Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 26.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 1.1  
Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek    
Ö 1.2  
Erweiterung Phoenix Center    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Antrag SPD betr. Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung in Harburg einrichten
20-1501  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Anmeldung DIE LINKE - Wie geht es weiter mit der CU Arena?)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Förderung und Unterstützung des Sports im Bezirk
20-1095  
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung
20-1497  
Ö 4.3  
Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Neue Liberale, Linke und AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-1498  
Ö 4.4  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-1499  
Ö 4.5  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung betr. Sondermittelantrag BVG 16-012 (Drs. 20-1412), Kulturwerkstatt Harburg e.V., Fähre zum 16. Harburger Binnenhafenfest "Leinen Los" am 03.-05. Juni 2016    
Ö 5  
Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG, Cuxhavener Straße 186 a-c
20-1395  
Ö 5.1  
Stellungnahme Grüne zur Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG betr. "Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung" in der Cuxhavener Straße 186 a-c
20-1506  
Ö 5.2  
Gemeinsame Stellungnahme der CDU und der SPD zur Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Erstversorgungseinrichtung für minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge Cuxhavener Straße 186 a-c
20-1510  
Ö 6  
Antrag SPD betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue Impulse für die Technische Universität ((Debatte 1 - SPD))
20-1452  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Herrichtung Gebäude Cuxhavener Straße 400 ((Debatte 2 - CDU))
20-1469  
Ö 8     Bündnis für den Radverkehr    
Ö 8.1  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Bündnis für den Radverkehr ((Debatte 3 - SPD))
20-1473  
Ö 8.2  
Antrag Grüne betr. Bezirkliche Stellungnahme zum Bündnis für den Radverkehr
20-1507  
Ö 9  
Antrag Neue Liberale betr. Einziges "besonders geschütztes Wohngebiet" in Harburg-Heimfeld erhalten - Entscheidungshoheit muss beim Bezirk bleiben ((Debatte 4 - Neue Liberale))
20-1448  
Ö 10  
Antrag AfD betr. "Stuttgarter Weindorf" in Harburg ((Debatte 5 - AfD))
20-1482  
Ö 11  
Antrag SPD betr. Bücherhalle Neugraben, Eingangsbereich ((Debatte 6 - SPD))
20-1449  
Ö 12  
Antrag CDU betr. Kindeswohlgefährdung Harburger Rathausplatz ((Debatte 7 - CDU))
20-1474  
Ö 13  
Antrag Grüne betr. Kampagne zur Entwicklung von Alternativen zu Großunterkünften ((Debatte 8 - Grüne))
20-1475  
Ö 14  
Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Religiöse Radikalisierung über das Internet
20-1436  
Ö 15  
Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode? Es kam doch alles ganz anders als geplant!
20-1437  
Ö 15.1  
Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode oder kam doch alles ganz anders als geplant? (mit Antwort)
20-1403  
Ö 16  
Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Effektive Maßnahmen zur Verhinderung der religiösen Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen
20-1438  
Ö 17  
Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Sichere Fahrradstellplätze für Harburg
20-1439  
Ö 18  
Antrag Grüne betr. Verteilung von Asylsuchenden aus Erstaufnahmeeinrichtungen im Bezirk Harburg auf Öffentlich rechtliche Unterkünfte
20-1441  
Ö 19  
Antrag Grüne betr. Instandhaltung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich vom Liedenkummer Bogen bis Neuer Fährweg
20-1442  
Ö 20  
Antrag SPD betr. Sicherstellung der Betreuung der Kinder von Konsumenten harter Drogen im Abrigado
20-1450  
Ö 21  
Antrag SPD betr. Muslimischer Friedhof in Harburg
20-1451  
Ö 22  
Antrag SPD betr. Radstation im Bezirk Harburg
20-1454  
Ö 23  
Antrag CDU betr. Erweiterung Bahnanlagen im Innenstadtbereich
20-1456  
Ö 24  
Antrag CDU betr. Evaluation Gebührenerhebung in Park+Ride-Anlagen
20-1457  
Ö 25  
Antrag CDU betr. Zusätzliche Mittel für Straßenbäume
20-1461  
Ö 26  
Antrag CDU betr. Zukunft Einrichtungen für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge
20-1471  
Ö 27  
Antrag CDU betr. Amtliche Lebensmittelüberwachung
20-1472  
Ö 28  
Antrag Grüne betr. Mehr Sicherheit für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünfte - Sonderförderung "Schutz in Flüchtlingsunterkünften"
20-1477  
Ö 29  
Antrag Grüne betr. Sicherheit insbesondere für Frauen auf Großveranstaltungen und im öffentlichen Raum erhöhen
20-1478  
Ö 30     Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrool    
Ö 30.1  
Antrag SPD betr. Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrook
20-1479  
Ö 30.2  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrook
20-1511  
Ö 31  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 32  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 22. März 2016    
Ö 33     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 33.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 33.1.1  
Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens, zur Durchführung einer Öffentlichen Plandiskussion und zum Aufstellungsbeschluss
20-1410  
Ö 33.1.5  
Antrag SPD betr. Klimaschutz
20-0989  
Ö 33.1.6  
Fußgängerbrücke Neugraben hier: Meinungsbild im Stadtteilbeirat vom 13.04.16 und im Regionalausschuss Süderelbe am 20.04.16
20-1502  
Ö 33.1.7  
Benennung von Verkehrsflächen hier: Bebauungsplangebiet Neugraben-Fischbek 65, Vogelkamp Neugraben
20-1304  
Ö 33.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 34  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung ((s. Anlage))