Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - zur gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit (zu TOP 1)

Bezeichnung:	zur gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit (zu TOP 1)
Gremien:	Hauptausschuss, Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
Datum:	Di, 14.10.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal im SDZ
Ort:	Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg Vorstellung der Bewerbung durch Herrn Staatsrat Schwinke
Ö 2		Antrag Grüne betr. Bürgerbegehren zum Beachclub ernst nehmen - keine Evokation (weiteres Verfahren)	20-0077
Ö 3		Nicht abschließend behandelte Drucksachen in den Fach- und Regionalausschüssen der 19. Amtsperiode (aktualisierte Liste siehe Anlage)
Ö 4		Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 19. Amtsperiode (Liste siehe Anlage)
Ö 5		Sitzungsplan für das Jahr 2015 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen (Entwurf siehe Anlage)
Ö 6		Neue beantwortete Drucksachen
Ö 6.1		Anfrage Grüne betr. Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Este und Kooperation mit Niedersachsen und dem Wasser- und Schiffahrtsamt Hamburg (liegt vor)	20-0028
Ö 6.2		Große Anfrage GRÜNE betr. Erstmalige endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen (siehe Anlage)	20-0060
Ö 6.3		Kleine Anfrage des Abg. Carsten Schuster betr. Fachstelle für Wohnungsnotfälle	20-0072
Ö 6.4		Kleine Anfrage Grüne betr. Unterbringung von Flüchtlingen (liegt vor)	20-0079
Ö 6.5		Kleine Anfrage Grüne betr. Finanzmittel für mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum Harburgs. Wo sind sie geblieben? (liegt vor)	20-0080
Ö 6.6		Kleine Anfrage CDU betr. Nutzung der Fischhalle im Harburger Binnenhafen für kulturelle Zwecke (siehe Anlage)	20-0090
Ö 6.7		Kleine Anfrage CDU betr. MS Stubnitz im Harburger Binnenhafen? (liegt vor)	20-0091
Ö 6.8		Kleine Anfrage des Abg. Carsten Schuster betr. Rückstandsanzeigen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes Harburg (liegt vor)	20-0093
Ö 6.9		Anfrage DIE LINKE betr. Personalplanung und Krankenstand im Bezirksamt Harburg (siehe Anlage)	20-0098
Ö 6.10		Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Personelle Situation des ASD im Bezirk Harburg (siehe Anlage)	20-0104
Ö 6.11		Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Flüchtlingspolitik im Bezirk Harburg - Neue Standorte in Harburg	20-0111
Ö 6.12		Kleine Anfrage CDU betr. Stellplätze Bürgerzentrum Feuervogel/Schule Maretstraße	20-0112
Ö 6.13		Kleine Anfrage SPD betr. Baumaßnahme Am Hohen Knäbel 13	20-0116
Ö 6.14		Kleine Anfrage SPD betr. Westbebauung Sand, im Besitz der Stadt befindliche Gebäude des Blumenmarktes und des Treppenniederganges zum Sand (siehe Anlage)	20-0117
Ö 7		Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung
Ö 7.1		Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung vorgeschlagen wurden
Ö 7.1.1		Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Wie wird die Sicherheit für die Bewohner*innen am Sinstorfer Weg in unmittelbarer Nachbarschaft zur ehemaligen Erdölförderstätte "Groß Hamburg2" konkret gewährleistet?	20-0159
Ö 7.1.2		Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! HVV-Buslinie 141 Richtung Neugraben	20-0160
Ö 7.1.3		Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Situation der sozialen Beratungsstellen in Neuenfelde	20-0162
Ö 7.1.4		Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aktueller Stand der Umsetzung des Schulentwicklungsplans für die Region 21/22/22a/22b	20-0163
Ö 7.1.5		Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Sicherstellung einer grundlegenden medizinischen Versorgung in der Zentralen Erstaufnahme und ihren Zweigstellen	20-0164
Ö 7.1.6		Antrag Grüne betr. Urban gardening im Bezirk Harburg	20-0165
Ö 7.1.7		Antrag Grüne betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken	20-0166
Ö 7.1.8		Antrag Grüne betr. Umweltschulen im Bezirk Harburg	20-0167
Ö 7.1.9		Antrag Grüne betr. Kostenlose Fahrradmitnahme für HVV Abokarteninhaber auf der Fähre Cranz - Blankenese	20-0169
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Die Bezirksversammlung möge beschließen Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten von der zuständigen Fachbehörde die Einführung der kostenlosen Fahrradmitnahme auf der Fähre Cranz- Blankenese für HVV Abokarteninhaber prüfen zu lassen. Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion Harburg, 09.10.2014 Britta Herrmann GRÜNE-Fraktionsvorsitzende

	14.10.2014 - Hauptausschuss
	Ö 7.1.9 - -


	15.01.2015 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
	Ö 6 - (offen)

Ö 7.1.10		Antrag Grüne betr. Aufstellung von jeweils einer Geschwindigkeitszeichenanlage am Nincoper Deich und am Marschkamper Deich	20-0172
Ö 7.1.11		Antrag CDU betr. Bauvorhaben Am Neugrabener Bahnhof 1	20-0175
Ö 7.1.12		Antrag CDU betr. Großbrand Lagerhalle Nartenstraße Januar 2012	20-0176
Ö 7.1.13		Antrag CDU betr. Neubauvorhaben Cuxhavener Straße 417	20-0177
Ö 7.1.14		Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Neue Bedingungen für Volleyballspiele in der CU-Arena?	20-0178
Ö 7.1.15		Antrag CDU betr. Briefkasten-Spätleerung auch vor dem Harburger Bahnhof	20-0179
Ö 7.1.16		Antrag CDU betr. Tunnelplastik von Friedrich Gräsel	20-0180
Ö 7.1.17		Antrag CDU betr. Asbestfunde beim Bauprojekt "Wohnpark Zehntland"	20-0183
Ö 7.1.18		Antrag SPD betr. Dringend erforderliche Neubauten von Brücken in Harburg	20-0185
Ö 7.1.19		Antrag SPD betr. Rücksichtslose Radfahrer im Bereich der Neuen Straße im engen Channel-Tunnel zum Binnenhafen	20-0186
Ö 7.1.20		Antrag SPD betr. Fahrradrampen am Sinstorfer Weg
Ö 7.1.21		Antrag SPD betr. Willkommenskultur in Harburg - Viele Möglichkeiten der Integration und Teilhabe von Flüchtlingen und Asylbewerbern	20-0188
Ö 7.1.22		Antrag SPD betr. Frauenhäuser	20-0189
Ö 7.1.23		Antrag SPD betr. Technologiestandort Harburg I	20-0190
Ö 7.1.24		Antrag SPD betr. Technologiestandort Harburg II	20-0191
Ö 7.1.25		Antrag SPD betr. Falkengraben als Überschwemmungsgebiet	20-0192
Ö 7.1.26		Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Stand der Schulneubauten im Bezirk Harburg	20-0194
Ö 8		Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten
Ö 9		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1		Bürgerbegehren Beach Club
Ö 9.2		Preisgericht betr. GSH
Ö 9.3		Hilfen nach dem Betreuungsgesetz
Ö 9.4		Flyer Harburg-Broschüre
Ö 10		Verschiedenes