Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 28.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde - Anmeldung AfD betr. Bürgervertrag Neugraben-bezirkliches Vorbild oder Nebelkerze des Senates?
20-1671  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-1668  
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung
20-1669  
Ö 4.3  
Empfänge und Preise im Bezirk Harburg
20-1672  
Ö 5  
Neuer Vertrag für Hamburg ((Debatte 1 - SPD))    
Ö 6  
Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligungsverfahren u. Anhörungen frühzeitig transparent machen! Vorhaben mit geplanten Anhörungen u. Bürgerbeteiligung frühzeitig online veröffentlichen ((Debatte 2 - Neue Liberale))
20-1617  
Ö 7  
Antrag AfD betr. Verkehrszählung Bremer Strasse ((Debatte 3 - AfD))
20-1656  
Ö 8  
Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser ((Debatte 4 - SPD))
20-1637  
Ö 9  
Antrag CDU betr. Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben ((Debatte 5 - CDU))
20-1630  
Ö 10     Kommunale Politik in die Schulen    
Ö 10.1  
Gemeinsamer Antrag Grüne sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Demokratie lernen: Kommunale Politik in die Schulen ((Debatte 6 - GRÜNE))
20-1654  
Ö 10.2  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kommunale Politik in Schulen
20-1663  
Ö 10.3  
Interfraktioneller Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen
20-1675  
Ö 11  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Eine Gedenktafel für den "Train of Hope - Zug der Hoffnung" ((Debatte 7 - DIE LINKE))
20-1628  
Ö 12     Busverbindungen    
Ö 12.1  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Überprüfung des Fahrgastangebotes durch die Hamburger Hochbahn AG insbesondere zu Spitzenzeiten und bei Ende des Schulunterrichtes ((Debatte 8 - SPD))
20-1641  
Ö 12.2  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Buskapazität in Neuwiedenthal erhöhen
20-1642  
Ö 12.3  
Antrag SPD betr. Fahrten der Linie 149 (Harburg - Neuland - Over - Winsen) übersichtlicher gestalten
20-1644  
Ö 13     Goethe-Schule    
Ö 13.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Optimale Nutzung Aula Goethe-Schule ((Debatte 9 - CDU))
20-1631  
Ö 13.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Neugestaltung Vorplatz Goethe-Schule
20-1632  
Ö 14  
Antrag Neue Liberale betr. Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle
20-1613  
Ö 15  
Antrag Neue Liberale betr. Geplante Stellenstreichungen in der Verwaltung transparent machen! Aussagekräftigen Konsolidierungsplan erstellen u. der BV zugänglich machen
20-1614  
Ö 16  
Antrag Neue Liberale betr. Ehrenamtspreise in Harburg müssen ihren eigenen Stellenwert behalten - keine Zusammenlegung von Integrationspreis oder Nachhaltigkeitspreis mit anderen Ehrenamtspreisen
20-1615  
Ö 17  
Antrag Neue Liberale betr. Sparen ja, aber vernünftig, bürgerfreundlich und transparent! Folgeprojekte aus dem bezirksübergreifenden Projekt "Bezirksverwaltung 2020" vorstellen - Mitwirkung und Einsichtnahme der BV ermöglichen.
20-1618  
Ö 18  
Antrag GRÜNE betr. Pilotaktion in Harburg "Schwimmen für Mädchen und Frauen im MidSommerland"
20-1621  
Ö 19  
Antrag GRÜNE betr. Kontrollmechanismen in staatlichen Jugendheimen in Schleswig-Holstein und Hamburg
20-1623  
Ö 20  
Antrag GRÜNE betr. Personalsituation verbessern - Kinderschutz nicht gefährden
20-1624  
Ö 21     Kunstwerk Winsener Straße/Hohe Straße    
Ö 21.1  
Antrag der Abgeordneten Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Angstraum unter der B75 - Soziale Kontrolle verbessern
20-1625  
Ö 21.2  
Antrag CDU betr. Kunstwerk Winsener Straße / Hohe Straße
20-1676  
Ö 22     Barrierefreiheit    
Ö 22.1  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bedarfe zur Barrierefreiheit für Blinde und Sehbehinderte Menschen in Harburg feststellen
20-1627  
Ö 22.2  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Barrierefreiheit
20-1673  
Ö 23  
Antrag CDU betr. Umwandlung altes Planrecht Heimfelder Villengebiet
20-1629  
Ö 24  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/AfD/Abgeordnete Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Evaluation der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Harburg: Evaluation statt Bericht - Sonderauswertung zur Kooperation von Schulen mit Einrichtungen der freien Kinder- und Jugendhilfe bringt wenig Erkenntnis
20-1635  
Ö 25  
Antrag SPD betr. Schulweg sicherer im Schanzengrund gestalten, Überquerungshilfe prüfen
20-1639  
Ö 26  
Antrag SPD betr. Aufstellung von Hinweisschildern zum Freibad Neugraben
20-1648  
Ö 27  
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE/Grüne/Neue Liberale betr. Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt
20-1649  
Ö 28  
Antrag Grüne betr. Bezirkliche Fahrradroute von Neugraben und Neuwiedenthal zu den Finkenwerder Landungsbrücken ausbauen
20-1651  
Ö 29  
Antrag Grüne betr. Geflüchtete Mädchen und Frauen in den Erstaufnahme- und Folgeunterbringungen vor Gewalt und sexuellen Übergriffen schützen - wie gut ist das Gewaltschutzkonzept vom Dezember 2015 im Bezirk Harburg umgesetzt?
20-1653  
Ö 30  
Antrag Grüne betr. Für einen Beachclub im Binnenhafen - ohne Vetternwirtschaft
20-1655  
Ö 31  
Neuwahlen - eines stellvertretenden Mitgliedes für die freien Träger - eines beratenden Mitgliedes (in der Mädchenarbeit erfahren) im Jugendhilfeausschss    
Ö 32  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2016    
Ö 33  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 34  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 31.05.2016    
Ö 35     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 35.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 35.1.1  
Vorbescheidsverfahren Neuländer Quarrée    
Ö 35.1.2  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Überplanung und Aufwertung der Amalienstraße
20-0455  
Ö 35.1.3  
Bündnis für den Radverkehr
20-1393.01  
Ö 35.1.4  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 - Einleitung des Änderungsverfahrens im Bereich der Kerngebietsausweisung
20-1606  
Ö 35.1.5  
Mitglied des Integrationsrates als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss    
Ö 35.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 36  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung