
20-3094.01  
Ö 3     Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 3.1  
Antrag AfD betr. Sprachförderung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtung
20-3098  
Ö 3.2  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wer ist zuständig für Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens?
20-3134  
Ö 3.3  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Hinweisschilder zu den Harburger Bouleplätzen am Schwarzenberg
20-3135  
Ö 3.4  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wachstum TUHH
20-3136  
Ö 3.5  
Antrag NEUE LIBERALE: Vermehrte Anbringung von Sammeleinrichtungen an Müllbehältern für Pfand-Leergut in Harburg
20-3138  
Ö 3.6  
Antrag NEUE LIBERALE: Bericht über den Sonderfond "Naturcent"
20-3139  
Ö 3.7  
Antrag SPD betr. Weiterentwicklung der TUHH
20-3150  
Ö 3.8  
Antrag SPD betr. Zweieinhalb Jahre Harburger Integrationsrat - Zeit für eine Zwischenbilanz
20-3152  
Ö 3.9  
Antrag SPD betr. ÖPNV für den Harburger Binnenhafen
20-3154  
Ö 3.10  
Antrag SPD betr. Beratungsangebote des DGB in Hamburg und Harburg
20-3158  
Ö 3.11  
Antrag CDU betr. Schutz von Trockenrasen Gewerbegebiet Hausbruch
20-3163  
Ö 3.12  
Antrag CDU betr. Ertüchtigung von Alpha-Variante und Kreuzungsbauwerk Meckelfeld - mehr Lärmschutz für Harburg erforderlich
Enthält Anlagen
20-3164  
Ö 3.13  
Antrag CDU betr. Vorhandene Parkplatzsituation im Ortszentrum Neugraben
20-3165  
Ö 3.14  
Antrag CDU betr. Zusätzlicher Wohnraum durch Aufstockung
20-3166  
Ö 3.15  
Antrag CDU betr. Ansteigen seelischer Erkrankungen im Bezirk
20-3168  
Ö 3.16  
Antrag CDU betr. Aufenthaltsstätte für Obdachlose in Harburg
20-3170  
Ö 3.17  
Antrag CDU betr. Ausbauzustand Nordheide II
20-3171  
Ö 4  
Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht    
Ö 5  
Berichtsvorlage zum Projekt Bahnhofsumfeld Neugraben im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben
20-1812.02  
Ö 6  
Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten    
Ö 7  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aufenthaltsraum für die Menschen in der Zentralen Erstaufnahmestelle (Zur Erledigung)
20-0073  
Ö 8  
Mitteilung NEUE LIBERALE betr. Ausschussumbesetzung
20-3080  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 10.1  
Sortierung der neuen Drucksachen    
Ö 10.2  
Ablauf der Sitzung der Bezirksversammlung und Aktuelle Stunde    
Ö 10.3  
Sitzungsplan 2018    
Ö 10.4  
Mitteilung SPD betr. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek
20-3155