Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Fragestunde    
Ö 1.1  
BI Neugraben-Fischbek betr. Fragen zur Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland
20-1130  
Ö 1.2  
Bebauungsplan Neuland 23    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Mitteilung Die Linke betr. Umbesetzung im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
20-1128  
Ö 2.2  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterkunft Aschenland und andere sowie Einrichtungen der Erstaufnahme im Bezirk Harburg
20-1131  
Ö 2.3  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Zentralisierung Wohn-Pflege-Aufsicht
20-1132  
Ö 2.4  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Museumshafen Harburg - Vorstellung des Konzeptes
20-1133  
Ö 3     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 3.1  
Vorlage Bezirksamt betr. Zuschuss der Bezirksversammlung Harburg zur Sanierung der Uwe-Seeler-Halle in NF 66 (Der Hauptausschuss hat die Drucksache in seiner Sitzung am 10.11.2015 aufgrund von Eilbedürftigkeit einstimmig beschlossen und bittet die Bezirksversammlung um Kenntnisnahme bzw. Nachvollziehung.)
20-1107  
Ö 3.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-1113  
Ö 3.3  
Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung
20-1114  
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Zugangskontrollen in Erstaufnahmeeinrichtungen und öffentlich-rechtlichen Unterkünften (Debatte 1 - SPD)
20-1096  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Förderung und Unterstützung des Sports im Bezirk (Debatte 2 - CDU)
20-1095  
Ö 6  
Antrag Grüne betr. Einrichtung neuer Sportplätze Zur Integration von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen der Flüchtlingsunterbringung am Aschenland in Fischbek (Debatte 3 - Grüne)
20-1065  
Ö 7     Flüchtlingsunterbringung in Neuenfelde    
Ö 7.1  
Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! Wünsche respektieren - Geflüchtete in den Ortskern von Neuenfelde (Debatte 4 - Linke)
20-1061  
Ö 7.2  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung am Neuenfelder Fährdeich
20-1136  
Ö 8  
Antrag SPD betr. Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit insbesondere der Flüchtlingskinder (Debatte 5 - SPD)
20-1071  
Ö 9  
Antrag CDU betr. Freiraumplanung Harburger Brücken (Debatte 6 - CDU)
20-1082  
Ö 10  
Antrag SPD betr. Einrichtung von weiteren Wohn-Pflege-Gemeinschaften für Menschen mit Demenz im Bezirk Harburg (Debatte 7 - SPD)
20-1070  
Ö 11     Tempo 30 Zonen    
Ö 11.1  
Antrag Neue Liberale betr. Endlich Umsetzung von Tempo-30-Zonen im Bezirk Harburg (Debatte 8 - Neue Liberale)
20-1080  
Ö 11.2  
Antrag Grüne betr.Tempo 30 Sinstorfer Weg
20-1063  
Ö 12  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Projekt Interkulturelle Gesundheitsförderung - Gesundheitsprävention für Flüchtlinge in Harburg
20-1057  
Ö 13     Kinder- und Jugendarmut    
Ö 13.1  
Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! Kinder- und Jugendarmut in Harburg bekämpfen
20-1059  
Ö 13.2  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kinder- und Jugendarmut
20-1137  
Ö 14  
Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! Groß-Möbelhilfe für bedürftige Menschen erhalten.
20-1060  
Ö 15  
Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! Zukunft sichern - Integration durch zuverlässige Schulbildung
20-1062  
Ö 16  
Antrag SPD betr. Akutversorgung für Flüchtlinge im Bezirk Harburg
20-1073  
Ö 17  
Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung im Bezirk Harburg
20-1075  
Ö 18  
Antrag Neue Liberale betr. "Bettelampeln" abschaffen - keine Benachteiligung mehr von Fußgängern und Radfahrern insbesondere an Kreuzungen
20-1079  
Ö 19  
Antrag CDU betr. Ordnungsgemäße Baugenehmigungsverfahren bei Flüchtlingsunterkünften
20-1081  
Ö 20  
Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Wesentliche Veränderung Unterbringung für junge Flüchtlinge Nöldekestraße 17
20-1083  
Ö 21  
Antrag CDU betr. Feuerwehreinsätze in Flüchtlingsunterkünften
20-1084  
Ö 22  
Antrag CDU betr. Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge - bezirkliches Jugendamt
20-1085  
Ö 23  
Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Die Harburger Innenstadt - Jetzt investieren und nicht weiter die Bedarfe ignorieren!
20-1098  
Ö 24  
Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Die Bezirksversammlung und Ihre Möglichkeiten sichtbar machen!
20-1100  
Ö 25  
Antrag Neue Liberale betr. Betrieb des Freibades Neugraben sofort und dauerhaft sichern
20-1103  
Ö 26  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Januar 2016 und ggf. Dezember 2015    
Ö 27     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 27.1  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 27.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 27.2.1  
Antrag Neue Liberale betr. Mehr Freiflächen im Bezirk - Planungen endlich umsetzen
20-0540  
Ö 27.2.2  
Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17    
Ö 27.2.3  
RISE-Fördergebiet Harburg-Innenstadt/Eißendorf-Ost    
Ö 27.2.4  
Bebauungsplan Marmstorf 29    
Ö 27.2.5  
RISE-Fördergebiet Harburger Schlossinsel    
Ö 27.2.6  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Plastiktütenverbrauch vermeiden
20-0750  
Ö 27.2.7  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Barrierefreie Spielplätze für ein menschenfreundliches Harburg
20-0632  
Ö 27.2.8  
Antrag Grüne betr. Lärm- und Schadstoffemissionen im Bezirk Harburg
20-0449  
Ö 27.3  
Erledigte Drucksachen    
Ö 28  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung