Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL0617 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Neue Sozialdezernentin - Wie ist die Situation im Jugendamt?
20-3035  
Ö 2.2  
Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside
20-3044  
Ö 2.3  
Interfraktioneller Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht
20-3047  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/008
20-3032  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Aufenthaltsqualität auf dem Harburger Rathausplatz steigern - Harburger Rathausplatz für alle Bürger (Debatte 1 - SPD)
20-3023  
Ö 5.1  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Drs. 20-3023 Aufenthaltsqualität auf dem Harburger Rathausplatz
20-3037  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße (Debatte 2 - Neue Liberale)
Enthält Anlagen
20-2987  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Einheimischenmodell für Neuenfelde (Debatte 3 - SPD)
20-3013  
Ö 8     Elektromobilität    
Ö 8.1  
Antrag CDU: Ausbau Elekromobilität in Harburg (Debatte 4 - SPD)
20-2995  
Ö 8.2  
Antrag CDU: Elektromobilität DriveNow
20-3000  
Ö 9  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Für eine schnelle Metrobuslinie zwischen Neugraben und Altona (Debatte 5 - Grüne)
20-3021  
Ö 10  
Antrag DIE LINKE betr. Sonntagsöffnungen im Bezirk Harburg - konsequente Umsetzung der Anforderungskriterien (Debatte 6 - DIE LINKE)
20-2977  
Ö 11  
Antrag SPD betr. Kleingartenpark an die Landesgrenze (Debatte 7 - SPD)
20-3012  
Ö 12  
Antrag DIE LINKE betr. Möbelhilfe für bedürftige Menschen in Harburg schaffen
20-2976  
Ö 13  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Bücherregale in HVV-Bussen auch in Harburg
20-2979  
Ö 14  
Antrag NEUE LIBERALE: Verkehrsbehinderungen und beeinträchtigtes Straßenbegleitgrün durch rechtswidriges Parken in der Meyerstraße
20-2981  
Ö 15  
Antrag NEUE LIBERALE: Dröhnende Motoren und überhöhte Geschwindigkeit in Harburgs Innenstadt
20-2982  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: Vorerst kein Rückbau des Radwegs auf der Südseite der Heimfelder Straße
20-2983  
Ö 17  
Antrag NEUE LIBERALE: Klassifizierung der Flächen im Bereich der Ortsteile Neuland und Gut Moor nördlich und südlich der Straße Großmoordamm prüfen, Monitoring vorstellen
20-2984  
Ö 18     Temporeduzierung in Wohngebieten    
Ö 18.1  
Antrag NEUE LIBERALE: Tempo 30- Piktogramme ermöglichen - Rostweg besser als Tempo-30-Zone erkennbar machen
20-2985  
Ö 18.2  
Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe (- beschlossen -)
20-3005  
Ö 19  
Antrag NEUE LIBERALE: Kurzzeit-Parkplätze im Parkraum für Pflegedienste in Harburg schaffen!
20-2989  
Ö 20  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche im Freibad Neugraben während der Sommerferien    
Ö 20.1  
Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion betr. Drs. 20-2991, Antrag der Linken "Freier Eintritt für Kinder- und Jugendliche im Freibad Neugraben während der Sommerferien"
20-3045  
Ö 21  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Pflegen und Wohnen - Transparenz zur Perspektive des Standorts an der Rennkoppel 1
20-2992  
Ö 22  
Antrag CDU: Nana-Fontaine-Brunnen von Niki de Saint Phalle
20-2996  
Ö 23  
Antrag CDU betr. Türkischer Konsulatsunterricht im Bezirk Harburg
20-2997  
Ö 24  
Antrag CDU betr. Erneute Probleme bei der Errichtung der Kita des DRK im Elbmosaik
20-2998  
Ö 25  
Antrag CDU: Mehrgenerationenspielplatz - Wasserspielfläche
20-2999  
Ö 26     Waldbrandgefahr    
Ö 26.1  
Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr in Parks und Grünanlagen
20-3001  
Ö 26.2  
Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr Fischbeker Heide
20-3029  
Ö 26.3  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Mehr Personal für Betreuung der Parks und Grünanlagen (Zusatzantrag zu Drs. 20-3001)
20-3043  
Ö 27  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Info- und Netzwerkveranstaltung im Bezirk Harburg für Migranten(selbst)organisationen zum Thema Fördermöglichkeiten
20-3017  
Ö 28  
Antrag Grüne Fraktion betr. Parksport-Angebot ausweiten
20-3019  
Ö 29  
Antrag CDU betr. Neuorganisation Kundenzentren in Hamburg
Enthält Anlagen
20-3027  
Ö 30  
Berichtsvorlage zum Projekt Bahnhofsumfeld Neugraben im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben
20-1812.02  
Ö 31  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2017    
Ö 32  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 33  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30. Mai 2017    
Ö 34     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 34.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 34.1.1  
Gewerbeflächenkonzept Harburg 2017 - Zustimmung zur Beteiligung der Träger öffentlichen Belange
Enthält Anlagen
20-1859.01  
Ö 34.1.2  
Westrandbebauung Sand (Harburg 71) - Zustimmung zur Einleitung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-1718.02  
Ö 34.1.3  
Erhaltungsverordnung Cranz - Präsentation der Handlungsempfehlungen und Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung
Enthält Anlagen
20-2800.02  
Ö 34.1.4  
Straßenbauprogramm
Enthält Anlagen
20-2964  
Ö 34.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 35  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL0617 incl. JHA (233 KB)