Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 26.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Fragestunde    
Ö 1.1  
Verbesserungen für Fußgänger am Eißendorfer Pferdeweg und Milchgrund    
Ö 1.2  
Verkehrsberuhigung Beerentalweg und Nebenstraßen    
Ö 1.3  
Flüchtlingsschiff "Transit"    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Mitteilung CDU betr. Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelebe und Haushalts- und Vergabeausschuss
20-0746  
Ö 2.2  
Antrag Neue Liberale betr. Sichtbarkeit Tempo-30-Schild an der Stader Straße
20-0747  
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde - Anmeldung CDU betr. Zukunft Schwarzenbergplatz
20-0745  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-0739  
Ö 4.2  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über den Sondermittelantrag BVG 15/06 - NachhaltigkeitsNetzwerk HARBURG 21    
Ö 5     Flüchtlinge    
Ö 5.1  
Anhörung der BV Harburg gem. § 28 BezVG - Erweiterung des geplanten Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung auf dem städtischen Grundstück an der Straße Am Aschenland (Flurstück Fischbek 7035) im Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben-Fischbek
20-0682  
Ö 5.1.1  
Stellungnahme der Grünen zur zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Erweiterung des Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Am Aschenland im Stadtteil Neugraben-Fischbek
20-0743  
Ö 5.1.2  
Stellungnahme der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Erweiterung des Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Am Aschenland im Stadtteil Neugraben-Fischbek
20-0749  
Ö 5.1.3  
Stellungnahme Neue Liberale betr. Erweiterung des Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Am Aschenland in Neugraben-Fischbek
20-0754  
Ö 5.1.4  
Stellungnahme der CDU zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Erweiterung eines städtischen Grundstücks an der Straße Am Aschenland als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-0756  
Ö 5.1.5  
Stellungnahme der SPD zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Erweiterung des geplanten Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Am Aschenland
20-0757  
Ö 5.2  
Drucksache zur Flüchtlingssituation, Sachstand und Ausblick
20-0686  
Ö 6  
Antrag CDU betr. Bericht Harburg-Center (Debatte 1 - CDU)
20-0691  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Attraktive Wegeverbindung zwischen dem Neubaugebiet NF 65 und dem Zentrum Neugraben herstellen (Debatte 2 - SPD)
20-0729  
Ö 8     Wohnungsbau    
Ö 8.1  
Antrag Neue Liberale betr. Wo bleibt die Bürgerbeteiligung beim Wohnungsbau? (Debatte 3 - Neue Liberale)
20-0725  
Ö 8.2  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Wohnungsbaukonferenz zur Vorbereitung des Wohnungsbauprogramms 2016
20-0751  
Ö 9  
Antrag Grüne betr. TTIP-Auswirkungen auf den Bezirk Harburg kritisch begleiten (Debatte 4 - AfD)
20-0718  
Ö 10  
Antrag SPD betr. Stadtmarketing Harburg (Debatte 5 - SPD)
20-0711  
Ö 11  
Antrag CDU betr. Neuplanungen ECO City (Debatte 6 - CDU)
20-0693  
Ö 12     Beteiligung von Jugendlichen    
Ö 12.1  
Antrag Grüne betr. Gelebte Demokratie braucht eine starke Beteiligung von Jugendlichen (Debatte 7 - Grüne)
20-0715  
Ö 12.2  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Gelebte Demokratie braucht eine starke Beteiligung von Jugendlichen (Antrag Grüne Drs 20-0715 - Neues Petitum)
20-0755  
Ö 13  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Sozialticket für Hamburg (Debatte 8 - Linke)
20-0732  
Ö 14  
Antrag SPD betr. Taktverdichtung der Buslinie 240 (Debatte 9 - SPD)
20-0702  
Ö 15  
Antrag CDU betr. Behindertenschutz bei StadtRad-Stationen
20-0690  
Ö 16  
Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD betr. Sachstand Neuländer Quarree
20-0692  
Ö 17  
Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD betr. Sportplatz Lichtenauerweg
20-0700  
Ö 18  
Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Temporeduzierung vor dem Kindergarten Francoper Straße
20-0701  
Ö 19  
Antrag SPD betr. Neuer Name für Bushaltestelle Kasernenstraße/TU Harburg
20-0703  
Ö 20     Plastiktütenverbrauch    
Ö 20.1  
Antrag Grüne betr. Plastiktüte Ade?! Möglichkeiten eines freiwilligen Verzichts auf Plastiktüten in Harburg prüfen
20-0716  
Ö 20.2  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Plastiktütenverbrauch vermeiden
20-0750  
Ö 21  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Drop Off Zonen
20-0719  
Ö 22  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Kinder frühzeitig an Politik heranführen - Spieletag im Rathaus
20-0723  
Ö 23  
Antrag Neue Liberale betr. Straßensanierungen und Radverkehrsführung
20-0726  
Ö 24  
Antrag Neue Liberale betr. Transparenz für Jugendhilfeplanung und Haushalt
20-0727  
Ö 25  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! - Innenstadt-Fußgängerleitsystem neu planen und Zukunft klären
20-0731  
Ö 26     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 26.1  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 26.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 26.2.1  
Gemeinsamer Antrag GRÜNE/SPD/CDU betr. Keine Nachverdichtung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Harburg Kern!
20-0562  
Ö 26.2.2  
Bebauungsplanverfahren Harburg 52    
Ö 26.2.3  
Senatsdrucksachenentwurf "Länderübergreifender Biotopverbund"    
Ö 26.2.4  
Benennung von Verkehrsflächen im 2. Bauabschnitt NF 65    
Ö 26.3  
Erledigte Drucksachen    
Ö 27  
Bekanntmachungen gem. § 9 der Geschäftsordnung