Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen    
Ö 1.1  
Im Hauptausschuss noch anhängige Drucksachen der 20. Wahlperiode ((s. beigefügte Liste))    
Ö 2     Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 2.1  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fuß- und Radweg nördlich Bahnstrecke Neugraben-Fischbek
Enthält Anlagen
20-0780.01  
Ö 2.2  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Rückhaltebecken Talweg/Forsthöhe
20-1647.01  
Ö 2.3  
Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen
20-1675.02  
Ö 2.4  
Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Erhalt der Wegeverbindung von Neugraben-Fischbek ins Alte Land beim Bau der A26
20-1724.01  
Ö 2.5  
Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Wegeverbindung zwischen "Am Aschenland" und "Dritte Meile" instand setzen
Enthält Anlagen
20-1725.01  
Ö 2.6  
Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Trotz oder wegen Rot-Grün: Bleiben Verkehrsberuhigung und Radverkehrsförderung in Heimfeld ein frommer Wunsch? Wann gibt es endlich belastbare Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?
20-1737.01  
Ö 2.7  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Neugraben
20-1742.01  
Ö 2.8  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Krankenstand Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
20-1748.01  
Ö 2.10  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parkplatz Schnuckendrift auch als Parkplatz für die Sportanlage am Kiesbarg ausweisen.
20-1763.01  
Ö 2.11  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Aktuelles Verkehrschaos im Bezirksamtsbereich
20-1787.01  
Ö 2.12  
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus
Enthält Anlagen
20-1798.01  
Ö 2.13  
Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Frühehen im Bezirk Harburg - Kindeswohl und Selbstbestimmungsrecht von jungen geflüchteten Frauen
Enthält Anlagen
20-1799.01  
Ö 2.14  
Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Wie flexibel wird die Nutzung von Schulsporthallen gehandhabt?
20-1800.01  
Ö 2.15  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr.: Verbesserung der ÖPNV Anbindungen in den Ortsteilen Wilstorf, Rönneburg und Langenbek
20-1811.01  
Ö 2.16  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Querungen und Unterführungen für Radfahrer und Fußgänger BAB A 26 West
20-1813.01  
Ö 2.17  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Fahrradstraße zwischen "Friedhofstraße" und "In der Schlucht"
Enthält Anlagen
20-1817.01  
Ö 2.18  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Sprunginsel auf der Straße Milchgrund
20-1822.01  
Ö 2.19  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beteiligung der Bezirksversammlung beim Denkmalschutz
20-1832.01  
Ö 2.20  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Erweiterung Busbahnhof Harburg
20-1834.01  
Ö 2.21  
Antwort zur Anfrage CDU betr. Bemessungsgrundlagen für Grunderwerbssteuererhebung in IBA-Vertragsgebieten
20-1836.01  
Ö 2.22  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Koordinierung Umbau Ehestorfer Heuweg
20-1837.01  
Ö 2.23  
Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Krankenhausstrukturen und geburtshilfliche Versorgung im Bezirk Harburg
20-1893.01  
Ö 2.24  
Antwort zur kleinen Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Erleichterung für Tempo 30-Zonen
20-1901.01  
Ö 2.26  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Tempo 30 Zone in der gesamten Haakestraße
20-1912.01  
Ö 2.27  
Antwort zur Anfrage SPD betr.: Lichtanlage Skaterbahn Neuwiedenthal
20-1917.01  
Ö 2.28  
Antwort zur Anfrage SPD betr.: Medizinische Versorgung in den Stadtteilen im Bezirk Harburg
20-1918.01  
Ö 2.29  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Koordination Straßenbaumaßnahmen
20-1919.01  
Ö 2.30  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Durch effektive Beleuchtung auf dem Harburger Rathausplatz für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen
20-1921.01  
Ö 2.31  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Anschlussstelle BAB A26 Ost
20-1929.01  
Ö 2.32  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Unterbringung von Kleinkindern bei Inobhutnahmen
20-1931.01  
Ö 2.33  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Neuordnung Notaufnahme und Entbindung AKH / Helios Mariahilf Klinik
20-1932.01  
Ö 2.34  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Gesetzlich vorgeschriebene Lebensmittelkontrollen
20-1933.01  
Ö 2.35  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Zögerliche oder unterlassene Bearbeitung Beschluss Drucksache 20-0780
20-1934.01  
Ö 2.36  
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Zweckentfremdung von Wohnraum
20-1937.01  
Ö 2.37  
Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrssicherheit als Baustein gezielter Förderung des Radverkehrs
20-1939.01  
Ö 2.38  
Antwort zur großen Anfrage DIE LINKE betr.: Harburg für alle!- Tiere und Wildtiere in Zirkusbetrieben im Bezirk Harburg
Enthält Anlagen
20-1944.01  
Ö 2.39  
Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Baldiger Neubau und Sanierung von Radwegen/Radverkehrsführungen in Harburg?
