Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilung SPD-Fraktion betr. Umbesetzung im Hauptausschuss
20-2185  
Ö 2  
Vertagte Drucksachen    
Ö 3     Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 3.1  
Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Aufstellung von jeweils einer Geschwindigkeitszeichenanlage am Nincoper Deich und am Marschkamper Deich
20-0172.01  
Ö 3.2  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterkunft Aschenland und andere sowie Einrichtungen der Erstaufnahme im Bezirk Harburg
20-1131.01  
Ö 3.3  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Prüfung einer Tempobegrenzung auf der Heimfelder Straße
20-1363.01  
Ö 3.4  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weiteres Bahngleis durch die Harburger Innenstadt?
20-1829.01  
Ö 3.5  
Stellungnahme zum Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion zu DS 20-1913 der SPD-Fraktion - Geburten nur noch im Mariahilf - auch hebammengeleitet - Betrifft: Qualitätssiegel von WHO und Unicef " Babyfreundliches Krankenhaus" für das Mariahilf Krankenhaus    
Ö 3.6  
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde
20-1995.01  
Ö 3.7  
Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?
Enthält Anlagen
20-2008.01  
Ö 3.8  
Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Sammelstelle für Gefangene in der Schlachthofstraße in Harburg anlässlich des G20-Gipfels
20-2009.01  
Ö 3.9  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Neue Straße / Lämmertwiete prüfen
20-2018.01  
Ö 3.10  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beschädigte Beschilderung Naturschutzgebiet Bereich Opferberg
20-2021.01  
Ö 3.11  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße Am Frankenberg
20-2025.01  
Ö 3.12  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kundenservice S-Bahnhof Fischbek
20-2028.01  
Ö 3.13  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie 345 über Harburger Ring prüfen
20-2029.01  
Ö 3.14  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Sand
20-2033.01  
Ö 3.15  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beleuchtung Fahrgastunterstände Falkenbergsweg
20-2035.01  
Ö 3.16  
stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erstellung eines Konzepts zur Regenwassereinleitung im Einzugsgebiet der Engelbek
20-2036.01  
Ö 3.17  
Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Ausspülungen Fischbeker Heide endlich beseitigen
20-2042.01  
Ö 3.18  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Reinigung mit Laubblasgeräten im Bezirk Harburg
20-2060.01.01  
Ö 3.19  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67
20-2068.01  
Ö 3.20  
Antwort zur Anfrage AfD betr. Bordellbetriebe im Bezirk Harburg Teil 2
20-2082.01  
Ö 3.21  
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks
20-2087.01  
Ö 3.22  
Antwort zur Anfrage Neue Liberale Fraktion: Besetzung der Leitungsstelle im Dezernat für Soziales, Jugend und Gesundheit
Enthält Anlagen
20-2112.01  
Ö 3.23  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Beseitigung von Schrottfahrzeugen
20-2114.01  
Ö 3.24  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Reinigung ehemalige Blumenmarktfläche in Harburg
20-2123.01  
Ö 3.25  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parksituation Küchgarten und Am Werder
20-2125.01  
Ö 3.26  
Antwort zur Anfrage SPD betr. Unfallhäufigkeit Kreuzung Hannoversche Straße/Neuländer Straße
20-2131.01  
Ö 3.27  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sperrbügel im Geutensweg Höhe Eingang zur Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort Fischbek besser kenntlich machen oder entfernen.
20-2137.01  
Ö 3.28  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrrad Beschilderung Kirchenhang
20-2140.01  
Ö 3.29  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Sicherer Gehweg von der Seehofsiedlung zu den Schulen in Cranz und Neuenfelde
20-2149.01  
Ö 3.30  
Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale Fraktion: Bauliche Flankierungsmaßnahmen der Jäger- und Vogteistraße
20-2184.01  
Ö 4     Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden.    
Ö 4.1  
Antrag NEUE LIBERALE> Projekt Obdachlosenhilfe/Tagesaufenthaltsstätte mit Übernachtungsplätzen
20-2196  
Ö 4.2  
Antrag NEUE LIBERALE: Kinder und alte Menschen wirklich durch Tempo 30 schützen. Kein Aufweichen der StVO-Novelle durch die Hintertür.
20-2199  
Ö 4.3  
Antrag NEUE LIBERALE> Zukunft des Stadtkulturzentrums Rieckhof
20-2200  
Ö 4.4  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Schulbau in Harburg - ein Beispiel für gelebte Nachhaltigkeit?
20-2205  
Ö 4.5  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Savîa steps against violence - Koordinierungsstelle von Gewalt bedrohten Flüchtlingen
Enthält Anlagen
20-2207  
Ö 4.6  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen
20-2208  
Ö 4.7  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Taxistellplätze in Harburg    
Ö 4.8  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Angebotsoffensive Hamburger Kundenzentren
20-2214  
Ö 4.9  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Schützenswerte Arten und Erhaltungsstrategien im Bezirk
20-2215  
Ö 4.10  
Antrag CDU betr. Ehemalige Toilettenanlage Schwarzenbergplatz
20-2224  
Ö 4.11  
Antrag CDU betr. Ausweisung Parkplätze unter Rampe Seehafenbrücke
20-2228  
Ö 4.12  
Antrag CDU betr. Sanierung und Umbaumaßnahmen in den S-Bahn-Stationen Harburg, Harburg Rathaus und Heimfeld
20-2229  
Ö 4.13  
Antrag CDU betr. Straßenbenennung nach Johannes Holst
20-2230  
Ö 4.14  
Antrag CDU betr. Anwendung und Auswirkungen Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit
20-2231  
Ö 4.15  
Antrag SPD betr. Treffpunkte für Senioren
20-2234  
Ö 4.16  
Antrag SPD betr. Elektrofahrzeuge Antrieb der Zukunft?
20-2238  
Ö 4.17  
Antrag SPD betr. Projekt "Refugium für urban gestresste Menschen" - Wie geht es nun weiter?
20-2239  
Ö 4.18  
Antrag AfD-Fraktion: Kinder schützen! Schutzwall am Spielplatz Heimfelder Straße / An der Rennkoppel zügig instand setzen
20-2245  
Ö 4.19  
Antrag AfD-Fraktion: Velo-Route 11 - Schutz der Radfahrer statt Umsetzung verkehrspolitischer Doktrin
20-2250  
Ö 5  
Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht    
Ö 6     Konzept Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben    
Ö 6.1  
Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"? (Vorstellung des Konzeptes)
20-2014  
Ö 6.2  
Antrag CDU betr. Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben
20-1630  
Ö 7  
Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern (Beschluss)
20-1345  
Ö 8  
Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg (mit Stellungnahme)
20-1524.01  
Ö 9     Umbesetzungen    
Ö 9.1  
Mitteilung SPD-Fraktion betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration
20-2186  
Ö 9.2  
AfD-Fraktion: Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss
20-2265  
Ö 10  
Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten    
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 12  
Verschiedenes    
Ö 12.1  
Verschickung eeH-Straßen    
Ö 12.2  
Antrag SPD betr. Harburg braucht mehr Wohn-Pflege-Gemeinschaften
Enthält Anlagen
20-2147  
Ö 12.3  
Verfahren bei Anliegen an das Präsidium    
Ö 12.4  
Aussprechen einer Rüge