Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 26.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Fragestunde    
Ö 1.1  
Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek betr. Fragen zur Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland
20-1233  
Ö 1.2  
Bürgerinitiative Marmstorf / Sinstorf betr. Fragenkatalog zu den geplanten Flüchtlingsunterkünften am Leuchtkäferweg und am Sinstorfer Kirchweg    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Antrag Neue Liberale betr. Keine vorschnellen Baumfällungen am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäferweg
20-1237  
Ö 3     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung
20-1226  
Ö 3.2  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2017/2018 (Debatte 1 - CDU)    
Ö 3.2.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Schlüsselung der Rahmenzuweisungen
20-1247  
Ö 3.3  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen KSF 2017/2018
20-1129  
Ö 3.4  
Rahmen- und Zweckzuweisungen SBI 2017/2018
20-1141  
Ö 3.5  
Rahmen- und Zweckzuweisungen SPA 2017/2018
20-1158  
Ö 3.6  
Rahmen- und Zweckzuweisungen GUV 2017/2018
20-1125  
Ö 3.7  
Rahmen- und Zweckzuweisungen IBV 2017/2018
20-1144  
Ö 3.8  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Jugendhilfeausschuss
20-1236  
Ö 4     Anhörungen gemäß § 28 BezVG    
Ö 4.1  
Anhörung der BV Harburg gem. § 28 BezVG zur Nutzung eines Grundstücks am Leuchtkäferweg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-1164  
Ö 4.2  
Anhörung der BV Harburg gem. § 28 BezVG zur Nutzung eines Grundstücks am Sinstorfer Kirchweg (Teilfläche Flurstück Sinstorf 1656) im Bezirk Harburg, Stadtteil Sinstorf als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-1165  
Ö 4.3  
Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung am Standort Nöldekestraße 17
20-1176  
Ö 4.4  
Stellungnahme der AfD zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken am Leuchtkäferweg (Flurstücke Marmstorf 730 und 3451) sowie am Sinstorfer Kirchweg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-1235  
Ö 4.5  
Stellungnahme Neue Liberale gem. § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks am Leuchtkäferweg (Flurstück Marmstorf 730 und 3451) als Standort für öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-1238  
Ö 4.6  
Stellungnahme Neue Liberale gem. § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks am Sinstorfer Kirchweg (Teilfläche Flurstück Sinstorf 1656) als Standort für öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-1239  
Ö 4.7  
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg, Nöldekestraße 17
20-1242  
Ö 4.8  
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken im Bezirk Harburg am Sinstorfer Kirchweg, Stadtteil Sinstorf, und am Leuchtkäferweg, Stadtteil Marmstorf, als Standorte für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-1244  
Ö 4.9  
Stellungnahme der GRÜNE-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung des Grundstücks am Leuchtkäferweg und Sinstorfer Kirchweg als Standorte für öffentlich-rechtliche Unterbringungen
20-1245  
Ö 4.10  
Stellungnahme Neue Liberale zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung am Standort Nöldekestraße 17
20-1246  
Ö 4.11  
Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung am Standort Nöldekestraße 17
20-1250  
Ö 4.12  
Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks am Sinstorfer Kirchweg (Teilfläche Flurstück Sinstorf 1656) im Bezirk Harburg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-1251  
Ö 4.13  
Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks am Leuchtkäferweg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-1252  
Ö 4.14  
Stellungnahme der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks am Leuchtkäferweg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung und Nutzung eines Grundstücks am Sinstofer Kirchweg (Teilfläche Flurstück Sinstorf 1656) als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-1254  
Ö 5     Feststellung von Bebauungsplänen    
Ö 5.1  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg), hier: Feststellung des Bebauungsplanes
20-0063.7  
Ö 5.2  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 70 (Veritaskai), hier: Feststellung des Bebauungsplanes
XIX-2172.7  
Ö 6  
