Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - zur gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit (zu TOP 1)

Bezeichnung:	zur gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit (zu TOP 1)
Gremien:	Hauptausschuss, Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
Datum:	Di, 14.10.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal im SDZ
Ort:	Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg

TOP

Betreff

Drucksache

Ö 1

Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg Vorstellung der Bewerbung durch Herrn Staatsrat Schwinke

Ö 2

Antrag Grüne betr. Bürgerbegehren zum Beachclub ernst nehmen - keine Evokation (weiteres Verfahren)

20-0077

Ö 3

Nicht abschließend behandelte Drucksachen in den Fach- und Regionalausschüssen der 19. Amtsperiode (aktualisierte Liste siehe Anlage)

Ö 4

Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 19. Amtsperiode (Liste siehe Anlage)

Ö 5

Sitzungsplan für das Jahr 2015 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen (Entwurf siehe Anlage)

Ö 6

Neue beantwortete Drucksachen

Ö 6.1

Anfrage Grüne betr. Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Este und Kooperation mit Niedersachsen und dem Wasser- und Schiffahrtsamt Hamburg (liegt vor)

20-0028

Ö 6.2

Große Anfrage GRÜNE betr. Erstmalige endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen (siehe Anlage)

20-0060

Ö 6.3

Kleine Anfrage des Abg. Carsten Schuster betr. Fachstelle für Wohnungsnotfälle

20-0072

Ö 6.4

Kleine Anfrage Grüne betr. Unterbringung von Flüchtlingen (liegt vor)

20-0079

Ö 6.5

Kleine Anfrage Grüne betr. Finanzmittel für mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum Harburgs. Wo sind sie geblieben? (liegt vor)

20-0080

Ö 6.6

Kleine Anfrage CDU betr. Nutzung der Fischhalle im Harburger Binnenhafen für kulturelle Zwecke (siehe Anlage)

20-0090

Ö 6.7

Kleine Anfrage CDU betr. MS Stubnitz im Harburger Binnenhafen? (liegt vor)

20-0091

Ö 6.8

Kleine Anfrage des Abg. Carsten Schuster betr. Rückstandsanzeigen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes Harburg (liegt vor)

20-0093

Ö 6.9

Anfrage DIE LINKE betr. Personalplanung und Krankenstand im Bezirksamt Harburg (siehe Anlage)

20-0098

Ö 6.10

Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Personelle Situation des ASD im Bezirk Harburg (siehe Anlage)

20-0104

Ö 6.11

Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Flüchtlingspolitik im Bezirk Harburg - Neue Standorte in Harburg

20-0111

Ö 6.12

Kleine Anfrage CDU betr. Stellplätze Bürgerzentrum Feuervogel/Schule Maretstraße

20-0112

Ö 6.13

Kleine Anfrage SPD betr. Baumaßnahme Am Hohen Knäbel 13

20-0116

Ö 6.14

Kleine Anfrage SPD betr. Westbebauung Sand, im Besitz der Stadt befindliche Gebäude des Blumenmarktes und des Treppenniederganges zum Sand (siehe Anlage)

20-0117

Ö 7

Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung

Ö 7.1

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung vorgeschlagen wurden

Ö 7.1.1

Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Wie wird die Sicherheit für die Bewohner*innen am Sinstorfer Weg in unmittelbarer Nachbarschaft zur ehemaligen Erdölförderstätte "Groß Hamburg2" konkret gewährleistet?

20-0159

Ö 7.1.2

Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! HVV-Buslinie 141 Richtung Neugraben

20-0160

Ö 7.1.3

Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Situation der sozialen Beratungsstellen in Neuenfelde

20-0162

Ö 7.1.4

Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aktueller Stand der Umsetzung des Schulentwicklungsplans für die Region 21/22/22a/22b

20-0163

Ö 7.1.5

Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Sicherstellung einer grundlegenden medizinischen Versorgung in der Zentralen Erstaufnahme und ihren Zweigstellen

20-0164

Ö 7.1.6

Antrag Grüne betr. Urban gardening im Bezirk Harburg

20-0165

Ö 7.1.7

Antrag Grüne betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken

20-0166

Ö 7.1.8

Antrag Grüne betr. Umweltschulen im Bezirk Harburg

20-0167

Ö 7.1.9

Antrag Grüne betr. Kostenlose Fahrradmitnahme für HVV Abokarteninhaber auf der Fähre Cranz - Blankenese

20-0169

Ö 7.1.10

Antrag Grüne betr. Aufstellung von jeweils einer Geschwindigkeitszeichenanlage am Nincoper Deich und am Marschkamper Deich

20-0172

Ö 7.1.11

Antrag CDU betr. Bauvorhaben Am Neugrabener Bahnhof 1

20-0175

Ö 7.1.12

Antrag CDU betr. Großbrand Lagerhalle Nartenstraße Januar 2012

20-0176

Ö 7.1.13

Antrag CDU betr. Neubauvorhaben Cuxhavener Straße 417

20-0177

Ö 7.1.14

Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Neue Bedingungen für Volleyballspiele in der CU-Arena?

20-0178

Ö 7.1.15

Antrag CDU betr. Briefkasten-Spätleerung auch vor dem Harburger Bahnhof

20-0179

Ö 7.1.16

Antrag CDU betr. Tunnelplastik von Friedrich Gräsel

20-0180

Ö 7.1.17

Antrag CDU betr. Asbestfunde beim Bauprojekt "Wohnpark Zehntland"

20-0183

Ö 7.1.18

Antrag SPD betr. Dringend erforderliche Neubauten von Brücken in Harburg

20-0185

Ö 7.1.19

Antrag SPD betr. Rücksichtslose Radfahrer im Bereich der Neuen Straße im engen Channel-Tunnel zum Binnenhafen

20-0186

Ö 7.1.20

Antrag SPD betr. Fahrradrampen am Sinstorfer Weg

Ö 7.1.21

Antrag SPD betr. Willkommenskultur in Harburg - Viele Möglichkeiten der Integration und Teilhabe von Flüchtlingen und Asylbewerbern

20-0188

VORLAGE

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, Vertreter des Herbergsvereins in Winsen/Luhe e.V. und einen Vertreter des AWO Regionalverbandes Lüneburg (in Sachen „Kultur Mittler“) in eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration einzuladen.

Hier soll über die Erfahrungen der Integrationsarbeit durch Beschäftigungsmodelle bei Asylbewerbern berichtet werden.

Jürgen Heimath

SPD-Fraktionsvorsitzender

14.10.2014 - Hauptausschuss

Ö 7.1.21 - -