Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 23.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Fragestunde    
Ö 1.1  
Anmeldung betr. Neuland 23 - Häuser am Wohlersweg    
Ö 1.2  
Anmeldung betr. Grundstück Ecke Julius-Ludowieg-Str./Knoopsstr. (Baumbestand)    
Ö 1.3  
Anmeldung betr. Mögliche Veränderung der Linieführung der Buslinie 143    
Ö 1.4  
Anmeldung betr. Tank- und Raststättenanlage    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Kinder schützen und dem Senat die rote Karte zeigen!
20-0831  
Ö 2.2  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einrichtung einer Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle Anerkennung (ZAA) im Bezirk Harburg (Debatte 1 - SPD - vorbehaltlich der Anerkennung der Dringlichkeit)
20-0834  
Ö 2.3  
Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Auskömmliche Finanzierung der OKJA sicherstellen!
20-0836  
Ö 2.4  
Antrag AfD betr. Drogenambulanz Harburg nicht mehr tätig?
20-0840  
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung
20-0835  
Ö 5  
Bebauungsplanverfahren Neuland 23 - Logistikflächen Neuland (Feststellung)    
Ö 6     Zukunft Schwarzenbergplatz    
Ö 6.1  
Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, betr.: Resolution Zunkunft Schwarzenbergplatz
20-0844  
Ö 7  
Antrag Neue Liberale betr. Freilichtbühne aus Dornröschenschlaf erwecken (Debatte 2 - Neue Liberale)
20-0815  
Ö 7.1  
Antrag Die Linke Harburg für Alle! Politik muss gestalten - den Konflikt um die Freilichtbühne nicht auf dem Rücken der Verwaltung austragen - Zusatzantrag zur Drucksache 20-0815
20-0838  
Ö 8  
Antrag AfD betr. Berichterstattung über Erfahrungen mit alternativen Busantrieben beim HVV (Debatte 3 - AfD)
20-0737  
Ö 9     StadtRad Hamburg    
Ö 9.1  
Antrag SPD betr. StadtRAD-Stationen (Debatte 4 - SPD)
20-0824  
Ö 9.2  
Antrag Grüne betr. StadtRadstationen für Süderelbe
20-0805  
Ö 9.3  
Antrag Neue Liberale betr. StadtRad Hamburg für ausgewählte Standorte und endlich auch für Süderelbe
20-0817  
Ö 10  
Antrag CDU betr. Attraktiver Stellplatz für Wohnmobile im Bezirk Harburg (Debatte 5 - CDU)
20-0766  
Ö 11  
Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße (Debatte 6 - Grüne)
20-0800  
Ö 12     Bezahlbarer Wohnraum    
Ö 12.1  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bezahlbaren Wohnraum schaffen. Den "Vertrag für Hamburg" neu verhandeln. (Debatte 7 - Linke)
20-0794  
Ö 12.2  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bezahlbaren Wohnraum schaffen. Das Auslaufen der Sozialbindung stoppen!
20-0793  
Ö 12.3  
Gemeinsamer Antrag SPD / CDU, betr.: Sofortprogramm zur Versorgung vordringlich Wohnungssuchender
20-0842  
Ö 13  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Röttiger-Kaserne - Denkmalschutz für die Altbauten an der Cuxhavener Straße prüfen (Debatte 8 - SPD)
20-0823  
Ö 14  
Antrag CDU betr. Handwerker-Gewerbehof für Harburg (Debatte 9 - CDU)
20-0767  
Ö 15  
Antrag CDU betr. Zahnputzräume an Ganztagsgrundschulen
20-0768  
Ö 16  
Antrag CDU betr. Probenräume für Musiker
20-0769  
Ö 17  
Antrag CDU betr. CUBE AND TREES
20-0770  
Ö 18  
Antrag CDU betr. Sanierung der Straßenbrücke BAB A 7 zwischen Heimfeld und Elbtunnel
20-0771  
Ö 19  
Antrag CDU betr. Staubildung B 73
20-0772  
Ö 20  
Antrag CDU betr. Ausstellung zum Gedenken des Aufstandes in der ehemaligen DDR - 17. Juni 1953
20-0774  
Ö 20.1  
Antrag Die Linke Harburg für Alle! Wissenschaftliche Ausstellung statt ideologischer Geschichtsshow - Zusatzantrag zur Drucksache 20-0774
20-0837  
Ö 21  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bericht über den Naturschutzwert des Biotops an den Vollhöfner Weiden und Maßnahmen zu dessen Erhaltung
20-0790  
Ö 22  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Ängste und Sorgen der Seniorinnen und Senioren ernst nehmen. Verbesserung der Straßenbeleuchtung am Petersweg
20-0791  
Ö 23     Erdölförderstätte in Sinstorf    
Ö 23.1  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Aufklärung und Transparenz zum Lagerstättenwasser in Sinstorf
20-0792  
Ö 23.2  
Antrag SPD betr. Erdölförderstätte "Groß Hamburg 2" in Sinstorf - Öffentliche Informationsveranstaltung
20-0812  
Ö 24     Heimaufsicht im Bezirk Harburg    
Ö 24.1  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht - Bewährte Strukturen für Bewohnerinnen und Bewohner erhalten!
