Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 28.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Mitteilung Grüne betr. Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss
20-0209  
Ö 2.2  
Mitteilung AfD betr. Besetzung der Ausschüsse
20-0213  
Ö 2.3  
Vorlage Bezirksamt betr. Unterbringung von Flüchtlingen auf Schiffen im Harburger Binnenhafen    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Vorlage Bezirksamt betr. Aufstockung des Preisgelds für den Harburger Nachhaltigkeitspreis
20-0211  
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-0214  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

 

Für folgende Maßnahmen werden Gestaltungsmittel bereitgestellt:

 

Nr.:                                                         Maßnahme                                                                      Betrag

____________________________________________________________________

 

14/022                            Heimatverein Francop e.V                                                        € 7.000,- 

                                          Grundinstandsetzung des Ehrenmals

 

14/028                            Bäderland Hamburg GmbH                                       € 90.000,-

                                          Projektförderung  01.01.-31.12.2015

 

 

Total                                                                                                                                            € 97.000,-

 

 

Jürgen Heimath                                                                                    Ralf-Dieter Fischer

SPD-Fraktionsvorsitzender                                                        CDU-Fraktionsvorsitzender

 

Britta Hermann                                                                                    Sabine Boeddinghaus

Grüne-Fraktionsvorsitzende                                                        Linke-Fraktionsvorsitzende

 

Ulf Bischoff

AfD-Faktionsvorsitzender                                                         Hamburg, am 27.10.2014

 

 

   
    28.10.2014 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   
Ö 4.3  
Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung
20-0215  
Ö 5  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 6  
Erstversorgung für junge Flüchtlinge    
Ö 6.1  
Anhörung nach § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg, Cuxhavener Straße 186 - 188
20-0156  
Ö 6.2  
Anhörung nach § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg, Nöldekestraße 17
20-0157  
Ö 6.3  
Stellungnahme des Bezirksamtes zu den Anhörungen "Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung"
20-0205  
Ö 6.4  
Stellungnahme der Grünen zur geplanten Unterbringung zur Erstversorgung von jungen Flüchtlingen an der Cuxhavener Straße 186-188
20-0216  
Ö 6.5  
Stellungnahme der CDU zu den Anhörungen betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg
20-0222  
Ö 6.6  
Stellungnahme SPD zur Betreung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge betr. Cuxhavener Straße 186-188
20-0223  
Ö 6.7  
Stellungnahme SPD zur Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für für junge Flüchtlinge betr. Nöldekestraße 17
20-0224  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse    
Ö 7.1  
Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Änderung der Geschäftsordnung
20-0114  
Ö 8  
Sportplatz Kiesbarg    
Ö 8.1  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Erweiterung des Sportplatzes am Kiesbarg
20-0158  
Ö 8.2  
Antrag Grüne betr. Einrichtung eines zusätzlichen Sportplatzes am Kiesbarg zur Erweiterung des bestehenden Sportangebots des FC süderelbe
20-0170  
Ö 9  
Ablehnung von Fracking im Bezirk    
Ö 9.1  
Gemeinsamer Antrag Grüne/Linke betr. Zustimmung des Bezirks Harburg zur Korbacher Resolution - Ablehnung von Fracking im Bezirk
20-0168  
Ö 9.2  
Antrag AfD betr. Ablehnung von Fracking im Bezirk Harburg
20-0217  
Ö 10  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Bürgerfreundliche Verwaltung - Harburg vermisst den BOD
20-0146  
Ö 11  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kein Verkauf öffentlicher Grundstücke - nur noch Vergabe im Erbbaurecht
20-0161  
Ö 12  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Flüchtlingspolitik im Bezirk Harburg
20-0184  
Ö 13     Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015    
Ö 13.1  
Vorschlag SPD betr. Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 15.2.2015
20-0197  
Ö 13.2  
Vorschlag Grüne betr. Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 15.2.2015
20-0198  
Ö 13.3  
Vorschlag CDU betr. Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 15.2.2015
20-0206  
Ö 13.4  
Vorschlag der Fraktion DIE LINKE betr. Wahl der Beisitzer und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 15.2.2015
20-0208  
Ö 14     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 14.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 14.1.1  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg)    
Ö 14.1.2  
Wohnungsbauprogramm 2015    
Ö 14.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 15  
Bekanntmachungen gem. § 9 der Geschäftsordnung