Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 13.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 118
Ort:	Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP	Betreff

Ö 1	Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. G20 (Referent der Behörde für Inneres und Sport)	20-2839
Ö 2	Vertagte Drucksachen
Ö 3	Neue beantwortete Drucksachen
Ö 3.1	Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern	20-1345.01
Ö 3.2	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"	20-1362.04
Ö 3.3	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Aufgabe von Kirchengebäuden der Nordelbischen Kirche (liegt vor)	20-1830.01
Ö 3.4	Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialstabilisierenden Durchmischungsgrad beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung in Harburg sichern	20-2212.01
Ö 3.5	Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Übergangs-Kita im Gebiet NF65	20-2217.01
Ö 3.6	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Lärmschutz für die Gesundheit - Einhaltung der nächtlichen Temporeduzierung	20-2240.01
Ö 3.7	Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und CDU betr. Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen	20-2776.01
Ö 3.8	Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Maßnahmen gegen unzulässig abgestellte Fahrzeuge auf den Fußwegen der Straße Am Diggen?	20-2789.01
Ö 3.9	Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Bessere Anbindung des Metronom an S-Bahn im Falle von Störungen des S-Bahnbetriebes	20-2808.01
Ö 3.10	Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken	20-2814.01
Ö 3.11	Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Private Gehwegreinigungspflichten, Gehwegreinigungsgebühr und Sauberkeitsgebühr im Bezirk Harburg. Wieviel Aufwand darf Sauberkeit die Bürger eigentlich kosten?	20-2819.01
Ö 3.12	Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld - Teil 3: Nachfragen insb. zum gestiegenen Verkehrsaufkommen und zum Schwerlastverkehr	20-2821.01
Ö 3.13	Antwort zur Anfrage SPD betr. Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Straße Ostheide in Neugraben-Fischbek	20-2826.01
Ö 3.14	Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Provozierte Verkehrsunfälle Neuländer Straße / Hannoversche Straße	20-2831.01
Ö 3.15	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. A26 bauen ohne zusätzliche Verkehrsbelastung in Neuenfelde	20-2835.01
Ö 3.16	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gloria-Tunnel	20-2845.01
Ö 3.17	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbot der Durchfahrt für Fahrzeuge über 7,5t. zGG für die Straße Neugrabener Markt	20-2846.01
Ö 3.18	Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg	20-2850.01
Ö 3.19	Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg	20-2850.02
Ö 3.20	Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Erhaltenswürdigkeit und Denkmalschutz der Häuser Bremer Straße 114 bis 136 (Teil2, Nachfragen)	20-2863.01
Ö 3.21	Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg	20-2870.01
Ö 3.22	Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Aktuelles Sozialmonitoring 2016 verzerrt statistisch die tatsächlichen Gegebenheiten in Harburg	20-2871.01
Ö 3.23	Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag DIE LINKE und Neue Liberale betr.: Harburg für alle! - Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt	20-2889.01
Ö 3.24	Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutzung des Kanalplatzes	20-2891.01
Ö 3.25	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrssituation im Mündungsbereich Langkuul in den Fischbeker Holtweg sicherer gestalten.	20-2893.01
Ö 3.26	Antwort zur kleinen Anfrage CDU gem. § 24 BezVG betr. Präsentation der Sammlung Reinking im Bezirk Harburg	20-2909.01
Ö 3.27	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kurzzeitparkplätze im Bereich Torfstecherweg	20-2911.01
Ö 3.28	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel	20-2913.01
Ö 3.29	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kurzzeitparkplätze im Bereich Veritaskai, Schellerdamm und Theodor-Yorck-Straße	20-2914.01
Ö 3.30	Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Restzeitampeln im Bezirk	20-2924.01
Ö 3.31	Antwort zur Anfrage AFD-Fraktion betr. Archäologische Untersuchungen am Rönneburger Stieg	20-2942.01
Ö 3.32	Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg II	20-2943.01
Ö 4	Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 4.1	Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Probe- und Atelierräume im ehemaligen Gerichtsgefängnis	20-2978
Ö 4.2	Antrag NEUE LIBERALE: Ausreichende Anzahl von Behindertenparkplätzen am Sand	20-2986
Ö 4.3	Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern	20-2988
Ö 4.4	Antrag AfD-Fraktion: Programm "23+ starke Schulen"	20-2993
Ö 4.5	Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Sicherheit am Marmstorfer Weg	20-2994
Ö 4.6	Antrag CDU betr. Poller am Rönneburger Stieg?	20-3004
Ö 4.7	Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe	20-3005
Ö 4.8	Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund	20-3006
Ö 4.9	Antrag CDU betr. Verschärfung der Parkplatzsituation in der Straße Hainholzweg?	20-3007
Ö 4.10	Antrag CDU: Ausbauzustand Nordheide	20-3008
Ö 4.11	Antrag CDU betr. Überhöhte Geschwindigkeit in der Francoper Straße	20-3009
Ö 4.12	Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek	20-3011
Ö 4.13	Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg	20-3014
Ö 4.14	Antrag SPD betr. Parken im Hainholzweg	20-3015
Ö 4.15	Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gefährdung von Vogelarten und Vogelpopulationen auch in Harburg?	20-3016
Ö 4.16	Antrag SPD betr. Parkende Autos im Einmündungsbereich	20-3018
Ö 4.17	Antrag SPD betr. Radfahrverbot in der Fußgängerzone in Neugraben-Fischbek erfolgreich durchsetzen	20-3020
Ö 4.18	Antrag SPD betr. Außenmühle barrierefrei gestalten	20-3022
Ö 4.19	Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Parkplatzsituation in den Wohngebieten	20-3024
Ö 4.20	Antrag SPD betr. Im Bereich des Zentrums, wie auch der Marktfläche in Neugraben, ist das Angebot von öffentlichen Toiletten eher unzureichend	20-3025
Ö 4.21	Antrag CDU betr. Planungsrechtliche Sicherung Pflegestandort Heimfeld	20-3026
Ö 4.22	Antrag CDU betr. Technische Universität Hamburg-Harburg	20-3028
Ö 5	Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht
Ö 6	Berichtsvorlage über die Bilanzierung des Integrierten Entwicklungskonzeptes im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung	20-2812.01
Ö 7	Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9	Verschiedenes