Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Anhörung der BV Harburg gem. § 28 BezVG - Nutzung eines städtischen Grundstücks an der Cuxhavener Straße (Flurstück Fischbek 6737) im Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung (siehe Anlage)
20-0578  
Ö 1.1  
Stellungnahme SPD betr. Nutzung eines städtischen Grundstücks Cuxhavener Straße 564 im Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-0645  
Ö 1.2  
Stellungnahme CDU betr. Anhörung gemäß § 28 BezVG für die Nutzung eines städtischen Grundstücks Cuxhavener Straße (Flurstück Fischbek 6737) als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-0646  
Ö 1.3  
Stellungnahme Grüne zur Nutzung des städtischen Grundstücks an der Cuxhavener Straße 564 als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung gemäß § 28 BezVG
20-0647  
Ö 1.4  
Stellungnahme der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski zur Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG - Nutzung eines städtischen Grundstücks an der Cuxhavener Straße (Flurstück Fischbek 6737) als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-0648  
Ö 2     Vertagte Drucksachen (liegen alle vor)    
Ö 2.1  
Antrag CDU betr. Hamburgs höchste Erhebung in Neugraben-Fischbek
20-0364  
Ö 2.2  
Antrag CDU betr. Busspuren für Krankenkraftwagen freigeben
20-0367  
Ö 2.3  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Erhalt des Kiosks an der Blohmstraße
20-0401  
Ö 2.4  
Kleine Anfrage CDU betr. Feuchtwiesen in Sinstorf
20-0429  
Ö 3     Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 3.1  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Verkehrskonzept Brückensanierung (siehe Anlage)
20-0359  
Ö 3.2  
Antrag CDU betr. Inbetriebnahme A 26 in Niedersachsen
20-0362  
Ö 3.3  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Verbesserungen beim ÖPNV in, von und nach Hamburg-Harburg (siehe Anlage)
20-0410  
Ö 3.4  
Antrag CDU betr. Vermüllung und Verwahrlosung Cuxhavener Straße 400
20-0424  
Ö 3.5  
Antrag CDU betr. Gesetzesänderung für nicht endgültig hergestellte Straßen (liegt vor)
20-0430  
Ö 3.6  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! betr. Kinderbetreuung in der ZEA Schwarzenberg auch unter 3 Jahren gewährleisten (siehe Anlage)
20-0434  
Ö 3.7  
Antrag SPD betr. Barrierefreiheit am S-Bahnhof Neugraben sicherstellen (siehe Anlage)
20-0437  
Ö 3.8  
Anfrage SPD betr. Gesicherter Übergang in der Straße "Bauernweide" (liegt vor)
20-0446  
Ö 3.9  
Anfrage DIE LINKE betr. Bürgerwerkstätten "Spiele im Dialog" (siehe Anlage)
20-0485  
Ö 3.10  
Anfrage SPD betr. Dunkle Wolken über Heimfeld (siehe Anlage)
20-0494  
Ö 3.11  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Refugees welcome! Zügige Postverteilung an die Geflüchteten auf dem Schwarzenberg sicherstellen (siehe Anlage)
20-0503  
Ö 3.12  
Große Anfrage Die Linke betr. Gesundheitsberichterstattung (siehe Anlage)
20-0504  
Ö 3.13  
Antrag CDU betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Bereichen vor Kindertagesstätten (siehe Anlage)
20-0507  
Ö 3.14  
Kleine Anfrage CDU betr. Überlastungs-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg (liegt vor)
20-0515  
Ö 3.15  
Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes (liegt vor)
20-0516  
Ö 3.16  
Anfrage CDU betr. Privatisierungsinitiative / Erbbaurechte
20-0517  
Ö 3.17  
Kleine Anfrage CDU betr. Verbesserungsmöglichkeiten der Personalsituation im ASD (liegt vor)
20-0518  
Ö 3.18  
Anfrage SPD betr. Anmeldezahlen der Schulen im Bezirk Harburg
20-0527  
Ö 3.19  
Anfrage SPD betr. Wohnungsbau in Hamburg
20-0528  
Ö 3.20  
Kleine Anfrage GRÜNE betr. Nutzung des Geländes an der Schlachthofstraße (liegt vor)
20-0535  
Ö 3.21  
Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Was passiert in Harburg-City? Werden Maßnahmen aus dem Durchführungsvertrag mit ECE umgesetzt? (liegt vor)
20-0537  
Ö 3.22  
Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Beach Club (siehe Anlage)
20-0541  
Ö 3.23  
Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Planlosigkeit und mangelnde Transparenz bei der Flüchtlingsunterbringung? (siehe Anlage)
20-0542  
Ö 3.24  
Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Fußgängerleitsystem für Harburg (siehe Anlage)
20-0543  
Ö 3.25  
Kleine Anfrage AfD betr. Baumfällung im Landschaftsschutzgebiet Marmstorfer Flottsandplatte (siehe Anlage)
20-0571  
Ö 3.26  
Anfrage Neue Liberale betr. Nutzung des Gebäudes in der Nöldekestr. 21
