Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
Gremium: Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration
Datum: Mo, 13.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal im SDZ
Ort: Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Flüchtlingssituation    
Ö 2  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept (Vorlage neue Integrationsleitlinien - Bericht der Verwaltung)
20-0107  
Ö 3  
Antrag der Abg. C. Schuster und V. Pawlowski betr. Pilotprojekt "Start in die nächste Generation"
20-0336  
Ö 4  
Antrag SPD betr. Ausstellung "Hoffnungsträger"
20-0897  
Ö 5     Antrag CDU betr. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung bei weiteren Flüchtlingsunterkünften
20-1359  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

 

Die Bezirksversammlung beschließt:

 

Die Bezirksverwaltung möge im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration detailliert berichten, welche konkreten Schritte sie seit September 2015 unternommen hat, um den vorgenannten Beschluss umzusetzen. Dabei ist auch darzustellen, welche konkreten Ergebnisse zwischenzeitlich erzielt wurden.

 

Es ist insbesondere zu berichten, wie sich die Kassenärztliche Vereinigung und die Kassenzahnärztliche Vereinigung sowie die zuständigen Kammern im Einzelnen geäußert haben und welche Umsetzungsschritte erfolgt sind. Sofern in diesem Rahmen keine Zusicherungen bezüglich Verbesserung der ärztlichen Versorgung durch ergänzende Niederlassungsmöglichkeiten erfolgt sind, möge die Verwaltung im Einzelnen darstellen, welche Maßnahmen sie getroffen hat, um die Angebote des öffentlichen Gesundheitsdienstes im Süderelberaum angemessen zu verbessern und wie der derzeitige Umsetzungsstand ist.

 

Hamburg, am 03.03.2016

 

Ralf-Dieter Fischer              Brit-Meike Fischer-Pinz 

Fraktionsvorsitzender              Dr. Antje Jaeger

              Berthold von Harten

 

 

 

   
    08.03.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - -
   

Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration.

Ö 5.1  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung bei weiteren Flüchtlingsunterkünften
20-1359.01  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7  
Verschiedenes