Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

Bezeichnung:	Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium:	Bezirksversammlung Harburg
Datum:	Di, 27.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg


Anlagen:
Anlage zu EL0617 incl. JHA

TOP		Betreff

Ö 1		Öffentliche Fragestunde
Ö 2		Dringlichkeitsanträge
Ö 2.1		Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Neue Sozialdezernentin - Wie ist die Situation im Jugendamt?	20-3035
Ö 2.2		Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside	20-3044
Ö 2.3		Interfraktioneller Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht	20-3047
Ö 3		Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)
Ö 4		Haushaltsangelegenheiten
Ö 4.1		Interfraktioneller Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/008	20-3032
Ö 5		Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Aufenthaltsqualität auf dem Harburger Rathausplatz steigern - Harburger Rathausplatz für alle Bürger (Debatte 1 - SPD)	20-3023
Ö 5.1		Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Drs. 20-3023 Aufenthaltsqualität auf dem Harburger Rathausplatz	20-3037
Ö 6		Gemeinsamer Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße (Debatte 2 - Neue Liberale)	20-2987
Ö 7		Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Einheimischenmodell für Neuenfelde (Debatte 3 - SPD)	20-3013
Ö 8		Elektromobilität
Ö 8.1		Antrag CDU: Ausbau Elekromobilität in Harburg (Debatte 4 - SPD)	20-2995
Ö 8.2		Antrag CDU: Elektromobilität DriveNow	20-3000
Ö 9		Antrag GRÜNE Fraktion betr. Für eine schnelle Metrobuslinie zwischen Neugraben und Altona (Debatte 5 - Grüne)	20-3021
Ö 10		Antrag DIE LINKE betr. Sonntagsöffnungen im Bezirk Harburg - konsequente Umsetzung der Anforderungskriterien (Debatte 6 - DIE LINKE)	20-2977
	VORLAGE
	Petitum/Beschlussvorschlag: Die Bezirksversammlung möge beschließen: Geplante Veranstaltungen, die sonntags eine zusätzliche Öffnung von Verkaufsstellen vorsehen, müssen zukünftig vor ihrer Genehmigung mit plausiblen Konzepten und Prognosen im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vorgestellt werden.

	27.06.2017 - Bezirksversammlung Harburg
	Ö 10 - geändert beschlossen / überwiesen
	Die Bezirksversammlung stimmt dem geänderten Antrag mehrheitlich (SPD/CDU/Linke gegen AfD/Neue Liberale/Schuster/Pawlowski, bei Enthaltung Grüne) zu.

	23.10.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
	Ö 2 - (offen)
	Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

	29.01.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
	Ö 3 - vertagt / verbleibt
	Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

	04.02.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
	Ö 4 - zurückgezogen / erledigt
	Die Bezirksversammlung wird gebeten, den Antrag für erledigt zu erklären.
Ö 11		Antrag SPD betr. Kleingartenpark an die Landesgrenze (Debatte 7 - SPD)	20-3012
Ö 12		Antrag DIE LINKE betr. Möbelhilfe für bedürftige Menschen in Harburg schaffen	20-2976
Ö 13		Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Bücherregale in HVV-Bussen auch in Harburg	20-2979
Ö 14		Antrag NEUE LIBERALE: Verkehrsbehinderungen und beeinträchtigtes Straßenbegleitgrün durch rechtswidriges Parken in der Meyerstraße	20-2981
Ö 15		Antrag NEUE LIBERALE: Dröhnende Motoren und überhöhte Geschwindigkeit in Harburgs Innenstadt	20-2982
Ö 16		Antrag NEUE LIBERALE: Vorerst kein Rückbau des Radwegs auf der Südseite der Heimfelder Straße	20-2983
Ö 17		Antrag NEUE LIBERALE: Klassifizierung der Flächen im Bereich der Ortsteile Neuland und Gut Moor nördlich und südlich der Straße Großmoordamm prüfen, Monitoring vorstellen	20-2984
Ö 18		Temporeduzierung in Wohngebieten
Ö 18.1		Antrag NEUE LIBERALE: Tempo 30- Piktogramme ermöglichen - Rostweg besser als Tempo-30-Zone erkennbar machen	20-2985
Ö 18.2		Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe (- beschlossen -)	20-3005
Ö 19		Antrag NEUE LIBERALE: Kurzzeit-Parkplätze im Parkraum für Pflegedienste in Harburg schaffen!	20-2989
Ö 20		Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche im Freibad Neugraben während der Sommerferien
Ö 20.1		Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion betr. Drs. 20-2991, Antrag der Linken "Freier Eintritt für Kinder- und Jugendliche im Freibad Neugraben während der Sommerferien"	20-3045
Ö 21		Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Pflegen und Wohnen - Transparenz zur Perspektive des Standorts an der Rennkoppel 1	20-2992
Ö 22		Antrag CDU: Nana-Fontaine-Brunnen von Niki de Saint Phalle	20-2996
Ö 23		Antrag CDU betr. Türkischer Konsulatsunterricht im Bezirk Harburg	20-2997
Ö 24		Antrag CDU betr. Erneute Probleme bei der Errichtung der Kita des DRK im Elbmosaik	20-2998
Ö 25		Antrag CDU: Mehrgenerationenspielplatz - Wasserspielfläche	20-2999
Ö 26		Waldbrandgefahr
Ö 26.1		Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr in Parks und Grünanlagen	20-3001
Ö 26.2		Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr Fischbeker Heide	20-3029
Ö 26.3		Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Mehr Personal für Betreuung der Parks und Grünanlagen (Zusatzantrag zu Drs. 20-3001)	20-3043
Ö 27		Antrag GRÜNE Fraktion betr. Info- und Netzwerkveranstaltung im Bezirk Harburg für Migranten(selbst)organisationen zum Thema Fördermöglichkeiten	20-3017
Ö 28		Antrag Grüne Fraktion betr. Parksport-Angebot ausweiten	20-3019
Ö 29		Antrag CDU betr. Neuorganisation Kundenzentren in Hamburg	20-3027
Ö 30		Berichtsvorlage zum Projekt Bahnhofsumfeld Neugraben im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben	20-1812.02
Ö 31		Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2017
Ö 32		Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen
Ö 33		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30. Mai 2017
Ö 34		Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 34.1		Beschlussempfehlungen
Ö 34.1.1		Gewerbeflächenkonzept Harburg 2017 - Zustimmung zur Beteiligung der Träger öffentlichen Belange	20-1859.01
Ö 34.1.2		Westrandbebauung Sand (Harburg 71) - Zustimmung zur Einleitung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion	20-1718.02
Ö 34.1.3		Erhaltungsverordnung Cranz - Präsentation der Handlungsempfehlungen und Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung	20-2800.02
Ö 34.1.4		Straßenbauprogramm	20-2964
Ö 34.2		Erledigte Drucksachen
Ö 35		Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu EL0617 incl. JHA (233 KB)