20-0572  
Ö 3.27  
Kleine Anfrage AfD betr. Eigentumsverhältnisse im Landschaftsschutzgebiet Marmstorfer Flottsandplatte, ergänzende Fragen zu Drs. 20-0571
20-0577  
Ö 3.28  
Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Fußgängerleitsystem für Harburg
20-0584  
Ö 4     Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung    
Ö 4.1     Neue Anträge, die geändert oder nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden    
Ö 4.1.1  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Refugees welcome! Chancengleicher Zugang zu Mitteln des Programms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit - Lokale Partnerschaften in Harburg" (liegt vor)
20-0500  
Ö 4.1.2  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle - Schaffung eines Fußgängerübergangs in der Nähe des Wohnschiffes "Transit" im Binnenhafen (liegt vor)
20-0501  
Ö 4.1.3  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Belegung "Transit" im Harburger Binnenhafen
20-0593  
Ö 4.1.4  
Antrag CDU betr. Beteiligung des Bezirks bei Angeboten bezahlter Arbeitsgelegenheiten (AGH)
20-0594  
Ö 4.1.5  
Antrag CDU betr. Reinigung, Instandsetzung und Austausch von Verkehrs- und Straßenschildern
20-0595  
Ö 4.1.6  
Antrag CDU betr. Dauerhafte Einrichtung einer Lichtsignalanlage (Fußgängerampel) in der Eißendorfer Straße/Barlachstraße
20-0596  
Ö 4.1.7  
Antrag CDU betr. Unübersichtliche Verkehrssituation Ostheide
20-0598  
Ö 4.1.8  
Antrag CDU betr. Bewertung ausgewählter Träger (AGH) im Bezirk Harburg
20-0599  
Ö 4.1.9  
Antrag CDU betr. Neue Zielmarken des Baudezernenten
20-0600  
Ö 4.1.10  
Antrag CDU betr. Fahrbahnabsenkung Waltershofer Straße
20-0601  
Ö 4.1.11  
Antrag CDU betr. Entwicklung des Business Improvement District (BID) für die Lüneburger Straße in Harburg
20-0602  
Ö 4.1.12  
Antrag CDU betr. Wirtschaftsförderung durch den Bezirk
20-0603  
Ö 4.1.13  
Antrag CDU betr. Jugendcafé in der Eißendorfer Straße
20-0604  
Ö 4.1.14  
Antrag CDU betr. Bushaltestelle 142 - Am Schwarzenberg Campus
20-0605  
Ö 4.1.15  
Antrag CDU betr. Anpassung der Buslinie 543 zum Schulbeginn an der Grundschule in der Alten Forst
20-0606  
Ö 4.1.16  
Antrag CDU betr. Verlängerung von Pachtverträgen von Landwirten mit dem Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG)
20-0607  
Ö 4.1.17  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Standortveränderungen in Harburg
20-0608  
Ö 4.1.18  
Antrag Grüne betr. Kostenloses WLAN für die öffentlichen Wartebereiche zur Verbesserung des Kundenservices
20-0613  
Ö 4.1.19  
Antrag Grüne betr. Angebot für demenzerkrankte Harburger Migrantinnen und Migranten
20-0614  
Ö 4.1.20  
Antrag Grüne betr. Interkulturelle Öffnung von Jugendverbänden - Modellprojekt "Partizipation-Bildung-Integration"
20-0615  
Ö 4.1.21  
Antrag CDU betr. Radhelmgebrauch Minderjähriger
20-0616  
Ö 4.1.22  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Sanierung des Fuß- und Radweges an der Bremer Straße stadtauswärts zwischen Gottschalkring und Friedhofstraße
20-0618  
Ö 4.1.23  
Antrag SPD betr. Illegale Altkleidercontainer und -sammlungen in Harburg
20-0624  
Ö 4.1.24  
Antrag SPD betr. Sind die Schulwege sicher?
20-0625  
Ö 4.1.25  
Antrag SPD betr. Unfallkommission
20-0626  
Ö 4.1.26  
Mitteilung SPD betr. Ausschussnachbesetzung im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
20-0628  
Ö 4.1.27  
Mitteilung Die Linke betr. Regionalausschuss Harburg
20-0634  
Ö 4.1.28  
Mitteilung Die Linke betr. Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration
20-0635  
Ö 4.1.29  
Antrag AfD betr. Umgestaltung des Fahrradwegs Ecke Rehrstieg/Neuwiedenthaler Bahnhof
20-0636  
Ö 4.1.30  
Antrag Neue Liberale betr. Versprechungen einlösen! Grün-, Spiel- und Freifläche an der ZEA endlich schaffen
20-0638  
Ö 4.1.31  
Antrag Neue Liberale betr. Integration ernst nehmen - alternativen Liegeplatz für die "Transit" suchen
20-0644  
Ö 5  
Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten    
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Antrag des Abgeordneten Jürgen Marek und GRÜNE-Fraktion betr. Hinweisschilder dringend aktualisieren
20-0239  
Ö 7.2  
Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg?
XIX-1998  
Ö 7.3  
Antrag der Abgeordneten Tülin Akkoc und GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Transparenz und Interaktion für das Plenum der Bezirksversammlung Harburg
20-0273