Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL0317 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen
20-2776  
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/002
20-2669  
Ö 4.1.1  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Alle Jahre wieder - Hamburg soll endlich auch das Freibad Neugraben finanzieren! (Zusatzantrag zu Drs. 20-2669, TOP 4.1)
20-2782  
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/004
20-2670  
Ö 5  
Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Zustimmung zum Erlass einer Veränderungssperre
Enthält Anlagen
20-1410.04  
Ö 6  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Grüne Infrastruktur im urbanen Raum Harburg (Debatte 1 - DIE LINKE)
20-2216  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Übergangs-Kita im Gebiet NF65 (Debatte 3 - CDU)
20-2217  
Ö 8  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Ausschreibungsverzicht für die Stelle der Bezirksamtsleitung im Bezirk Harburg nach § 34 (2) Satz 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) (Debatte 4 - SPD)
20-2285  
Ö 8.1  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Die Stelle der Bezirksamtsleitung im Bezirk Harburg wird ausgeschrieben! (Zusatzantrag zu Drs. 20-2285, TOP 8)
20-2783  
Ö 9  
Antrag NEUE LIBERALE: Lärmaktionsplanung - Konkrete Maßnahmen in Harburg für Verkehrsberuhigung ermöglichen (Debatte 5 - Neue Liberale)
20-2195  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Umsetzung Fußgängerleitsystem für Harburg (Debatte 6- SPD)
20-2222  
Ö 11  
Antrag CDU betr. Brückenneubau Hannoversche Straße (Debatte 7 - CDU)
Enthält Anlagen
20-2225  
Ö 12  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept - Anhang zum Leitbild (Beschlussempfehlung des Fachausschusses, Debatte 8 - Grüne)
Enthält Anlagen
20-0107.03  
Ö 13  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Alle Jahre wieder - Hamburg soll endlich auch das Freibad Neugraben finanzieren!
20-2192  
Ö 14  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks - Mittel zur Verfügung stellen
20-2193  
Ö 14.1  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2
20-2778  
Ö 15  
Antrag NEUE LIBERALE: Versorgung Kita Plätze für Kinder aus Folgeunterkünften
20-2197  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE > Fortschritt der Bau- und Sanierungsmaßnamen an der Grundschule Rönneburg
20-2198  
Ö 16.1  
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Schulbauten im Bezirk Harburg - aktueller Sachstand und Perspektiven für die Schulregionen 21 (Harburg) und 22 (Süderelbe)
Enthält Anlagen
20-2777  
Ö 17  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Aufgehobene Radwegenutzungspflicht beschildern
20-2203  
Ö 18  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Erschließung des S-Bahnhofes Fischbek für den Radverkehr
20-2206  
Ö 19  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Ein Fair-o-mat für die Kunden des Bezirksamtes Harburg
20-2210  
Ö 20  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Sonderbriefmarke 300. Todestag Arp Schnitger
20-2218  
Ö 20.1  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Würdigung Arp Schnitgers auch vom Bezirksamt Harburg (Zusatzantrag zu Drs. 20-2218)
20-2781  
Ö 21  
Antrag CDU betr. Öffentliche Gebäude und Dienstleistungsangebote in der Straße Neugrabener Markt
20-2226  
Ö 22  
Antrag CDU betr. Zukunft Polizeikommissariat 47
20-2227  
Ö 23  
Antrag CDU betr. Barrierefreiheit Ortszentrum Neugraben
20-2232  
Ö 24  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Neubau Kita DRK Quartierspark NF65
20-2233  
Ö 25  
Antrag SPD betr. Neue Wege zur Sicherung der medizinischen Versorgung - Standortpotenziale als Wettbewerbsfaktor nutzen
Enthält Anlagen
20-2235  
Ö 26  
Antrag SPD betr. Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge im Bezirk Harburg
20-2236  
Ö 27  
Antrag SPD betr. Tulpen aus Marmstorf? Eigentümer benimmt sich wie die Axt im Wald
20-2237  
Ö 28  
Antrag SPD betr. Lärmschutz für die Gesundheit - Einhaltung der nächtlichen Temporeduzierung
20-2240  
Ö 29  
Antrag SPD betr. Die Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg einbinden
20-2241  
Ö 30  
Antrag AfD-Fraktion: Fahrradbügel statt Poller
20-2252  
Ö 31  
Standortverlagerung des Fachamtes Hilfen zur Betreuung - Anhörung der Bezirksversammlung- Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung
Enthält Anlagen
20-2402  
Ö 32  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 33  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. Februar 2017    
Ö 34     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 34.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 34.1.1  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 - Änderungsverfahrens im Bereich der Kerngebietsausweisung - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
20-1606.02  
Ö 34.1.2  
Antrag des Abgeordneten Jürgen Marek und GRÜNE-Fraktion betr. Hinweisschilder dringend aktualisieren
20-0239  
Ö 34.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 35  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL0317 incl. JHA (179 KB)