Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 30.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL0517 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion betr. Hat das Bezirksamt Geld zu verschenken?
20-2950  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/007
20-2937  
Ö 4.2  
Neue Schlüsselung der Rahmenzuweisung "Betrieb Gewässer"
Enthält Anlagen
20-2935  
Ö 5  
Antrag CDU betr. Sanierung der Uwe-Seeler-Halle (Debatte 1 - CDU)
20-2901  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Soziale Infrastruktur in Neugraben-Fischbek stärken - Konzept für den Standort Ohrnsweg entwickeln (Debatte 2 - SPD)
20-2895  
Ö 7  
Antrag NEUE LIBERALE: Sozialen Wohnraum in Harburg für diejenigen sichern, denen er zusteht. Fehlbelegungsabgabe für zwischenzeitlich Besserverdienende diskutieren. (Debatte 3 - Neue Liberale)
20-2880  
Ö 8  
Antrag der AfD-Fraktion: Bedarf für ein Kombibad für den Bezirk prüfen (Debatte 4 - AfD)
20-2922  
Ö 8.1  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Metropolregion Hamburg - Neu Wulmstorf und Harburg planen gemeinsam ein sportgerechtes Kombibad (Zusatzantrag zu Drs. 20-2922)
20-2955  
Ö 9  
Antrag SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen - Zukunftswerkstatt (Debatte 5 - SPD)
20-2906  
Ö 10  
Antrag CDU betr. Belastung der Gerichtsvollzieher im Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Harburg (Debatte 6 - CDU)
20-2900  
Ö 11  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mangel an Kitaplätzen umgehend entgegenwirken (Debatte 7 - Grüne)
20-2865  
Ö 11.1  
Gemeinsamer Antrag CDU, SPD und AfD zu Drs. 20-2865 betr. Kita-Plätze in Harburg
20-2957  
Ö 12  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Mehr Geld für Harburgs Kinderspielplätze. Endlich Sicherheit und Qualität für unsere Kinder schaffen! (Debatte 8 - DIE LINKE)
20-2919  
Ö 12.1  
Gemeinsamter Antrag zu Drs. 20-2919 betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"
20-2956  
Ö 13  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Unterrichtsausfall an Harburger Schulen
20-2873  
Ö 14  
Antrag NEUE LIBERALE: Wohnungsbaukonferenz für 2017 - mehr Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen
20-2876  
Ö 15  
Antrag NEUE LIBERALE: Fahrradstaffel der Polizei muss auch in Harburg Präsenz zeigen
20-2877  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle
20-2878  
Ö 17  
Antrag NEUE LIBERALE: Artenvielfalt und Qualität von Schutz- und Ausgleichsmaßnahmen bei großen Bauvorhaben im Bezirk Harburg sichern
20-2879  
Ö 18  
Antrag NEUE LIBERALE: Freiflächen im Bezirk- wann werden die Planungen wie umgesetzt?
20-2881  
Ö 19  
Antrag NEUE LIBERALE: Bericht über politische Bildung an Harburgs Schulen
20-2882  
Ö 20  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - KKW MOORBURG verstößt gegen EU-Umweltschutzrichtlinien -Transparenz zu Sachstand und Strategien herstellen!
20-2888  
Ö 21  
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE und Neue Liberale betr.: Harburg für alle! - Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt
20-2889  
Ö 22  
Antrag CDU betr. StadtRad-Station Maretstraße
20-2894  
Ö 22.1  
Antrag NEUE LIBERALE: StadtRad-Station Hanhoopsfeld/ EKZ Trelder Weg (Änderungsantrag zu Drucksache 20-2894, Antrag CDU-Fraktion)
20-2959  
Ö 23  
Antrag SPD betr. Radfahren im Großmoorbogen - Ostseite
20-2896  
Ö 24  
Antrag SPD betr. Bronzetafel zum Gedenken der Insassinnen des Konzentrationslagers Neuengamme - Außenlager Falkenbergsweg - in exponierter Lage in Neugraben-Fischbek erhalten!
20-2899  
Ö 25  
Antrag CDU betr. Zukunft des Gebäudes Cuxhavener Straße 432
20-2902  
Ö 26  
Antrag CDU betr. Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH
20-2904  
Ö 27  
Antrag CDU betr. Zusammenarbeit mit Metropolregion Hamburg
20-2905  
Ö 28  
Antrag CDU betr. Initiative Harburger Muslime und Bezirksamt "Gemeinsam für dein Kind"
20-2908  
Ö 29  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sicherheit für Bahngäste statt Sicherheitswahn zum G20-Gipfel in Hamburg
20-2917  
Ö 30  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Endlich eine Fläche für den Beach Club
20-2920  
Ö 30.1  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Beachclub (zu Drs. 20-2920)
20-2958  
Ö 31  
AfD-Fraktion: Änderung der Wasserqualität nach Abriss der Zisternenanlage in Heimfeld
20-2921  
Ö 32  
Empfehlung einer Geschäftsordnung für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek
Enthält Anlagen
20-2079  
Ö 32.1  
Beschlussvorlage CDU SPD betr. Geschäftsordnung für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek
20-2079.01  
Ö 33  
Mitteilung NEUE LIBERALE betr. Ausschussumbesetzungen
20-2932  
Ö 34  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 35  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. April 2017    
Ö 36     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 36.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 36.1.1  
Aufwertung der Seevepassage - Anpassung des Durchführungsvertrages mit ECE - Zustimmung
20-0744.05  
Ö 36.1.2  
Entwurf Hotelentwicklungsplan Harburg - Zustimmung
Enthält Anlagen
20-2786.01  
Ö 36.1.3  
Bauvorhaben Bremer Straße 114 - 136 - Rückmeldung aus der Bezirkspolitik
20-2329.01  
Ö 36.1.4  
Entwurf Wohnungsbauprogramm 2017 - Zustimmung
Enthält Anlagen
20-1858.02  
Ö 36.1.5  
RISE Fördergebiet Harburg Innenstadt / Eißendorf Ost
Enthält Anlagen
20-2176  
Ö 36.1.6  
RISE Fördergebiet Harburger Innenstadt/Eißendorf-Ost
Enthält Anlagen
20-2862  
Ö 36.1.7  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Durchführung einer öffentlichen Anhörung - Wie funktioniert die Nachbarschaft mit Flüchtlingen?
20-2804  
Ö 36.1.8  
ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Ensembleschutz für "Harburger Perle" in Wilstorf!
Enthält Anlagen
20-2093  
Ö 36.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 37  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL0517 incl. JHA (161 KB)