Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 27.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Fragestunde    
Ö 1.1  
Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek NEIN zur Politik, JA zur Hilfe! betr. Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk Anmeldung zur Bürgerfragestunde
20-1037  
Ö 1.2  
Bürgerinitiative Waldfrieden betr. Planungen für die "Hundewiese"    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 3  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4     Feststellung von Bebauungsplanentwürfen    
Ö 4.1  
Bebauungsplan Wilstorf 40 - Musilweg Zustimmung zur Feststellung
20-1025  
Ö 4.2  
Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Harburg 52 (HarburgKern) Zustimmung zur Feststellung
20-1026  
Ö 5  
Globalrichtlinie Kinder- und Jugendarbeit - 2. Entwurf Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 BezVG
20-0957  
Ö 6  
Vorschlag CDU betr. Jugendhilfeausschuss - Wahl eines Vertreters
20-1042  
Ö 7     Polizeiliche Ermittlungen in Flüchtlingseinrichtungen    
Ö 7.1  
Antrag CDU betr. Polizeieinsätze in Flüchtlingseinrichtungen (Debatte 1 - AfD)
20-0978  
Ö 7.2  
Antrag Die Linke betr. Polizeiliche Ermittlungen nach Straftaten gegen Flüchtlinge und gegen die Unterbringung der Geflüchteten im Bezirk Harburg
20-1046  
Ö 8     Sandbek-West (Debatte 2 - SPD)    
Ö 8.1  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Sandbek-West
20-0994  
Ö 8.2  
Kleine Anfrage der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Flüchtlingsunterbringung - Wann endet endlich das Kommunikationsdesaster?
20-0961  
Ö 9     Olympia-Bewerbung    
Ö 9.1  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Referendum Olympia-Bewerbung (Debatte 3 - CDU)
20-0977  
Ö 9.2  
Antrag Grüne betr. Referendum Olympia-Bewerbung
20-1049  
Ö 10  
Antrag Grüne betr. Quartiersentwicklung Neugraben-Fischbek (Debatte 4 - Grüne)
20-0968  
Ö 11  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Infobroschüren zur lokalen Flüchtlingssituation (Debatte 5 - Linke)
20-1003  
Ö 12  
Antrag SPD betr.Öffentlich-rechtliche Unterbringung in Neugraben-Fischbek, Am Aschenland (Debatte 6 - SPD)
20-0985  
Ö 13  
Antrag CDU betr. Reinigungskonzept Quartierspark Elbmosaik (Debatte 7 - CDU)
20-0979  
Ö 14     Region Süderelbe - Schulen und Kitas (Debatte 8 - SPD)    
Ö 14.1  
Antrag SPD betr. Integration durch Schule - Bildung für Alle / schulische Versorgung in der Region Süderelbe
20-0983  
Ö 14.2  
Antrag SPD betr. Versorgung mit Plätzen in der Kindertagespflege in der Region Süderelbe
20-0984  
Ö 15  
Antrag Neue Liberale betr. Betrieb des Freibades Neugraben für die Zukunft sichern (Debatte 9 - Neue Liberale)
20-1008  
Ö 16  
Antrag Grüne betr. Harburg Center
20-0962  
Ö 17  
Antrag CDU betr. Neuer Bebauungsplan für das Grundstück des alten Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg?
20-0972  
Ö 18  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Flüchtlingsunterbringung in Neugraben-Fischbek
20-0995  
Ö 19  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Stärkung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
20-0996  
Ö 20     Informationen für Flüchtlinge    
Ö 20.1  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Was passiert mit mir? - Infomaterialien für geflüchtete Menschen
20-1001  
Ö 20.2  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Information für Flüchtlinge
20-1044  
Ö 20.3  
Antrag Grüne betr. Zugang zu Infobroschüren von wichtigen Beratungsstellen zum Asylverfahren in den ZEAs sicherstellen
20-1047  
Ö 21  
Antrag Neue Liberale betr. Sprung über die Elbe - Mehr Wohnungen für Studenten in Harburg
20-1009  
Ö 22     Verschiedenes    
Ö 22.1  
Überweisung der Anhörungsdrucksache 20-1021 (liegt vor) in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration und Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Befassung    
Ö 22.2  
Genehmigung einer gemeinsamen Sitzung des Regionalausschusses Harburg und des Stadtplanungsausschusses am 11.11.2015 zur Neuanmeldung des RISE-Fördergebietes Harburg-Innenstadt und Eißendorf-Ost    
Ö 23  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 25.11.2014    
Ö 24     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 24.1  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 24.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 24.2.1  
Kinderschutz in Harburger Sportvereinen    
Ö 24.2.2  
Städtebauliche Planung für den Lotsekai    
Ö 24.2.3  
Sportflächenkonzept Schule Ohrnsweg    
Ö 24.2.4  
Antrag AfD betr. Drogenambulanz Harburg nicht mehr tätig?
20-0840  
Ö 24.3  
Erledigte Drucksachen    
Ö 25  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (siehe Anlage)