20-1955.01  
Ö 2.40  
Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr.: Weshalb hat der Sportplatz Jägerhof seinen "Altanlagenbonus" verloren?
20-1956.01  
Ö 2.41  
Antwort zur kleinen Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Parksport auch in Harburg
20-1962.01  
Ö 2.42  
Antwort zur gemeinsamen Anfrage der GRÜNEN und der LINKEN Fraktion betr. Quartiersmitte Fischbeker Heidbrook - Verzögerung durch CDU und SPD oder durch die Verwaltung?
20-1967.01  
Ö 2.43  
Antwort zur kleinen Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Ausbau des Ehestorfer Weges - Mit oder ohne Fällgenehmigungen?
20-1968.01  
Ö 3     Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 3.1  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Einrichtung von Tempo 30-Zonen erneut prüfen
20-1993  
Ö 3.2  
Antrag Neue Liberale betr. Wohnungsmärkte in der Metropolregion Hamburg. Wichtige Projekte, Synergien, Zielgruppen und aktuelle Bedarfe über die Stadtgrenze hinaus aufzeigen.
20-1994  
Ö 3.3  
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Bericht über die Verlegung von Deichen und Renatuierung von Uferzonen im Naturschutzgebiet Schweensand
20-1997  
Ö 3.4  
Antrag Neue Liberale betr. Gigaliner auch in Harburg und die Herausforderung an die bezirkliche Infrastruktur
20-2001  
Ö 3.5  
Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen
20-2006  
Ö 3.6  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Integration und Qualifizierung von Zuwanderern
20-2010  
Ö 3.7  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Mehr Luft für Harburgs Radler
20-2011  
Ö 3.8  
Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Neue Straße / Lämmertwiete prüfen
20-2018  
Ö 3.9  
Antrag CDU betr. Beschädigte Beschilderung Naturschutzgebiet Bereich Opferberg
20-2021  
Ö 3.10  
Antrag SPD betr. Radwege entlang der Cuxhavener Straße
20-2022  
Ö 3.11  
Antrag CDU betr. Reinigung Teilstück Fischbeker Weg
20-2023  
Ö 3.12  
Antrag CDU betr. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße Am Frankenberg
20-2025  
Ö 3.13  
Antrag CDU betr. ehemaliger Baumarkt "Max Bahr" in der Buxtehuder Str. 62, 21073 Hamburg
20-2027  
Ö 3.14  
Antrag CDU betr. Kundenservice S-Bahnhof Fischbek
20-2028  
Ö 3.15  
Antrag SPD betr. Buslinie 345 über Harburger Ring prüfen
20-2029  
Ö 3.16  
Antrag CDU betr. Bearbeitungsdauer beschlossener Anträge
20-2030  
Ö 3.17  
Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Sand
20-2033  
Ö 3.18  
Antrag CDU betr. Lärmbelästigungen und andere Störungen durch Vermietung von Räumlichkeiten der Schule In der Alten Forst    
Ö 3.19  
Antrag CDU betr. Beleuchtung Fahrgastunterstände Falkenbergsweg
20-2035  
Ö 3.20  
Antrag CDU betr. Erstellung eines Konzepts zur Regenwassereinleitung im Einzugsgebiet der Engelbek
20-2036  
Ö 4  
Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht    
Ö 5  
Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten    
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Benennung einer Verkehrsfläche in Sinstorf
20-1959  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Teilnahme des Bezirksamtes Harburg an den EU-Programmaufrufen Horizon 2020 MG-4.1-2017 "susteinable mobility in urban areas" und SCC-02-2016-2017 "nature-based solutions"
Enthält Anlagen
20-2049  
Ö 7  
Verschiedenes    
Ö 7.1  
Mitteilung der GRÜNEN Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern
20-1980  
Ö 7.2  
Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr.: Umbesetzung von Ausschussmitgliedern
20-2038