Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 27.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Fragestunde    
Ö 1.1  
Anwohnerinitiative "An der Eiche" betr. Fragenkatalog zu EEH-Maßnahmen
20-0375  
Ö 1.2  
Anwohnerinitiative Foßholt/Plaggenhieb betr. Fragenkatalog zu EEH-Maßnahmen
20-0382  
Ö 1.3  
Anwohnerinitiative "Rönneburger Freiheit" betr. Fragenkatalog zu EEH-Maßnahmen
20-0399  
Ö 1.4  
Bürgerinitiative Bostelbek betr. Verkehrs- und Lärmproblematik Bostelbek
20-0405  
Ö 1.5  
Siedlungsgemeinschaft Wohlersweg betr. Unterbringung von Flüchtlingen in Lewenwerder    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Arbeit und erfolgreiche Weiterentwicklung des Wassersport- und Umweltzentrums Neuländer See muss gesichert sein
20-0403  
Ö 2.2  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! NF 66: Sozialer Wohnungsbau statt Gewerbe
20-0402  
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Anmeldung der Fraktion Die Linke betr. Nicht auf Kosten unserer Enkel: Genug gekürzt - Harburg braucht öffentliche Daseinsvororge und soziale Infrastruktur!
20-0398  
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1     Rahmenzuweisungen 2015/2016    
Ö 4.1.1  
Rahmenzuweisungen - Stadtplanungsausschuss
20-0377  
Ö 4.1.2  
Rahmenzuweisungen SBI
20-0303  
Ö 4.1.3  
Rahmenzuweisungen KSF
20-0381  
Ö 4.1.4  
Rahmenzuweisungen
20-0305  
Ö 4.1.5  
Rahmenzuweisungen
20-0306  
Ö 4.2     Gestaltungsmittel    
Ö 4.2.1  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/Neue Liberale/AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-0383  
Ö 4.2.2  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/Neue Liberale betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-0384  
Ö 4.3  
Vorlage Bezirksamt betr. Haushalt 2015 Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung
20-0404  
Ö 5     Anhörungen    
Ö 5.1  
Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG - Nutzung eines städtischen Grundstücks an der Straße Lewenwerder für die öffentlich-rechtliche Unterbringung sowie die Verlängerung der Nutzung des bestehenden Standortes an der Straße Lewenwerder
20-0327  
Ö 5.2  
Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG - Nutzung eines städtischen Grundstücks an der Straße Am Aschenland als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-0328  
Ö 5.2.1  
Stellungnahme der CDU zur Anhörung gemäß § 28 BezVG für die Nutzung eines städtischen Grundstücks an der Straße "Am Aschenland" als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-0406  
Ö 5.2.2  
Stellungnahmen der FDP-Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski zu den Anhörungen gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung von städtischen Grundstücken für die öffentlich-rechtliche Unterbringung an der Straße "Am Aschenland" und an der Straße "Lewenwerder sowie Verlängerung der Nutzung des bestehenden Standortes Lewenwerder
20-0407  
Ö 5.2.3  
Stellungnahme der SPD zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung eines städtischen Grunstücks an der Straße "Am Aschenland" im Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-0408  
Ö 5.2.4  
Stellungnahme der Grünen zur Anhörung gemäß § 28 BezVG für die Nutzung eines städtischen Grundstücks an der Straße "Am Aschenland" als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
20-0415  
Ö 6     Neue Anträge    
Ö 6.1  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Verkehrskonzept Brückensanierung (Debatte - Anmeldung CDU)
20-0359  
Ö 6.2  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Ein Sportplatz für Sandbek (Debatte - Anmeldung SPD)
20-0341  
Ö 6.3     Überschwemmungsgebiete (Debatte - Anmeldung Grüne)    
Ö 6.3.1  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Überschwemmungsgebiete
20-0342  
Ö 6.3.2  
Gemeinsamer Antrag Grüne/Linke/Neue Liberale/C. Schuster betr. Aufhebung der Überschwemmungsgebiete Falkengraben/Scheidebach und Instandhaltung und Ertüchtigung des Abwassersystems Falkengraben/Scheidebach
20-0347  
Ö 6.4  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Sperrungen für Privathaushalte durch die Energie- und Wasserversorgungsunternehmen in 2015 durch gezielte Information vorbeugen (Debatte - Anmeldung Linke)
20-0331  
Ö 6.5  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Brücke westlicher Bahnhofskanal (Debatte - Anmeldung SPD)
20-0360  
Ö 6.6     Bundesautobahn A 26 (Debatte - Anmeldung CDU)    
Ö 6.6.1  
Antrag CDU betr. Baufortschritt A 26
20-0361  
Ö 6.6.2  
Antrag CDU betr. Inbetriebnahme A 26 in Niedersachsen
20-0362  
Ö 6.7  
Antrag Neue Liberale betr. Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der U4 nach Harburg (Debatte - Anmeldung Neue Liberale)
20-0358  
Ö 6.7.1  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Verbesserungen beim ÖPNV in, von und nach Hamburg-Harburg
20-0410  
Ö 6.8  
Antrag der Abg. C. Schuster und V. Pawlowski betr. Copenhagenize Harburg - Nicht auf Velorouten warten sondern handeln! (Debatte - Anmeldung AfD)
20-0338  
Ö 6.9     Park+Ride Anlagen    
Ö 6.9.1  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kostenfreie Nutzung der Park+Ride Anlagen in Harburg, Neuwiedenthal und Neugraben während der Bauarbeiten an der Süderelbbrücke
20-0332  
Ö 6.9.2  
Antrag Grüne betr. Kostenpflichtiges Park & Ride am S-Bahnhof Neuwiedenthal
20-0352  
Ö 6.9.3  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Auslastung der P+R-Anlagen im Bezirksamtsbereich
20-0411  
Ö 6.10  
Antrag der Abg. C. Schuster und V. Pawlowski betr. Lebenswerter Bezirk Harburg - Einrichtung eines Bürgerfonds für die Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks
20-0337  
Ö 6.11  
Antrag Grüne betr. Mehr Natur wagen - auch in Parks und Grünanlagen!
20-0349  
Ö 6.12  
Antrag Grüne betr. Schließung von Arzt- und Pschotherapiepraxen im Bezirk Harburg durch das geplante "Versorgungsstärkungsgesetz" der Bundesregierung
20-0350  
Ö 6.13  
Antrag Grüne betr. "Kiezläufer" für Neuwiedenthal
20-0351  
Ö 6.13.1  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Ist mehr auch besser? Kiezläufer für Neuwiedenthal
20-0409  
Ö 6.14  
Antrag Grüne betr. Standortsuche für öffentlich-rechtliche Unterbringung in die Verantwortung der Bezirke!
20-0353  
Ö 6.15  
Antrag Grüne betr. Wohnungsbau in Moorburg
20-0354  
Ö 6.16  
Antrag Neue Liberale betr. Funktionsplan NF 65 (Vogelkamp)
20-0356  
Ö 6.17  
Antrag CDU betr. Optimierung der Mehrgenerationenspielfläche Fischbeker Holtweg/Ostheide
20-0369  
Ö 6.18  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Erhalt des Kiosks an der Blohmstraße
20-0401  
Ö 6.19  
Mitteilung Neue Liberale Fraktion betr. Mitglieder Jugendhilfeausschuss
20-0245  
Ö 7     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 7.1  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 7.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 7.2.1  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 65    
Ö 7.2.2  
Bebauungsplanverfahren Wilstorf 40    
Ö 7.3  
Erledigte Drucksachen    
Ö 8  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (siehe Anlage)