Antrag Grüne betr. Verbesserung der Fährverbindung der Linie 62 von Finkenwerder zu den St.Pauli Landungsbrücken und Ausbau der Radwegeverbindung im Süderelberaum (Debatte 2 - Grüne)
20-1181  
Ö 7  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Wohnungsbau neu denken! (Debatte 3 - Linke)
20-1187  
Ö 8  
Antrag CDU betr. Alte Fischhalle am Kanalplatz (Debatte 4 - SPD)
20-1198  
Ö 9  
Antrag CDU betr. Einbruchskriminalität im Bezirk Harburg (Debatte 5 - CDU)
20-1202  
Ö 10  
Bebauungsplanverfahren Neuland 23    
Ö 10.1  
Bebauungsplanverfahren Neuland 23 (Neuländer Straße) , hier: 1. Bericht über das Ergebnis aus der eingeschränkten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zur Änderung der textlichen Festsetzung in § 2 Nr. 2 und Nr. 20 der Verordnung 2. Erneute Zustimmung zur Feststellung ((Debatte 6 - SPD))
20-0829.1  
Ö 10.2  
Antrag Neue Liberale betr. Bebauungsplanverfahren Neuland 23 (Neuländer Straße) - Rechtssicherheit für den Zustand der umliegenden Häuser - Unabhängige Beweissicherungsgutachten des Zustandes der Nachbarbebauung vor Baubeginn sicherstellen (Debatte 7 - Neue Liberale)
20-1213  
Ö 10.3  
Antrag Neue Liberale betr. Bebauungsplanverfahren Neuland 23 (Neuländer Straße) - Wertgutachter befragen (Debatte 7 - Neue Liberale)
20-1214  
Ö 11     Lärmmessungen/Lärmaktionsplan    
Ö 11.1  
Antrag AfD betr. Lärmmessungen in Harburg (Debatte 8 - AfD)
20-1217  
Ö 11.2  
Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Lärmaktionsplan - Harburg beruhigt sich
20-1243  
Ö 12  
Antrag SPD betr. Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung (Debatte 9 - SPD)
20-1188  
Ö 13  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Harburgs Baumschwund gemeinsam stoppen!
20-1179  
Ö 14  
Antrag Grüne betr. Verbesserung der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz-Blankenese durch den Einsatz von Fährschiffen mit weniger Tiefgang und damit Verbesserung der Radwegeverbindung über die Elbe
20-1182  
Ö 15     Patientensicherheit    
Ö 15.1  
Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! - Bericht über Patientensicherheit und Personalsituation in den Harburger Krankenhäusern
20-1186  
Ö 15.2  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Patientensicherheit in den Harburger Krankenhäusern
20-1248  
Ö 16  
Antrag SPD betr. Planabdeckung als Zwischenlösung für die Seevepassage
20-1196  
Ö 17  
Antrag SPD betr. Wohnungsbauprogramm 2016, Prüfung weiterer Potenzialflächen
20-1197  
Ö 18  
Antrag CDU betr. Bahnübergang Dritte Meile
20-1199  
Ö 19  
Antrag CDU betr. Zentraler Koordinationsstab Flüchtlinge (ZKF)
20-1200  
Ö 20  
Antrag CDU betr. Erweiterung Lärmschutz Hafenbahn Hausbruch
20-1201  
Ö 21  
Antrag CDU betr. Erschließung Sinstorfer Weg durch den ÖPNV
20-1204  
Ö 22  
Antrag Neue Liberale betr. Standards und Transparenz bei Antragsverfahren der Siko und der Lokalen Partnerschaften
20-1215  
Ö 23  
Globalrichtlinie offene bezirkliche Seniorenarbeit; Anhörung gem. § 46 BezVG    
Ö 24     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 24.1  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 24.2  
Beschlussempfehlungen    
Ö 24.2.1  
Wohnen am Kaufhauskanal - Ergänzungsbebauung
20-1160  
Ö 24.2.2  
Konkurrierendes Gutachterverfahren Seevepassage
20-0744.1  
Ö 24.2.3  
Wegereinigungsverzeichnis 2016, Empfehlung des Regionalausschusses Harburg    
Ö 24.2.4  
Begleitgruppe Binnenhafen
20-1172  
Ö 24.2.5  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Sandbek West)
20-1173.1  
Ö 24.2.6  
Teilnahme von politischen Vertretern in Jurysitzungen zu Wettbewerbsverfahren    
Ö 24.2.7  
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2016
20-1154  
Ö 24.2.8  
Antrag Grüne betr. Hochwassergefährdung und Evakuierungsplan für die Flüchtlingsunterkunft auf dem Sietas Parkplatz am Neuenfelder Hauptdeich
20-1066  
Ö 24.2.9  
Interfraktioneller Antrag betr. Hochwassergefährdung und Evakuierungspläne für die Flüchtlingsunterkunft Neuenfelder Hauptdeich
20-1066.1  
Ö 24.2.10  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Plastiktütenverbrauch vermeiden
20-0750  
Ö 24.2.11  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Barrierefreie Spielplätze für ein menschenfreundliches Harburg
20-0632  
Ö 24.2.12  
Antrag Grüne betr. Lärm- und Schadstoffemissionen im Bezirk Harburg
20-0449  
Ö 24.3  
Erledigte Drucksachen    
Ö 25  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung