Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 23.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Antrag SPD betr. Deutsche Post AG, Niederlassung Brief Hamburg Süd, Georg-Heyken-Straße 10, 21147 Hamburg
20-1323  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Es wurde kein Thema angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-1308  
Ö 5     Anhörungen gem. § 28 BezVG    
Ö 5.1  
Anhörung der BV Harburg gem. § 28 BezVG zur Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland", Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
20-1241  
Ö 5.1.1  
Stellungnahme Neue Liberale zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland" im Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
20-1320  
Ö 5.1.2  
Stellungnahme der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland" in Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung vonFlüchtlingen und Asylbegehrenden
20-1321  
Ö 5.1.3  
Stellungnahme der AfD zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland" in Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-1326  
Ö 5.1.4  
Stellungnahme der Grünen zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Geplante Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland II" in Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
20-1327  
Ö 5.1.5  
Stellungnahme der CDU zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken in der Straße "Am Aschenland" als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden (Ducksache 20-1241)
20-1330  
Ö 5.1.6  
Stellungnahme der SPD zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken an der Straße Am Aschenland, Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
20-1331  
Ö 5.2  
Nutzung der Immobilie Moorburger Elbdeich 329, 21079 Hamburg im Bezirk Harburg als Standort für öffentliche Unterbringung, Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. §28 BezVG
20-1256  
Ö 5.2.1  
Stellungnahme der SPD zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung der Immobilie Moorburger Elbdeich 329, 21079 Hamburg im Bezirk Harburg als Standort für die öffentliche Unterbringung von Wohnungslosen und Flüchtlingen
20-1324  
Ö 5.2.2  
Stellungnahme Grüne zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung der Immobilie "Moorburger Elbdeich 329" als Standort für öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-1328  
Ö 5.2.3  
Stellungnahme der CDU zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung der Immobilie Moorburger Elbdeich 329, 21079 Hamburg im Bezirk Harburg als Standort für öffentliche Unterbringung (Drucksache 20-1256)
20-1329  
Ö 6  
Globalrichtlinie offene bezirkliche Seniorenarbeit; Anhörung gem. § 46 BezVG    
Ö 7  
Antrag Grüne betr. Gibt es einen Zeitplan zum Abriss und Neubau der leerstehenden Häuser in Neuenfelde im Eigentum der SAGA /GWG und gibt es die Möglichkeit der Zwischennutzung? ((Debatte 1 - Grüne))
20-1273  
Ö 8  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Mehr Sozialwohnungen in Sandbek-West ((Debatte 2 - DIE LINKE))
20-1291  
Ö 9  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen ((Debatte 3 - SPD))
20-1301  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen im Bezirk Harburg (sogenannte eeh-Straßen) ((Debatte 4 - CDU))
20-1302  
Ö 11  
Antrag SPD betr. Neues Gewerbeflächenkonzept für Harburg ((Debatte 5 - SPD))
20-1296  
Ö 12  
Antrag Neue Liberale betr. Rüge der Senatsbehörde - Anfragen fristgerecht beantworten! ((Debatte 6 - Neue Liberale))
20-1268  
Ö 13  
Antrag SPD/CDU betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue Bebauungsplanung für Harburger Innenstadt ((Debatte 7 - SPD))
20-1292  
Ö 14  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Berücksichtigung der Belange von Kindern und Jugendlichen durch die Bezirksverwaltung ((Debatte 8 - CDU))
20-1290  
Ö 15  
Antrag Neue Liberale betr. Keine vorschnellen Baumfällungen am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäferweg
20-1237  
Ö 16  
Antrag Neue Liberale betr. Mehr Demokratische Kultur I - Opposition muss bei Architektenwettbewerben, Gutachterverfahren, Jurys und Begleitgruppent stets angemessen beteiligt werden.
20-1266  
Ö 17  
Antrag Neue Liberale betr. Denkmalschutz ernst nehmen - Gebäudeensemble der 20er Jahre an der Bremer Straße darf nicht leichtfertig geopfert werden!
20-1267  
Ö 18     Deichsicherheit in Neuenfelde    
Ö 18.1  
Antrag Grüne betr. Deichsicherheit am Neuenfelder Hauptdeich
20-1271  
Ö 18.2  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Deichsicherheit in Neuenfelde
20-1325  
Ö 19  
Antrag Neue Liberale betr. Harburger Integrationsrat mit beratender Stimme in die Fachausschüsse einbeziehen.
20-1281  
Ö 20  
Antrag Neue Liberale betr. Vorschlag eines Verteiler-Konzepts zur Flüchtlingsunterbringung ernst nehmen und prüfen!
20-1283  
Ö 21  
Antrag CDU betr. Sozialmonitoring Bericht 2015
20-1284  
Ö 22  
Antrag CDU betr. Verkehrsführung Moorstraße
20-1286  
Ö 23  
Antrag SPD betr. Wohnungsbauprogramm 2016 - Bauvorhaben Bremer Straße 114 - 136
20-1294  
Ö 24  
Antrag SPD betr. Psychisch gesund am Arbeitsplatz
20-1297  
Ö 25  
Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Harburg braucht mehr Investitionen in das Busangebot
20-1299  
Ö 26  
Antrag CDU betr. Müll im Bezirk Harburg
20-1303  
Ö 27  
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksversammlung - vom 27.01.2015 - vom 24.02.2015 - vom 24.03.2015 - vom 28.04.2015 - vom 26.05.2015 - vom 23.06.2015 - vom 22.09.2015 - vom 27.10.2015 - vom 24.11.2015 - vom 26.01.2016    
Ö 28     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 28.1  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 28.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 28.2.1  
Vertreter des Integrationsrates    
Ö 28.2.2  
Neuanmeldung Stadtteilentwicklungsgebiet Innenstadt / Eißendorf Ost, - Sachstand zum Anmeldeverfahren, - Projekt Sand    
Ö 28.2.3  
Antrag Grüne betr. Verbesserung der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz-Blankenese durch den Einsatz von Fährschiffen mit weniger Tiefgang und damit Verbesserung der Radwegeverbindung über die Elbe
20-1182  
Ö 28.2.4  
Mittel zur Förderung von Initiativen in den Bezirken hier: Mittel für die Sportlerehrungen 2016    
Ö 28.2.5  
Antrag Grüne betr. Lärm- und Schadstoffemissionen im Bezirk Harburg
20-0449  
Ö 28.2.6  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Harburgs Baumschwund gemeinsam stoppen!
20-1179  
Ö 28.2.7  
Zusatzantrag zur Drs. 20-1307    
Ö 28.3  
Erledigte Drucksachen    
Ö 29  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung ((s. Anlage))    
Ö 30  
Bestätigung der neuen Mitglieder im Harburger Integrationsrat
20-1318  
Ö 31  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über die Bewilligung von Gestaltungsmitteln zur Fortsetzung des Betriebes des Hans-Fitze-Hauses