Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - zur gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit (zu TOP 1)

Bezeichnung:	zur gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit (zu TOP 1)
Gremien:	Hauptausschuss, Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
Datum:	Di, 14.10.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal im SDZ
Ort:	Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg Vorstellung der Bewerbung durch Herrn Staatsrat Schwinke
Ö 2		Antrag Grüne betr. Bürgerbegehren zum Beachclub ernst nehmen - keine Evokation (weiteres Verfahren)	20-0077
Ö 3		Nicht abschließend behandelte Drucksachen in den Fach- und Regionalausschüssen der 19. Amtsperiode (aktualisierte Liste siehe Anlage)
Ö 4		Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 19. Amtsperiode (Liste siehe Anlage)
Ö 5		Sitzungsplan für das Jahr 2015 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen (Entwurf siehe Anlage)
Ö 6		Neue beantwortete Drucksachen
Ö 6.1		Anfrage Grüne betr. Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Este und Kooperation mit Niedersachsen und dem Wasser- und Schiffahrtsamt Hamburg (liegt vor)	20-0028
Ö 6.2		Große Anfrage GRÜNE betr. Erstmalige endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen (siehe Anlage)	20-0060
Ö 6.3		Kleine Anfrage des Abg. Carsten Schuster betr. Fachstelle für Wohnungsnotfälle	20-0072
Ö 6.4		Kleine Anfrage Grüne betr. Unterbringung von Flüchtlingen (liegt vor)	20-0079
Ö 6.5		Kleine Anfrage Grüne betr. Finanzmittel für mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum Harburgs. Wo sind sie geblieben? (liegt vor)	20-0080
Ö 6.6		Kleine Anfrage CDU betr. Nutzung der Fischhalle im Harburger Binnenhafen für kulturelle Zwecke (siehe Anlage)	20-0090
Ö 6.7		Kleine Anfrage CDU betr. MS Stubnitz im Harburger Binnenhafen? (liegt vor)	20-0091
Ö 6.8		Kleine Anfrage des Abg. Carsten Schuster betr. Rückstandsanzeigen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes Harburg (liegt vor)	20-0093
Ö 6.9		Anfrage DIE LINKE betr. Personalplanung und Krankenstand im Bezirksamt Harburg (siehe Anlage)	20-0098
Ö 6.10		Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Personelle Situation des ASD im Bezirk Harburg (siehe Anlage)	20-0104
Ö 6.11		Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Flüchtlingspolitik im Bezirk Harburg - Neue Standorte in Harburg	20-0111
Ö 6.12		Kleine Anfrage CDU betr. Stellplätze Bürgerzentrum Feuervogel/Schule Maretstraße	20-0112
Ö 6.13		Kleine Anfrage SPD betr. Baumaßnahme Am Hohen Knäbel 13	20-0116
Ö 6.14		Kleine Anfrage SPD betr. Westbebauung Sand, im Besitz der Stadt befindliche Gebäude des Blumenmarktes und des Treppenniederganges zum Sand (siehe Anlage)	20-0117
Ö 7		Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung
Ö 7.1		Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung vorgeschlagen wurden
Ö 7.1.1		Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Wie wird die Sicherheit für die Bewohner*innen am Sinstorfer Weg in unmittelbarer Nachbarschaft zur ehemaligen Erdölförderstätte "Groß Hamburg2" konkret gewährleistet?	20-0159
Ö 7.1.2		Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! HVV-Buslinie 141 Richtung Neugraben	20-0160
Ö 7.1.3		Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Situation der sozialen Beratungsstellen in Neuenfelde	20-0162
Ö 7.1.4		Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aktueller Stand der Umsetzung des Schulentwicklungsplans für die Region 21/22/22a/22b	20-0163
Ö 7.1.5		Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Sicherstellung einer grundlegenden medizinischen Versorgung in der Zentralen Erstaufnahme und ihren Zweigstellen	20-0164
Ö 7.1.6		Antrag Grüne betr. Urban gardening im Bezirk Harburg	20-0165
Ö 7.1.7		Antrag Grüne betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken	20-0166
	VORLAGE
	Petitum/Beschluss: Die Bezirksversammlung möge beschließen Der Vorsitzende der Bezirksversammlung möge sich bei den zuständigen Fachbehörden für die Einrichtung einer regelmäßigen Busverbindung im HVV von den Finkenwerder Landungsbrücken über Airbus und Neuenfelde bis nach Neu Wulmstorf einsetzen. Ein Bericht darüber sollte im Regionalausschuss Süderelbe erfolgen. Antrag der Abgeordneten Gudrun Schittek und Grüne-Fraktion Harburg, 09.10.2014 Britta Herrmann Grüne-Fraktionsvorsitzende

	14.10.2014 - Hauptausschuss
	Ö 7.1.7 - ungeändert beschlossen / überwiesen


	22.04.2015 - Regionalausschuss Süderelbe
	Ö 4 - (offen)

Ö 7.1.8		Antrag Grüne betr. Umweltschulen im Bezirk Harburg	20-0167
Ö 7.1.9		Antrag Grüne betr. Kostenlose Fahrradmitnahme für HVV Abokarteninhaber auf der Fähre Cranz - Blankenese	20-0169
Ö 7.1.10		Antrag Grüne betr. Aufstellung von jeweils einer Geschwindigkeitszeichenanlage am Nincoper Deich und am Marschkamper Deich	20-0172
Ö 7.1.11		Antrag CDU betr. Bauvorhaben Am Neugrabener Bahnhof 1	20-0175
Ö 7.1.12		Antrag CDU betr. Großbrand Lagerhalle Nartenstraße Januar 2012	20-0176
Ö 7.1.13		Antrag CDU betr. Neubauvorhaben Cuxhavener Straße 417	20-0177
Ö 7.1.14		Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Neue Bedingungen für Volleyballspiele in der CU-Arena?	20-0178
Ö 7.1.15		Antrag CDU betr. Briefkasten-Spätleerung auch vor dem Harburger Bahnhof	20-0179
Ö 7.1.16		Antrag CDU betr. Tunnelplastik von Friedrich Gräsel	20-0180
Ö 7.1.17		Antrag CDU betr. Asbestfunde beim Bauprojekt "Wohnpark Zehntland"	20-0183
Ö 7.1.18		Antrag SPD betr. Dringend erforderliche Neubauten von Brücken in Harburg	20-0185
Ö 7.1.19		Antrag SPD betr. Rücksichtslose Radfahrer im Bereich der Neuen Straße im engen Channel-Tunnel zum Binnenhafen	20-0186
Ö 7.1.20		Antrag SPD betr. Fahrradrampen am Sinstorfer Weg
Ö 7.1.21		Antrag SPD betr. Willkommenskultur in Harburg - Viele Möglichkeiten der Integration und Teilhabe von Flüchtlingen und Asylbewerbern	20-0188
Ö 7.1.22		Antrag SPD betr. Frauenhäuser	20-0189
Ö 7.1.23		Antrag SPD betr. Technologiestandort Harburg I	20-0190
Ö 7.1.24		Antrag SPD betr. Technologiestandort Harburg II	20-0191
Ö 7.1.25		Antrag SPD betr. Falkengraben als Überschwemmungsgebiet	20-0192
Ö 7.1.26		Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Stand der Schulneubauten im Bezirk Harburg	20-0194
Ö 8		Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten
Ö 9		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1		Bürgerbegehren Beach Club
Ö 9.2		Preisgericht betr. GSH
Ö 9.3		Hilfen nach dem Betreuungsgesetz
Ö 9.4		Flyer Harburg-Broschüre
Ö 10		Verschiedenes