Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 22.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Öffentliche Fragestunde    
Ö 1.1  
Anmeldung betr. Verkehrssicherheit Heimfeld    
Ö 1.2  
Anwohnerinitiative "Gordonstraße, Radickestraße und Rönneburger Straße betr. Busanbindung Langenbeker Feld, Gordonstraße-Radickestraße    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Gemeinsamer Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski, GRÜNE, Neue Liberale und AfD betr. Flüchtlingspolitik - Hamburg braucht einen Masterplan!
20-0938  
Ö 2.2  
Mitteilung Neue Liberale betr. Umbesetzung der Ausschüsse
20-0940  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Anmeldung DIE LINKE betr. Gibt es ein soziales Olympia?)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Haushaltsjahr 2015; Rahmenzuweisung gem. § 36 BezVG hier: Änderung der Verwendung 1-263.03.01x09.001 (kameral: 6610.521.81) "Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe" (Der Haushalts- und Vergabeausschuss hat einstimmige Zustimmung empfohlen.)
20-0852  
Ö 5  
Bebauungsplanentwurf Harburg 52 - Textplanänderung Harburg-Kern Zustimmung zum Erlass einer Veränderungssperre
20-0935  
Ö 6  
Antrag Neue Liberale betr. Wohnungsbaukonferenz bürgerfreundlich gestalten (Debatte 1 - Neue Liberale)
20-0917  
Ö 7  
Antrag AfD betr. Kosten der Sanierung der Brücke über den westlichen Bahnhofskanal (Debatte 2 - AfD)
20-0912  
Ö 7.1  
Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Kosten der Sanierung der Brücke über den westlichen Bahnhofskanal
20-0947  
Ö 8  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Weitere zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im Bezirk? (Debatte 3 - SPD)
20-0903  
Ö 8.1  
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland
20-0942  
Ö 9  
Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße (Debatte 4 - CDU)
20-0877  
Ö 10  
Antrag Grüne betr. Besonderer Schutz für weibliche Flüchtlinge (Debatte 5 - GRÜNE)
20-0906  
Ö 10.1  
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Besonderer Schutz für weibliche Flüchtlinge
20-0944  
Ö 11  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! HVV-Bezirksticket für Harburg (Debatte 6 - DIE LINKE)
20-0927  
Ö 12     S-Bahnhof Neugraben    
Ö 12.1  
Antrag SPD betr. Neuplanung für den barrierefreien Zugang vom S-Bahnhof zum P+R-Gebäude in Neugraben (Debatte 7 - SPD)
20-0892  
Ö 12.2  
Antrag SPD betr. Umbau des S-Bahnhofes Neugraben
20-0893  
Ö 12.3  
Antrag SPD betr. Fahrradstation mit Verleih- und Reparaturservice am S-Bahnhof Neugraben
20-0894  
Ö 13  
Antrag CDU betr. Dienstleistungsangebote des Standesamtes Harburg (Debatte 8 - CDU)
20-0878  
Ö 14  
Antrag SPD betr. Intensivere Nutzung der Freilichtbühne in Harburg durch professionelle Unterstützung bei der Bewirtschaftung (Debatte 9 - SPD)
20-0895  
Ö 15  
Antrag CDU betr. Ständiger Gesprächskreis Moorburg
20-0880  
Ö 16  
Antrag SPD betr. Lichtsignalanlagen Neuenfelde
20-0896  
Ö 17  
Antrag Grüne betr. Beim Radverkehr das Heft in die Hand nehmen
20-0905  
Ö 18  
Antrag Grüne betr. Geplanter Deichbau in Buxtehude gefährdet den Hochwasserschutz an der Este in Cranz und Neuenfelde
20-0908  
Ö 19  
Antrag Neue Liberale betr. Harburgs Stadtkern braucht dringend attraktives Angebot an Einfamilienhäusern für kinderreiche Familien. Bebauungsplan Marmstorf 29 - Elfenwiese - Funktionsplanung überdenken
20-0916  
Ö 20  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Dialog Displays für den Bezirk Harburg
20-0920  
Ö 21  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Verkehrsadaptive Netzsteuerung am Harburger Ring
20-0922  
Ö 22  
Gemeinsamer Antrag Linke/Grüne/Neue Liberale/Carsten Schuster/Viktoria Pawlowski betr. Zwischennutzung leerstehender Wohnungen in der Denickestraße für Geflüchtete prüfen
20-0926  
Ö 23  
Antrag Neue Liberale betr. Mehr Geld für Kinderspielplätze in Harburg
20-0925  
Ö 24     Jugendhilfeausschuss    
Ö 24.1  
Antrag CDU betr. Jugendhilfeausschuss - Wahl eines Vertreters
20-0891  
Ö 25  
Gemeinsamer CDU und SPD betr. Fragen der Initiative der "Verkehrssicherheit für Heimfeld"
20-0946  
Ö 26  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28.10.2014    
Ö 27     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 27.1  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 27.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 27.2.1  
Antrag Grüne betr. Vielfalt im Bezirk: Suche nach Ärztinnen und Ärzten mit Fremdsprachenkenntnissen vereinfachen!
20-0709  
Ö 27.2.2  
Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU (mit Antwort) betr. Einrichtung der Zentralen Erstaufnahme und der öffentlich - rechtlichen Unterbringung im Bezirk Harburg
20-0521  
Ö 27.2.3  
Antrag Neue Liberale (mit Antwort) betr. Versprechungen einlösen! Grün-, Spiel- und Freifläche an der ZEA endlich schaffen
20-0638  
Ö 27.2.4  
Antrag Neue Liberale betr. Straßensanierungen und Radverkehrsführung
20-0726  
Ö 27.2.5  
Antrag Neue Liberale betr. StadtRad Hamburg für ausgewählte Standorte und endlich auch für Süderelbe
20-0817  
Ö 27.2.6  
Antrag CDU betr. Unübersichtliche Verkehrssituation Ostheide
20-0598  
Ö 27.2.7  
Anmeldung eines neuen Fördergebietes im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung "Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost" (Zustimmung)
20-0872  
Ö 27.3  
Erledigte Drucksachen    
Ö 28  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (siehe Anlage)