Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag CDU betr. Ordnungsgemäße Baugenehmigungsverfahren bei Flüchtlingsunterkünften (Bericht der Verwaltung)
20-1081  
Ö 2  
Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Die Bezirksversammlung und Ihre Möglichkeiten sichtbar machen! (weiteres Verfahren)
20-1100  
Ö 3  
Im Hauptausschuss noch anhängige Drucksachen der 20. Wahlperiode (siehe beigefügte Liste - Drucksachen liegen alle vor)    
Ö 4     Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 4.1  
Antrag CDU betr. Konzept Papierkörbe Ortszentrum Neugraben (liegt vor)
20-0370  
Ö 4.2  
Antrag CDU betr. Unübersichtliche Verkehrssituation Ostheide (liegt vor)
20-0598  
Ö 4.3  
Antrag CDU betr. Ständiger Gesprächskreis Moorburg
20-0880  
Ö 4.4  
Antrag CDU betr. Brötchenposse Neugraben (siehe Anlage)
20-0884  
Ö 4.5  
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland (liegt vor)
20-0942  
Ö 4.6  
Gemeinsamer CDU und SPD betr. Fragen der Initiative der "Verkehrssicherheit für Heimfeld" (liegt vor)
20-0946  
Ö 4.7  
Anfrage GRÜNE betr. Weshalb sind große Flüchtlingslager eigentlich alternativlos? (liegt vor)
20-0952  
Ö 4.8  
Große Anfrage Grüne betr. Flächen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk Harburg (liegt vor)
20-0969  
Ö 4.9  
Anfrage CDU betr. Schulpflichtige Flüchtlinge im Bezirk Harburg (siehe Anlage)
20-0973  
Ö 4.10  
Antrag CDU betr. Polizeieinsätze in Flüchtlingseinrichtungen
20-0978  
Ö 4.11  
Antrag CDU betr. Gefahrenbeseitigung Wanderwege Fischbeker Heide (liegt vor)
20-0981  
Ö 4.12  
Anfrage Neue Liberale betr. Flüchtlingsunterbringung am Falkenbergsweg - mangelnde Transparenz (siehe Anlage)
20-1004  
Ö 4.13  
Anfrage Neue Liberale betr. Quartier Am Aschenland: Rätselhaftes Vorgehen der Verwaltung klären (liegt vor)
20-1005  
Ö 4.14  
Anfrage Neue Liberale betr. Mehr Transparenz - Welche Umweltauswirkungen hat der Vollbetrieb des Kraftwerks Moorburg für Harburg (siehe Anlage)
20-1006  
Ö 4.15  
Anfrage GRÜNE betr. Stickstoffdioxidbelastung durch Busse der Hamburger Hochbahn? (liegt vor)
20-1012  
Ö 4.16  
Anfrage AfD betr. Situation am Polizeikommissariat 47 (siehe Anlage)
20-1013  
Ö 4.17  
Anfrage AfD betr. Journalistische Arbeit in Flüchtlingsunterkünften (liegt vor)
20-1017  
Ö 4.18  
Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Situation der offenen Seniorenarbeit in Harburg, wie ist die Finanzierungslage der Seniorentreffs? (liegt vor)
20-1045  
Ö 4.19  
Anfrage DIE LINKE betr. Polizeiliche Ermittlungen zu rechtsextremen Straftaten, Straftaten gegen Flüchtlinge und gegen die Einrichtungen zur Unterbringung der Geflüchteten im Bezirk Harburg (siehe Anlage)
20-1051  
Ö 4.20  
Kleine Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Ponyhof Meyers Park (liegt vor)
20-1053  
Ö 4.21  
Antrag SPD betr. Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit insbesondere der Flüchtlingskinder
20-1071  
Ö 4.22  
Kleine Anfrage SPD betr. Skateranlage Neuwiedenthal (liegt vor)
20-1076  
Ö 4.23  
Anfrage SPD betr. Fahrradrampen am Sinstorfer Weg (siehe Anlage)
20-1077  
Ö 4.24  
Große Anfrage Neue Liberale betr. Leistungsfähiges Harburger Gesundheitsamt? (siehe Anlage)
20-1078  
Ö 4.25  
Antrag CDU betr. Neugrabener Bahnhofstraße - Halteverbot zwischen den Straßen Südheide und Ostheide (siehe Anlage)
20-1088  
Ö 4.26  
Kleine Anfrage CDU betr. Leitung der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung (liegt vor)
20-1090  
Ö 4.27  
Kleine Anfrage CDU betr. Planung Flüchtlingsunterkunft NF65 (liegt vor)
20-1091  
Ö 4.28  
Kleine Anfrage CDU betr. Rahmenbedingungen zum Betrieb von Shisha Lounges und -Cafés (liegt vor)
20-1092  
Ö 4.29  
Kleine Anfrage CDU betr. Gebäude Schlachthofstraße 1 (liegt vor)
20-1093  
Ö 4.30  
Anfrage CDU betr. Verkaufsverträge von Immobilien im Bebauungsgebiet NF65 (siehe Anlage)
20-1094  
Ö 4.31  
Anfrage Neue Liberale betr. Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen (eeh-Straßen) in Harburg
20-1102  
Ö 4.32  
Anfrage GRÜNE betr. Leerstand von Häusern am Neuenfelder Fährdeich aus der Konkursmasse der ehemaligen Sietas Werft (siehe Anlage)
20-1105  
Ö 4.33  
Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Flüchtlingsunterbringung nach Polizeirecht und Versprochen gebrochen! (siehe Anlage)
20-1115  
Ö 4.34  
Anfrage SPD betr. Annahme von Bauschutt, Bauholz und Problemstoffen in Recyclinghöfen der Hamburger Stadtreinigung (siehe Anlage)
20-1116  
Ö 4.35  
Anfrage Grüne betr. Besonderer Schutz für geflüchtete Frauen und Kinder in Einrichtungen der Erstaufnahme und den Folgeunterbringungen im Bezirk Harburg
20-1152  
Ö 5     Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 5.1  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Steigende Bedarfe in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
20-1180  
Ö 5.2  
Antrag Grüne betr. "Barriere-Button" auch auf der Bezirkshomepage in Harburg
20-1183  
Ö 5.3  
Antrag Grüne betr. Aktiver Klimaschutz an Harburger Schulen als Beitrag zum Hamburger Klimaplan
20-1184  
Ö 5.4  
Antrag AfD betr. Shishakonsum junger Leute
20-1185  
Ö 5.5  
Antrag SPD betr. Asklepios Klinik Harburg
20-1189  
Ö 5.6  
Antrag SPD betr. Drogenarbeit im Abrigado in der Schwarzenbergstraße
20-1190  
Ö 5.7  
Antrag SPD betr. Wiedereröffnung der Drogenambulanz in Harburg
20-1191  
Ö 5.8  
Antrag SPD betr. Gebäudekomplex Lüneburger Straße im Bereich Walkmühlenweg/Lüneburger Straße 39
20-1192  
Ö 5.9  
Antrag SPD betr. Mülleimer auf dem "Heimfeld Platz"
20-1193  
Ö 5.10  
Antrag SPD betr. Verbesserung der Müllentsorgung im Harburger Stadtpark
20-1194  
Ö 5.11  
Antrag CDU betr. Kunstwerke in Dienstgebäuden des Bezirksamtes
20-1203  
Ö 5.12  
Antrag Neue Liberale betr. Mehr Transparenz bei den Anfragen: Antworten und Fragen gehören zusammen
20-1216  
Ö 6  
Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten    
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8  
Verschiedenes