Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 31.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Antrag CDU betr. Behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben
20-1593  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (keine Anmeldung)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-1573  
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung
20-1574  
Ö 5  
Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/17 - Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gem. §28 BezVG
20-1512  
Ö 5.1  
Stellungnahme der SPD zur Anhörung zu schulstrukturellen Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/2017
20-1547  
Ö 5.2  
Stellungnahme der CDU betr. Anhörung zu schulstrukturellen Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/2017
20-1567  
Ö 6  
Straßenbauprogramm 2016/2017
20-1533  
Ö 7  
Antrag CDU betr. Einschränkungen des Segelflugsports in der Fischbeker Heide? ((Debatte 1 - CDU))
20-1528  
Ö 8     Feuerwehr ((Debatte 2 - SPD))    
Ö 8.1  
Antrag CDU betr. Berufsfeuerwehr für Neugraben-Fischbek
20-1529  
Ö 8.2  
Antrag SPD betr. Feuerwehr im Bezirk Harburg
20-1549  
Ö 9     Baugemeinschaften ((Debatte 3 - Neue Liberale))    
Ö 9.1  
Antrag Neue Liberale betr. Baugemeinschaften/Wohnprojekte sind gefragt - Warum bisher nicht in Harburg?
20-1535  
Ö 9.2  
Antrag Neue Liberale betr. Soziale Vielfalt leben - Baugemeinschaften im Vogelkamp
20-1561  
Ö 10  
Antrag AfD betr. Spendenportal für Spielgeräte ((Debatte 4 - AfD))
20-1519  
Ö 11     Kompetenzzentren für Altersmedizin ((Debatte 5 - SPD))    
Ö 11.1  
Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin I
20-1540  
Ö 11.2  
Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin II
20-1541  
Ö 11.3  
Antrag Grüne betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin
20-1604  
Ö 12     Vermüllung Seevekanalufer    
Ö 12.1  
Antrag CDU betr. Vermüllung des Seevekanalufers zwischen Phoenix-Verwaltungsgebäude und dem Seeveplatz ((Debatte 6 - CDU))
20-1532  
Ö 12.2  
Antrag DIE LINKE betr. Antrag CDU - Vermüllung des Seevekanalufers zwischen Phoenix-Verwaltungsgebäude und dem Seeveplatz (Drs. 20-1532)
20-1603  
Ö 13     Kommunale Politik in die Schulen    
Ö 13.1  
Gemeinsamer Antrag der Grünen und der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster, FDP betr. Demokratie lernen: Kommunale Politik in die Schulen ((Debatte 7 - Grüne))
20-1559  
Ö 13.2  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kommunale Politik in Schulen
20-1595  
Ö 14     Schutzbunker    
Ö 14.1  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Denkmalschutz für den Atomschutzbunker in der S-Bahnstation Harburg-Rathaus ((Debatte 8 - DIE LINKE))
20-1563  
Ö 14.2  
Antrag SPD betr. ABC-Schutzbunker unter der S-Bahnstation Harburg-Rathaus als denkmalschutzwürdig?
20-1598  
Ö 15  
Antrag SPD betr. Mercedes-Benz investiert am Standort Harburg in die Zukunft ((Debatte 9 - SPD))
20-1552  
Ö 16     Rückgang der Flüchtlingszahlen    
Ö 16.1  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Rückgang der Flüchtlingszahlen nutzen und für eine gerechtere Verteilung in der Stadt sorgen!
20-1520  
Ö 16.2  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Neue Möglichkeiten durch Rückgang der Flüchtlingszahlen?
20-1601  
Ö 17  
Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg
20-1524  
Ö 18  
Antrag CDU betr. Frühzeitige Beteiligung bei Auslobungstexten
20-1526  
Ö 19  
Antrag Neue Liberale betr. Öffentlichkeit soll mehr Einfluss auf Gestaltung des Hotelneubaus am Veritaskai erhalten
20-1538  
Ö 20  
Antrag Neue Liberale betr. Dezentrale Energiewende in Bürgerhand? Was ist mit der Solarenergie in Harburg?
20-1539  
Ö 21  
Antrag Grüne betr. Kostenloser Service für hilfsbedürftige Senioren in Harburg
20-1553  
Ö 22  
Antrag Grüne betr. Instandhaltung des Weges auf dem Deich an der Hasselwerder Straße bis zum Neuenfelder Fährweg
20-1556  
Ö 23     Volleyballsport    
Ö 23.1  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Volleyball und Breitensport im Bereich Fischbek stärken und auf zukunftsfähige Beine stellen.
20-1564  
Ö 23.2  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Spitzenvolleyballsport im Bezirk Harburg
20-1602  
Ö 24     Angebote Midsommerland    
Ö 24.1  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Aquagymnastikangebot im MidSommerland erhalten
20-1565  
Ö 24.2  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Seniorenschwimmen Freizeitbad Midsommerland ((Einstimmige Beschlussfassung erfolgte am 17.05.2016 in der Sitzung des Hauptausschusses))
20-1525  
Ö 25  
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger für den Jugendhilfeausschuss    
Ö 26  
Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg und ihrer Ausschüsse    
Ö 27  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 28  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 26. April 2016    
Ö 29     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 29.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 29.1.1  
Städtebaulicher Wettbewerb zum Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 67 - Kenntnisnahme der Auslobung
20-1173.02  
Ö 29.1.2  
Fortschreibung des Liegeplatzkonzeptes für den Harburger Binnenhafen vom 25.10.2012 und des Erläuterungsberichtes vom 02.01.2012
20-1430  
Ö 29.1.3  
Stadtteilbeirat Neugraben betr. Meinungsbild zur Nachbesetzung der Plätze in den Rubriken "Organisationen" und "Bewohner"
20-1537  
Ö 29.1.4  
Wohnungsbauprogramm 2016 - Vorstellung der Änderungen aus der Behördenbeteiligung und Beschluss des Programms
20-1170.02  
Ö 29.1.5  
Antrag Neue Liberale betr. Denkmalschutz ernst nehmen - Gebäudeensemble der 20er Jahre an der Bremer Straße darf nicht leichtfertig geopfert werden!
20-1267  
Ö 29.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 30  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung