Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Waldkindergarten Freiluftschule Fischbeker Heideweg
Enthält Anlagen
20-2859  
Ö 2.2  
Dringlichkeitsantrag GRÜNE Fraktion betr. Mangel an Kitaplätzen umgehend entgegenwirken
20-2865  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/005
20-2853  
Ö 5  
Antrag SPD betr. A26 bauen ohne zusätzliche Verkehrsbelastung in Neuenfelde (Debatte 1 - SPD)
20-2835  
Ö 6  
Antrag CDU/SPD betr. Videoüberwachung Umfeld Harburger Rathaus (Debatte 2 - CDU)
20-2825  
Ö 7  
Antrag CDU/SPD betr. Provozierte Verkehrsunfälle Neuländer Straße / Hannoversche Straße (Debatte 3 - SPD)
20-2831  
Ö 8  
Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg (Debatte 4 - Neue Liberale)
20-2810  
Ö 9  
Antrag AfD-Fraktion: Bedarfsprüfung für ein gut ausgebautes Freibad im Bezirk Harburg (Debatte 5 - AfD)
20-2848  
Ö 9.1  
Antrag NEUE LIBERALE: Machbarkeitsstudie für ein gut ausgebautes Freibad im Bezirk (Änderungsantrag zu Drucksache 20-2248, Antrag AfD-Fraktion)
20-2864  
Ö 10  
Antrag SPD betr. Förderung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung durch private Betreuungsangebote (Debatte 6 - SPD)
20-2834  
Ö 11  
Antrag CDU/SPD betr. Zustand der Rad- und Gehwege in Harburg (Debatte 7 - CDU)
20-2840  
Ö 12  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wie kann die Hebammenhilfe im Wochenbett von Müttern im Bezirks Harburg gesichert werden? (Debatte 8 - GRÜNE)
20-2816  
Ö 13  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Ist die Patientensicherheit im Asklepios Klinikum Harburg gewährleistet? (Debatte 9 - DIE LINKE)
20-2822  
Ö 14  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Durchführung einer öffentlichen Anhörung - Wie funktioniert die Nachbarschaft mit Flüchtlingen?
20-2804  
Ö 15  
Antrag NEUE LIBERALE: Bricht Harburgs Verkehr erneut zusammen? Verkehrs- und Baustellenkoordination für 2017 vorstellen
20-2806  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: LKW Durchgangsverkehre in Harburg vermeiden - Realisierbare Lösungen aufzeigen
20-2807  
Ö 17  
Antrag NEUE LIBERALE: Verkehrs- und Baustellenkoordination zwischen dem Bezirk Harburg und Niedersachsen - Wer entscheidet eigentlich was?
20-2811  
Ö 18  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Bessere Informationen zum Melde-Michel und Barriere-Button
20-2813  
Ö 19  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 in sensiblen Bereichen verstärkt fördern und überwachen
20-2815  
Ö 20  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg?
20-2823  
Ö 21  
Antrag SPD betr. Begegnungshaus am Poppenbütteler Berg
20-2830  
Ö 22  
Antrag SPD betr. Alterskompetenzzentrum IV
20-2832  
Ö 23  
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. G20
20-2839  
Ö 24  
Antrag CDU/SPD betr. Niederdeutsche Ortsteilschilder
20-2842  
Ö 25  
Antrag CDU betr. Artothek für den Bezirk?
20-2843  
Ö 26  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 27  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. März 2017    
Ö 28     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 28.1  
Beschlussempfehlungen    
Ö 28.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 28.3  
Jahresbericht des Bezirksseniorenbeirates    
Ö 29  
Bestätigung eines neuen Mitglieds im Integrationsrat
20-2851  
Ö 30  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung