Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium:	Bezirksversammlung Harburg
Datum:	Di, 27.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg


Anlagen:
Anlage zu EL0617 incl. JHA

TOP		Betreff

Ö 1		Öffentliche Fragestunde
Ö 2		Dringlichkeitsanträge
Ö 2.1		Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Neue Sozialdezernentin - Wie ist die Situation im Jugendamt?	20-3035
Ö 2.2		Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside	20-3044
Ö 2.3		Interfraktioneller Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht	20-3047
Ö 3		Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)
Ö 4		Haushaltsangelegenheiten
Ö 4.1		Interfraktioneller Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/008	20-3032
Ö 5		Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Aufenthaltsqualität auf dem Harburger Rathausplatz steigern - Harburger Rathausplatz für alle Bürger (Debatte 1 - SPD)	20-3023
Ö 5.1		Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Drs. 20-3023 Aufenthaltsqualität auf dem Harburger Rathausplatz	20-3037
Ö 6		Gemeinsamer Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße (Debatte 2 - Neue Liberale)	20-2987
Ö 7		Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Einheimischenmodell für Neuenfelde (Debatte 3 - SPD)	20-3013
Ö 8		Elektromobilität
Ö 8.1		Antrag CDU: Ausbau Elekromobilität in Harburg (Debatte 4 - SPD)	20-2995
Ö 8.2		Antrag CDU: Elektromobilität DriveNow	20-3000
Ö 9		Antrag GRÜNE Fraktion betr. Für eine schnelle Metrobuslinie zwischen Neugraben und Altona (Debatte 5 - Grüne)	20-3021
	VORLAGE
	Petitum/Beschlussvorschlag: Die Bezirksversammlung möge beschließen: Die Bezirksversammlung fordert die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation auf, eine Machbarkeitsstudie für eine möglichst direkte, schnelle und staufreie Metrobusverbindung zwischen dem Bahnhof Neugraben und dem Bahnhof Altona oder einem anderen wichtigen ÖPNV-Knotenpunkt im Hamburger Nordwesten in Auftrag zu geben. Dabei sollen auch die hierfür erforderlichen Straßenbaumaßnahmen untersucht werden.

	27.06.2017 - Bezirksversammlung Harburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Die Bezirksversammlung überweist den Antrag einstimmig (bei Enthaltung Schuster/Pawlowski) zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr.

	12.10.2017 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
	Ö 4 - abgelehnt
	Nach kurzer Diskussion wird der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt und der Bezirksversammlung die Nachvollziehung empfohlen.

	24.10.2017 - Bezirksversammlung Harburg
	Ö 28.1.2 - abgelehnt
	Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr und lehnt den Antrag mehrheitlich (SPD/CDU/AfD gegen Grüne/Linke/Neue Liberale/Schuster/Pawlowski) ab.
Ö 10		Antrag DIE LINKE betr. Sonntagsöffnungen im Bezirk Harburg - konsequente Umsetzung der Anforderungskriterien (Debatte 6 - DIE LINKE)	20-2977
Ö 11		Antrag SPD betr. Kleingartenpark an die Landesgrenze (Debatte 7 - SPD)	20-3012
Ö 12		Antrag DIE LINKE betr. Möbelhilfe für bedürftige Menschen in Harburg schaffen	20-2976
Ö 13		Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Bücherregale in HVV-Bussen auch in Harburg	20-2979
Ö 14		Antrag NEUE LIBERALE: Verkehrsbehinderungen und beeinträchtigtes Straßenbegleitgrün durch rechtswidriges Parken in der Meyerstraße	20-2981
Ö 15		Antrag NEUE LIBERALE: Dröhnende Motoren und überhöhte Geschwindigkeit in Harburgs Innenstadt	20-2982
Ö 16		Antrag NEUE LIBERALE: Vorerst kein Rückbau des Radwegs auf der Südseite der Heimfelder Straße	20-2983
Ö 17		Antrag NEUE LIBERALE: Klassifizierung der Flächen im Bereich der Ortsteile Neuland und Gut Moor nördlich und südlich der Straße Großmoordamm prüfen, Monitoring vorstellen	20-2984
Ö 18		Temporeduzierung in Wohngebieten
Ö 18.1		Antrag NEUE LIBERALE: Tempo 30- Piktogramme ermöglichen - Rostweg besser als Tempo-30-Zone erkennbar machen	20-2985
Ö 18.2		Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe (- beschlossen -)	20-3005
Ö 19		Antrag NEUE LIBERALE: Kurzzeit-Parkplätze im Parkraum für Pflegedienste in Harburg schaffen!	20-2989
Ö 20		Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche im Freibad Neugraben während der Sommerferien
Ö 20.1		Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion betr. Drs. 20-2991, Antrag der Linken "Freier Eintritt für Kinder- und Jugendliche im Freibad Neugraben während der Sommerferien"	20-3045
Ö 21		Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Pflegen und Wohnen - Transparenz zur Perspektive des Standorts an der Rennkoppel 1	20-2992
Ö 22		Antrag CDU: Nana-Fontaine-Brunnen von Niki de Saint Phalle	20-2996
Ö 23		Antrag CDU betr. Türkischer Konsulatsunterricht im Bezirk Harburg	20-2997
Ö 24		Antrag CDU betr. Erneute Probleme bei der Errichtung der Kita des DRK im Elbmosaik	20-2998
Ö 25		Antrag CDU: Mehrgenerationenspielplatz - Wasserspielfläche	20-2999
Ö 26		Waldbrandgefahr
Ö 26.1		Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr in Parks und Grünanlagen	20-3001
Ö 26.2		Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr Fischbeker Heide	20-3029
Ö 26.3		Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Mehr Personal für Betreuung der Parks und Grünanlagen (Zusatzantrag zu Drs. 20-3001)	20-3043
Ö 27		Antrag GRÜNE Fraktion betr. Info- und Netzwerkveranstaltung im Bezirk Harburg für Migranten(selbst)organisationen zum Thema Fördermöglichkeiten	20-3017
Ö 28		Antrag Grüne Fraktion betr. Parksport-Angebot ausweiten	20-3019
Ö 29		Antrag CDU betr. Neuorganisation Kundenzentren in Hamburg	20-3027
Ö 30		Berichtsvorlage zum Projekt Bahnhofsumfeld Neugraben im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben	20-1812.02
Ö 31		Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2017
Ö 32		Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen
Ö 33		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30. Mai 2017
Ö 34		Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 34.1		Beschlussempfehlungen
Ö 34.1.1		Gewerbeflächenkonzept Harburg 2017 - Zustimmung zur Beteiligung der Träger öffentlichen Belange	20-1859.01
Ö 34.1.2		Westrandbebauung Sand (Harburg 71) - Zustimmung zur Einleitung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion	20-1718.02
Ö 34.1.3		Erhaltungsverordnung Cranz - Präsentation der Handlungsempfehlungen und Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung	20-2800.02
Ö 34.1.4		Straßenbauprogramm	20-2964
Ö 34.2		Erledigte Drucksachen
Ö 35		Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu EL0617 incl. JHA (233 KB)