Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 28.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Mitteilung Grüne betr. Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss
20-0209  
Ö 2.2  
Mitteilung AfD betr. Besetzung der Ausschüsse
20-0213  
Ö 2.3  
Vorlage Bezirksamt betr. Unterbringung von Flüchtlingen auf Schiffen im Harburger Binnenhafen    
Ö 3  
Aktuelle Stunde    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Vorlage Bezirksamt betr. Aufstockung des Preisgelds für den Harburger Nachhaltigkeitspreis
20-0211  
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung
20-0214  
Ö 4.3  
Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung
20-0215  
Ö 5  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 6  
Erstversorgung für junge Flüchtlinge    
Ö 6.1  
Anhörung nach § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg, Cuxhavener Straße 186 - 188
20-0156  
Ö 6.2  
Anhörung nach § 28 BezVG betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg, Nöldekestraße 17
20-0157  
Ö 6.3  
Stellungnahme des Bezirksamtes zu den Anhörungen "Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung"
20-0205  
Ö 6.4  
Stellungnahme der Grünen zur geplanten Unterbringung zur Erstversorgung von jungen Flüchtlingen an der Cuxhavener Straße 186-188
20-0216  
Ö 6.5  
Stellungnahme der CDU zu den Anhörungen betr. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg
20-0222  
Ö 6.6  
Stellungnahme SPD zur Betreung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge betr. Cuxhavener Straße 186-188
20-0223  
Ö 6.7  
Stellungnahme SPD zur Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für für junge Flüchtlinge betr. Nöldekestraße 17
20-0224  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse    
Ö 7.1  
Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Änderung der Geschäftsordnung
20-0114  
Ö 8  
Sportplatz Kiesbarg    
Ö 8.1  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Erweiterung des Sportplatzes am Kiesbarg
20-0158  
Ö 8.2  
Antrag Grüne betr. Einrichtung eines zusätzlichen Sportplatzes am Kiesbarg zur Erweiterung des bestehenden Sportangebots des FC süderelbe
20-0170  
Ö 9  
Ablehnung von Fracking im Bezirk    
Ö 9.1  
Gemeinsamer Antrag Grüne/Linke betr. Zustimmung des Bezirks Harburg zur Korbacher Resolution - Ablehnung von Fracking im Bezirk
20-0168  
Ö 9.2  
Antrag AfD betr. Ablehnung von Fracking im Bezirk Harburg
20-0217  
Ö 10  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Bürgerfreundliche Verwaltung - Harburg vermisst den BOD
20-0146  
Ö 11  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kein Verkauf öffentlicher Grundstücke - nur noch Vergabe im Erbbaurecht
20-0161  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, bei den zuständigen Stellen, insbesondere bei Senat, Finanzbehörde und der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, darauf hinzuwirken, dass bei Grundstücken im Bezirk Harburg, die im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg sind, kein Verkauf mehr stattfindet, sondern nur noch eine Vergabe im Erbbaurecht erfolgt.

 

Hamburg, 08.10.14

 

 

   
    28.10.2014 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 11 - abgelehnt
   
Ö 12  
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Flüchtlingspolitik im Bezirk Harburg
20-0184  
Ö 13     Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015    
Ö 13.1  
Vorschlag SPD betr. Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 15.2.2015
20-0197  
Ö 13.2  
Vorschlag Grüne betr. Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 15.2.2015
20-0198  
Ö 13.3  
Vorschlag CDU betr. Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 15.2.2015
20-0206  
Ö 13.4  
Vorschlag der Fraktion DIE LINKE betr. Wahl der Beisitzer und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 15.2.2015
20-0208  
Ö 14     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 14.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 14.1.1  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg)    
Ö 14.1.2  
Wohnungsbauprogramm 2015    
Ö 14.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 15  
Bekanntmachungen gem. § 9 der Geschäftsordnung