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Bezirksversammlung Harburg
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
Bezeichnung:
Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:
Hauptausschuss
Datum:
Di, 13.06.2017
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 20:10
Anlass:
Sitzung
Raum:
Raum 118
Ort:
Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. G20
(Referent der Behörde für Inneres und Sport)
20-2839
Ö 2
Vertagte Drucksachen
Ö 3
Neue beantwortete Drucksachen
Ö 3.1
Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern
20-1345.01
Ö 3.2
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"
20-1362.04
Ö 3.3
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Aufgabe von Kirchengebäuden der Nordelbischen Kirche
(liegt vor)
20-1830.01
Ö 3.4
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialstabilisierenden Durchmischungsgrad beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung in Harburg sichern
20-2212.01
Ö 3.5
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Übergangs-Kita im Gebiet NF65
20-2217.01
Ö 3.6
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Lärmschutz für die Gesundheit - Einhaltung der nächtlichen Temporeduzierung
20-2240.01
Ö 3.7
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und CDU betr. Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen
20-2776.01
Ö 3.8
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Maßnahmen gegen unzulässig abgestellte Fahrzeuge auf den Fußwegen der Straße Am Diggen?
20-2789.01
Ö 3.9
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Bessere Anbindung des Metronom an S-Bahn im Falle von Störungen des S-Bahnbetriebes
20-2808.01
Ö 3.10
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken
20-2814.01
Ö 3.11
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Private Gehwegreinigungspflichten, Gehwegreinigungsgebühr und Sauberkeitsgebühr im Bezirk Harburg. Wieviel Aufwand darf Sauberkeit die Bürger eigentlich kosten?
20-2819.01
Ö 3.12
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld - Teil 3: Nachfragen insb. zum gestiegenen Verkehrsaufkommen und zum Schwerlastverkehr
20-2821.01
Ö 3.13
Antwort zur Anfrage SPD betr. Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Straße Ostheide in Neugraben-Fischbek
20-2826.01
Ö 3.14
Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Provozierte Verkehrsunfälle Neuländer Straße / Hannoversche Straße
20-2831.01
Ö 3.15
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. A26 bauen ohne zusätzliche Verkehrsbelastung in Neuenfelde
20-2835.01
Ö 3.16
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gloria-Tunnel
20-2845.01
Ö 3.17
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbot der Durchfahrt für Fahrzeuge über 7,5t. zGG für die Straße Neugrabener Markt
20-2846.01
Ö 3.18
Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg
20-2850.01
Ö 3.19
Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg
20-2850.02
Ö 3.20
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Erhaltenswürdigkeit und Denkmalschutz der Häuser Bremer Straße 114 bis 136 (Teil2, Nachfragen)
20-2863.01
Ö 3.21
Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg
20-2870.01
Ö 3.22
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Aktuelles Sozialmonitoring 2016 verzerrt statistisch die tatsächlichen Gegebenheiten in Harburg
20-2871.01
Ö 3.23
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag DIE LINKE und Neue Liberale betr.: Harburg für alle! - Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt
20-2889.01
Ö 3.24
Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutzung des Kanalplatzes
20-2891.01
Ö 3.25
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrssituation im Mündungsbereich Langkuul in den Fischbeker Holtweg sicherer gestalten.
20-2893.01
Ö 3.26
Antwort zur kleinen Anfrage CDU gem. § 24 BezVG betr. Präsentation der Sammlung Reinking im Bezirk Harburg
20-2909.01
Ö 3.27
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kurzzeitparkplätze im Bereich Torfstecherweg
20-2911.01
Ö 3.28
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel
20-2913.01
Ö 3.29
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kurzzeitparkplätze im Bereich Veritaskai, Schellerdamm und Theodor-Yorck-Straße
20-2914.01
Ö 3.30
Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Restzeitampeln im Bezirk
20-2924.01
Ö 3.31
Antwort zur Anfrage AFD-Fraktion betr. Archäologische Untersuchungen am Rönneburger Stieg
20-2942.01
Ö 3.32
Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg II
20-2943.01
Ö 4
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 4.1
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Probe- und Atelierräume im ehemaligen Gerichtsgefängnis
20-2978
Ö 4.2
Antrag NEUE LIBERALE: Ausreichende Anzahl von Behindertenparkplätzen am Sand
20-2986
Ö 4.3
Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern
20-2988
Ö 4.4
Antrag AfD-Fraktion: Programm "23+ starke Schulen"
20-2993
Ö 4.5
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Sicherheit am Marmstorfer Weg
20-2994
Ö 4.6
Antrag CDU betr. Poller am Rönneburger Stieg?
20-3004
Ö 4.7
Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe
20-3005
Ö 4.8
Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund
20-3006
Ö 4.9
Antrag CDU betr. Verschärfung der Parkplatzsituation in der Straße Hainholzweg?
20-3007
Ö 4.10
Antrag CDU: Ausbauzustand Nordheide
20-3008
Ö 4.11
Antrag CDU betr. Überhöhte Geschwindigkeit in der Francoper Straße
20-3009
Ö 4.12
Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek
20-3011
Ö 4.13
Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg
20-3014
Ö 4.14
Antrag SPD betr. Parken im Hainholzweg
20-3015
Ö 4.15
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gefährdung von Vogelarten und Vogelpopulationen auch in Harburg?
20-3016
Ö 4.16
Antrag SPD betr. Parkende Autos im Einmündungsbereich
20-3018
Ö 4.17
Antrag SPD betr. Radfahrverbot in der Fußgängerzone in Neugraben-Fischbek erfolgreich durchsetzen
20-3020
Ö 4.18
Antrag SPD betr. Außenmühle barrierefrei gestalten
20-3022
Ö 4.19
Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Parkplatzsituation in den Wohngebieten
20-3024
Ö 4.20
Antrag SPD betr. Im Bereich des Zentrums, wie auch der Marktfläche in Neugraben, ist das Angebot von öffentlichen Toiletten eher unzureichend
20-3025
Ö 4.21
Antrag CDU betr. Planungsrechtliche Sicherung Pflegestandort Heimfeld
20-3026
Ö 4.22
Antrag CDU betr. Technische Universität Hamburg-Harburg
20-3028
Ö 5
Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht
Ö 6
Berichtsvorlage über die Bilanzierung des Integrierten Entwicklungskonzeptes im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung
20-2812.01
Ö 7
Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9
Verschiedenes