Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Projekt öffentliche Toiletten in Hamburg (s. Anlage)
20-0324  
Ö 2  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Sandbek braucht endlich eine qualitativ hochwertige Freizeitfläche
20-0074  
Ö 3  
Antrag der Abgeordneten Tülin Akkoc und GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Transparenz und Interaktion für das Plenum der Bezirksversammlung Harburg
20-0273  
Ö 4     Vertagte Drucksachen    
Ö 4.1  
Benennung eines privaten Platzes vor der Asklepios Klinik Harburg (liegt vor - vertagt vom 11.11.2014)
20-0234  
Ö 4.2  
Antrag Grüne betr. Bürgerbegehren zum Beachclub ernst nehmen - keine Evokation (liegt vor - vertagt vom 11.11.2014)
20-0077  
Ö 5     Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 5.1  
Anfrage Grüne betr. LKW-Maut auf Streckenabschnitten der Bundesstraßen, die auf dem Gebiet des Bezirks Harburg liegen - Ermittlung, Methodik der Ermittlung und Möglichkeiten der Eindämmung von LKW-Mautausweichverkehren im Bezirk Harburg (s. Anlage)
20-0082  
Ö 5.2  
Anfrage Grüne betr. Standortwahl für Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Bezirk Harburg (liegt vor)
20-0171  
Ö 5.3  
Anfrage CDU betr. Wohnungsleerstand städtischer Wohnungen im Bezirksamtsbereich (s. Anlage)
20-0174  
Ö 5.4  
Stellungnahme der Grünen zur geplanten Unterbringung zur Erstversorgung von jungen Flüchtlingen an der Cuxhavener Straße 186-188 (s. Anlage)
20-0216  
Ö 5.5  
Stellungnahme der CDU zu den Anhörungen betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg (s. Anlage)
20-0222  
Ö 5.6  
Stellungnahme SPD zur Betreung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge betr. Cuxhavener Straße 186-188
20-0223  
Ö 5.7  
Stellungnahme SPD zur Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für für junge Flüchtlinge betr. Nöldekestraße 17 (s. Anlage)
20-0224  
Ö 5.8  
Große Anfrage DIE LINKE betr. Baumfällungen im Bezirk Harburg (s. Anlage)
20-0218  
Ö 5.9  
Anfrage GRÜNE-Fraktion betr. Stadtteilpartnerschaft(en) für den Bezirk Harburg
20-0240  
Ö 5.10  
Anfrage der Abgeordneten Britta Herrmann und GRÜNE-Fraktion betr. Flüchtlingskinder
20-0241  
Ö 5.11  
Interfraktioneller Antrag betr. Harburg für Alle! Ehrenamtliche Arbeit zur Unterstützung und Betreuung der Flüchtlinge vor Ort muss professionell koordiniert werden. (s. Anlage)
20-0249  
Ö 5.12  
Anfrage gemäß § 27 BezVG der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus, Jörn Lohmann, Kadriye Baksi, Sven Peters und Sabahattin Aras / Fraktion DIE LINKE betr. Erbbaurecht für das Harburg-Center (s. Anlage)
20-0251  
Ö 5.13  
Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Kulturpunkte App für Harburg
20-0253  
Ö 5.14  
Antrag der Abgeordneten Lars Frommann, Robert Timmann (CDU) und Fraktion betr. S-Bahnunterführung Francoper Straße - Markierungen
20-0281  
Ö 5.15  
Antrag der Abgeordneten Lars Frommann, Robert Timmann (CDU) und Fraktion betr. Briefkastenstandorte im Postleitzahlenbereich 21147 (s. Anlage)
20-0282  
Ö 5.16  
Anfrage der Abgeordneten Helga Stöver, Michael Schaefer (CDU) und Fraktion betr. Schulpflichtige Flüchtlinge im Bezirk Harburg
20-0284  
Ö 5.17  
Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Bearbeitung von Widersprüchen im Bauamt Harburg (s. Anlage)
20-0299  
Ö 5.18  
Anfrage Grüne betr. Harburg Center
20-0300  
Ö 5.19  
Anfrage AfD betr. Finanzierung von Moscheen im Bezirk Harburg
20-0307  
Ö 5.20  
Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Zugangsprobleme der Mitglieder des Seniorenbeirates im Ratsinformationssystem
20-0312  
Ö 6     Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung    
Ö 6.1     Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden    
Ö 6.1.1  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Belange von Kindern und Jugendlichen berücksichtigen
20-0275  
Ö 6.1.2  
Antrag AfD betr. Wartehäuschen an der neu zu schaffenden Buskehre Majestätische Aussicht einplanen
20-0313  
Ö 6.1.3  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Präventionsarbeit gegen Radikalisierungsprozesse im Bezirk Harburg
20-0330  
Ö 6.1.4  
Antrag der Abg. C. Schuster und V. Pawlowski betr. Pilotprojekt "Start in die nächste Generation"
20-0336  
Ö 6.1.5  
Antrag SPD betr. "Grüne Mitte" für Senioren in Heimfeld
20-0343  
Ö 6.1.6  
Antrag SPD betr. Der Bezirksseniorenbeirat (BSB) - eine wichtige Interessenvertretung der älteren Generation in Harburg und Süderelbe
20-0344  
Ö 6.1.7  
Antrag SPD betr. Harburg Vision 2020/50
20-0345  
Ö 6.1.8  
Antrag SPD betr. Jugendberufsagentur - Übergang Schule und Beruf
20-0346  
Ö 6.1.9  
Antrag Grüne betr. Radschnellweg zwischen Harburg und Neugraben sowie zwischen Harburg und Eißendorf
20-0348  
Ö 6.1.10  
Antrag Neue Liberale betr. Antworten auf Anfragen unverzüglich veröffentlichen
20-0357  
Ö 6.1.11  
Antrag CDU betr. Ehemalige Wachstube Röttiger Kaserne
20-0363  
Ö 6.1.12  
Antrag CDU betr. Hamburgs höchste Erhebung in Neugraben-Fischbek
20-0364  
Ö 6.1.13  
Antrag CDU betr. Nutzung Schwarzenberg für Flüchtlingsunterbringung
20-0365  
Ö 6.1.14  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erhalt bezirklicher Tiefbauabteilung
20-0366  
Ö 6.1.15  
Antrag CDU betr. Busspuren für Krankenkraftwagen freigeben
20-0367  
Ö 6.1.16  
Antrag CDU betr. Sanierungsgebiet S 6 Phoenix-Viertel
20-0368  
Ö 6.1.17  
Antrag CDU betr. Konzept Papierkörbe Ortszentrum Neugraben
20-0370  
Ö 6.1.18  
Antrag CDU betr. Sicherheit Mehrgenerationenspielplatz Ostheide
20-0371  
Ö 6.1.19  
Antrag CDU betr. Weitere Ruhebänke Scheideholzweg/Neugrabener Bahnhofstraße
20-0372  
Ö 6.1.20  
Antrag CDU betr. Verschmutzungen Ruheflächen Petershof/Neugrabener Bahnhofstraße
20-0373  
Ö 7  
Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten    
Ö 8     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8.1  
Reaktivierung der Bahnstrecke Buchholz-Jesteburg-Harburg    
Ö 8.2  
Aktion Olympia    
Ö 8.3  
Flüchtlingsunterkunft Am Aschenland    
Ö 8.4  
Austausch zu Fragen der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung    
Ö 8.5  
Fraktionsroutinen    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Gedenkstein auf dem neuen Friedhof    
Ö 9.2  
Räume für die alevitische Gemeinde