20-0795  
Ö 24.2  
Antrag SPD betr. Heimaufsicht im Bezirk Harburg
20-0816  
Ö 25  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Harburg fit machen für Olympia - Moderner Trimm-dich-Pfad an der Außenmühle
20-0796  
Ö 26  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Neues Fußgängerleitsystem aktualisieren
20-0797  
Ö 27  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Gewalt an Schulen - Was unternimmt der Senat dagegen?
20-0798  
Ö 28  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sozial- und Erziehungsarbeit aufwerten, unsere Kinder und die Beschäftigten sind es wert.
20-0799  
Ö 29  
Antrag Grüne betr. Schaffung einer verbesserten Fahrradverbindung von der Neugrabener Bahnhofstraße über die Cuxhavener Straße in Richtung Süderelbebogen
20-0803  
Ö 30  
Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Bundesautobahn A 26 Ost
20-0804  
Ö 31  
Antrag SPD betr. Betriebe mit Außengastronomie und/oder Selbstbedienung auf öffentlichem Grund
20-0806  
Ö 32  
Antrag Neue Liberale betr. Gezieltere und kontrollierte Förderung des Radverkehrs in Harburg
20-0809  
Ö 32.1  
Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, Betr.: Bessere Information der Bezirksversammlung über Straßenbaumaßnahmen
20-0843  
Ö 33  
Antrag Neue Liberale betr. Projekt Torbauten am Neugrabener Bahnhof
20-0811  
Ö 34  
Antrag SPD betr. Gesundheitsförderung - für Kinder und Jugendliche
20-0814  
Ö 35  
Antrag SPD betr. Ampelschaltung Hannoversche Straße/Seevestraße optimieren
20-0819  
Ö 36  
Antrag Neue Liberale betr. Transparenz für Jugendhilfeplanung und Haushalt
20-0820  
Ö 37     Busverkehr in den Wochenendnächten    
Ö 37.1  
Antrag SPD betr. Busverkehr in den Wochenendnächten im westlichen Eißendorf verbessern
20-0821  
Ö 37.2  
Antrag SPD betr. Busverkehr in den Wochenendnächten in Rönneburg verbessern
20-0822  
Ö 38     Wahl eines neuen persönlichen Vertreters im Jugendhilfeausschuss    
Ö 38.1  
Jugendhilfeausschuss - Wahl eines Vertreters    
Ö 39  
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 39.1  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 39.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 39.2.1  
Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD betr. Beratung von gemeinnützigen Trägern von Kulturarbeit
20-0510  
Ö 39.2.2  
Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD betr. Beratung von gemeinnützigen Trägern von Kulturarbeit - Beschlussempfehlung der Verwaltung
20-0510.1  
Ö 39.2.3  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung
20-0063.5  
Ö 39.2.4  
Gemeinsamer Antrag Linke/Grüne betr. Harburg für Alle! Konsequente Wohnraumversorgung für vor Gewalt Schutz suchende Frauen und ihre Kinder
20-0631  
Ö 39.2.5  
Antrag CDU betr. Parkplatzsituation EKZ Marmstorf
20-0512  
Ö 39.2.6  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 70 (Veritaskai) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung
XIX-2172.5  
Ö 39.2.7  
Aufwertung der Seevepassage
20-0744  
Ö 39.2.8  
Bebauungsplanentwurf Neugraben-Fischbek 66 - Änderung des Verordnungstextes zu Kerngebieten - Zustimmung zur Abwägung der Anregungen aus der eingeschränkten Beteiligung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung
20-0395.8  
Ö 39.2.9  
Wohnungsbauprogramm 2015
20-0561.1  
Ö 39.2.10  
Gestaltungsleitfaden Neuenfelde    
Ö 39.3  
Erledigte Drucksachen    
Ö 40  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung