Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg? (weiteres Verfahren)
XIX-1998  
Ö 2  
Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 BezVG
20-0668  
Ö 3  
Antrag Neue Liberale betr. Politik für die Bürgerinnen und Bürger? (weiteres Verfahren)
20-0641  
Ö 4     Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 4.1  
Antrag CDU betr. Optimierung der Mehrgenerationenspielfläche Fischbeker Holtweg/Ostheide
20-0369  
Ö 4.2  
Antrag CDU betr. Sicherheit Mehrgenerationenspielplatz Ostheide (liegt vor)
20-0371  
Ö 4.3  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Temporeduzierung "Francoper Straße" (liegt vor)
20-0423  
Ö 4.4  
Anfrage Neue Liberale betr. Soziale Sicherung für Flüchtlinge in Harburg: Gibt es eine vorausschauende Planung für den steigenden Personalbedarf in den Verwaltungen? (liegt vor)
20-0454  
Ö 4.5  
Antrag CDU betr. Haltepunkt Scharlbarg Hamburger Bücherbus (liegt vor)
20-0513  
Ö 4.6  
Anfrage SPD betr. Aus den Augen, aus dem Sinn? Vorsicht bei "Elektrogeräte-Sammlern" vor Recyclinghöfen! (liegt vor)
20-0529  
Ö 4.7  
Anfrage GRÜNE betr. Verkauf der Häuser in Neuenfelde durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) an die SAGA im Januar 2015 (siehe Anlage)
20-0533  
Ö 4.8  
Anfrage Neue Liberale betr. Verkauf Grundstück Beachclub (siehe Anlage)
20-0557  
Ö 4.9  
Antrag SPD betr. Auswirkungen der Bauarbeiten Bremer Straße/Friedhofstraße
20-0566  
Ö 4.10  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Polizeirecht für Flüchtlingsunterbringung (liegt vor)
20-0574  
Ö 4.11  
Anfrage SPD betr. Schule Kerschensteinerstraße (liegt vor)
20-0576  
Ö 4.12  
Anfrage SPD betr. Wildes Parken an der Knoopstraße (liegt vor)
20-0581  
Ö 4.13  
Antrag CDU betr. Dauerhafte Einrichtung einer Lichtsignalanlage (Fußgängerampel) in der Eißendorfer Straße/Barlachstraße
20-0596  
Ö 4.14  
Antrag CDU betr. Anpassung der Buslinie 543 zum Schulbeginn an der Grundschule in der Alten Forst
20-0606  
Ö 4.15  
Anfrage Grüne betr. Aufstellung eines Dialogdisplays im Marmstorfer Weg (liegt vor)
20-0609  
Ö 4.16  
Antrag CDU betr. Radhelmgebrauch Minderjähriger
20-0616  
Ö 4.17  
Anfrage Neue Liberale betr. Kasernengebäude der Röttiger Kaserne und Unterbringung von Flüchtlingen
20-0640  
Ö 4.18  
Anfrage Neue Liberale (mit Antwort) betr. Vor Witterung geschützte Pausen - Aufenthaltsbereiche an Harburger Schulen, sicherer Heimweg bei Unwetter
20-0642  
Ö 4.19  
Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Varianten der Y-Trasse für Güterverkehre der Bahn, Information und Teilnahme von Vertretern des Bezirks Harburg am Dialogforum, Betroffenheit des Bezirks Harburg (liegt vor)
20-0649  
Ö 4.20  
Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Kommt es zukünftig zu Einschränkungen der Verkaufsoffenen Sonntage im Bezirk Harburg?
20-0655  
Ö 4.21  
Kleine Anfrage AfD betr. Zusammenarbeit mit der Lawaetz - Stiftung
20-0677  
Ö 4.22  
Kleine Anfrage AfD betr. Denkmäler und Mahnmale im Bezirk Harburg
20-0680  
Ö 5     Neue Anträge, die geändert oder nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden    
Ö 5.1  
Antrag CDU betr. Blindenleitstreifen Treppenanlage Gloria-Tunnel
20-0694  
Ö 5.2  
Antrag CDU betr. Volleyballfeld Schwarzenberg
20-0695  
Ö 5.3  
Antrag SPD betr. Möblierung Park NF 65
20-0704  
Ö 5.4  
Anfrage Grüne betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk und zu den Finkenwerder Landungsbrücken
20-0705  
Ö 5.5  
Antrag SPD betr. Sachstand Bauvorhaben der SAGA GWG Denickestraße/Thörlweg
20-0706  
Ö 5.6  
Antrag SPD betr. Kapazität der Lernräume in der TUHH
20-0707  
Ö 5.7  
Antrag SPD betr. Bildungsbericht und Regionaler Bildungsatlas
20-0708  
Ö 5.8  
Antrag Grüne betr. Vielfalt im Bezirk: Suche nach Ärztinnen und Ärzten mit Fremdsprachenkenntnissen vereinfachen!
20-0709  
Ö 5.9  
Antrag SPD betr. Tourismus in Harburg
20-0710  
Ö 5.10  
Antrag Grüne betr. Livestream für die Bezirksversammlung prüfen
20-0712  
Ö 5.11  
Antrag Grüne betr. Ausgleichsmaßnahmen für den Naturschutz
20-0713  
Ö 5.12  
Antrag Grüne betr. Servicestelle KAUSA
20-0717  
Ö 5.13  
Antrag Grüne betr. Partizipation ermöglichen - Leitlinien für bessere Bürgerbeteiligung erarbeiten
20-0720  
Ö 5.14  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Winsener Straße - Stau reduzieren
20-0721  
Ö 5.15  
Antrag Neue Liberale betr. Drogenambulanz Harburg muss bleiben
20-0724  
Ö 5.16  
Antrag Neue Liberale betr. Was passiert mit den 1,2 Mio. € für Harburgs City?
20-0728  
Ö 6  
Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten    
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8  
Verschiedenes