Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Fragestunde    
Ö 1.1  
Ballung von Wohnunterkünften und Einrichtungen der Zentralen Erstaufnahme    
Ö 1.2  
EEH-Maßnahmen    
Ö 1.3  
Behindertentoilette am Sand    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Antrag CDU betr. Verlegung Autobahnraststätte Stillhorn
20-0565  
Ö 2.2  
Mitteilung SPD betr. Ausschussbesetzungen
20-0567  
Ö 2.3  
Antrag Grüne betr. Aufnahme sofortiger Verhandlungsgespräche mit Vertretern der Helios Klinik und Vertretern der Hamburger Gesundheitsbehörde
20-0568  
Ö 2.4  
Mitteilung Grüne betr. Umbesetzung im IBV
20-0569  
Ö 2.5  
Antrag Neue Liberale betr. Integration ernst nehmen - Alternativen Liegeplatz für die "Transit" suchen
20-0570  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (keine Anmeldung)    
Ö 3.1  
Antrag Neue Liberale betr. Erstmalig endgültig herzustellende Straßen (eeh-Straßen) in Harburg auf den Prüfstand
20-0539  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-0559  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag GRÜNE, Neue Liberale und DIE LINKE betr. Nutzung der Räumlichkeiten im "Gloria-Tunnel" (Debatte 1 - Linke)
20-0536  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Einrichtung der Zentralen Erstaufnahme und der öffentlich - rechtlichen Unterbringung im Bezirk Harburg (Debatte 2 - SPD)
20-0521  
Ö 6.1  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Polizeirecht für Flüchtlingsunterbringung
20-0574  
Ö 7  
Antrag CDU betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Zonen vor Kindertagesstätten (Debatte 3 - CDU)
20-0507  
Ö 8  
Antrag SPD betr. Radfahren auf der Straße (Debatte 4 - SPD)
20-0524  
Ö 9  
Antrag Neue Liberale betr. Mehr Freiflächen im Bezirk - Planungen endlich umsetzen (Debatte 5 - Neue Liberale)
20-0540  
Ö 10  
Antrag SPD betr. Auswirkungen der Bauarbeiten Bremer Straße/Friedhofstraße (angemeldet als 6. Debatte von der SPD - vorbehaltlich der Anerkennung der Dringlichkeit)
20-0566  
Ö 11  
Antrag CDU betr. Rauch-und Alkoholverbot auf öffentlichen Spielplätzen (Debatte 7 - CDU)
20-0508  
Ö 12  
Antrag Grüne betr. Keine Nachverdichtung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Harburg Kern (angemeldet als 8. Debatte von den Grünen - vorbehaltlich der Anerkennung der Dringlichkeit)
20-0562  
Ö 13  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle - Hundewiese im Göhlbachtal instandsetzen
20-0502  
Ö 14  
Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD betr. Niedrigschwelliger Zugang zu Kultur in Harburg
20-0509  
Ö 15  
Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD betr. Beratung von gemeinnützigen Trägern von Kulturarbeit
20-0510  
Ö 16  
Antrag CDU betr. Psychiatrisch-psychotherapeutische Versorgung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
20-0511  
Ö 16.1  
Antrag Die Linke betr. Psychiatrisch-psychotherapeutische Versorgung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
20-0575  
Ö 17  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Harburgs Vermarktung muss besser werden und den gesamten Bezirk im Blick haben!
20-0519  
Ö 18  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Leitfaden für ein Ideen- und Beschwerdemanagement
20-0520  
Ö 19  
Antrag SPD betr. Treppenanlage auf dem Gelände der ehemaligen Scharnhorst-Kaserne in Heimfeld
20-0525  
Ö 20  
Antrag GRÜNE betr. Gelände des ehemaliger Spielplatz in Fischbek am Fischbeker Heuweg / Ecke Ohrnsweg
20-0534  
Ö 21  
Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Nr. 2 BezVG betr. Zusammenfassung des Zulassungs- und Prüfverfahrens im Rahmen des automatisierten Abrufverfahrens aus der Gewerbekartei beim Bezirksamt Altona - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt
20-0560  
Ö 22     Wahlen    
Ö 22.1     Jugendhilfeausschuss    
Ö 22.1.1  
Mitteilung Die Linke betr. Neubesetzung Jugendhilfeausschuss
20-0484  
Ö 22.2     Kommission für Bodenordnung    
Ö 22.2.1  
Vorlage SPD betr. Kommission für Bodenordnung - Wahl von 2 Mitgliedern und 2 Vertretern
20-0445  
Ö 22.2.2  
Vorschlag CDU betr.Kommission für Bodenordnung - Wahl von 2 Mitgliedern und 2 Vertretern
20-0563  
Ö 22.3     Kommission für Stadtentwicklung    
Ö 22.3.1  
Vorlage SPD betr. Kommission für Stadtentwicklung - Wahl von 2 Mitgliedern und 2 Vertretern
20-0444  
Ö 22.3.2  
Vorschlag CDU betr. Kommission für Stadtentwicklung - Wahl von 2 Mitgliedern und 2 Vertretern
20-0564  
Ö 23  
Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung Harburg und ihre Ausschüsse    
Ö 24  
Ermächtigung des Hauptausschusses bezüglich einer Anhörung der BV gemäß § 28 BezVG - öffentlich-rechtliche Unterbringung in Fischbek, Cuxhavener Straße    
Ö 25  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 23.9.2014    
Ö 26     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 26.1  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 26.2  
Beschlussempfehlungen    
Ö 26.3  
Erledigte Drucksachen    
Ö 27  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (siehe Anlage)