Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 25.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 1.1  
Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung eines Grundstücks nördlich der Straße Am Radeland und östlich der Straße Bostelbeker Damm in Heimfeld als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
XIX-2053  
Ö 1.2  
Gemeinsame Stellungnahme SPD/Linke zum Verfahren nach § 28 BezVG zur Nutzung eines Grundstücks in Bostelbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
XIX-2153  
Ö 1.3  
Stellungnahme der CDU zum Anhörungsverfahren nach § 28 BezVG hinsichtlich Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung auf dem Grundstück östlich Bostelbeker Damm nördlich Am Radeland in Heimfeld    
Ö 1.4  
Stellungnahme der FDP zum Anhörungsverfahren nach § 28 BezVG - Nutzung eines Grundstücks nördlich der Straße Am Radeland, östlich der Straße Bostelbeker Damm als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
XIX-2160  
Ö 1.5  
Stellungnahme der Grüne-Fraktion zur Errichtung eine Unterbringung "Am Radeland" in Bostelbek
XIX-2163  
Ö 1.6  
Antrag CDU betr. Rechtswidrige Baumfällarbeiten Bostelbeker Damm
XIX-2156  
Ö 1.7  
Antrag Grüne betr. Anzahl der Unterzubringenden in öffentlich-rechtlichen Unterkünften
XIX-2158  
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsantrag SPD betr. Ausschussumbesetzungen im HV und IBV    
Ö 2.2  
Dringlichkeitsantrag SPD betr. Jugendhilfeausschuss - Wahl eines ständigen Vertreters
XIX-2152  
Ö 2.3  
Wahlvorschlag SPD betr. Neuwahl der Mitglieder für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 25. Mai 2014
XIX-2154  
Ö 3     Aktuelle Stunde    
Ö 3.1  
Aktuelle Stunde 25.03.2014 - Anmeldung der Grünen
XIX-2144  
Ö 4  
Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Haushaltsplanentwurf 2015/2016, hier Rahmenzuweisung "Planungsleistungen, Beteiligung der Öffentlichkeit, Karten und drucktechnische Arbeiten" (ehem. Titel 6610.526.81)
XIX-1957  
Ö 4.2  
Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen 2015/16 - Seniorenarbeit in den Bezirken
XIX-2060  
Ö 4.3  
Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen 2015/16 Gesundheitsschutz
XIX-2062  
Ö 4.4  
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur 2015/16 - Stellungnahme des Ausschusses für Kultur, Bildung, Sport und Stadtteilentwicklung
XIX-2067  
Ö 4.5  
Investitionen der Forstverwaltung
XIX-2111  
Ö 4.6  
Betriebsausgaben für öffentl. Straßen und Wege, Brücken Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke Unterhaltung von Straßenbegleitgrün Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Erschließungen
XIX-2112  
Ö 4.7  
Antrag SPD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014
XIX-2147  
Ö 4.8  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/Linke betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014
XIX-2148  
Ö 4.9  
Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014
XIX-2149  
Ö 4.10  
Interfraktioneller Antrag betr. Haushalt 2014 - Stadtteilkulturmittel - elbdeich e.V. - Zuwendung für die Programmgestaltung in 2014
XIX-2150  
Ö 5  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 6  
Antrag CDU betr. Kulturachse am Lotsekanal
XIX-1973  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg?
XIX-1998  
Ö 8  
Antrag FDP betr. Verzicht auf den Einstieg vorn
XIX-2004  
Ö 9     Feststellung von Bebauungsplänen    
Ö 9.1  
Bebauungsplanverfahren Harburg 62 - Neuländer Quarreé - Textänderung    
Ö 9.2  
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 55 (Cuxhavener Straße 355-415)
XIX-1955  
Ö 10     Neugrabener Wochenmarkt    
Ö 10.1  
Antrag SPD betr. Umgestaltung der Fläche für den Neugrabener Wochenmarkt
XIX-2103  
Ö 10.2  
Antrag SPD betr. Öffentliche Toilette am Neugrabener Markt
XIX-2104  
Ö 10.3  
Beiratsempfehlung 03/2014 Neugestaltung Marktfläche (einschl. südlicher Teil der Marktpassage und Straße "Neugrabener Markt")
XIX-2033  
Ö 10.4  
Alte Drs. XIX/1147 - Antrag SPD betr. Den Neugrabener Wochenmarkt und sein Umfeld zukunftsfähig machen
XIX-2017  
Ö 10.5  
Antrag CDU betr. Neugestaltung der Marktfläche und anliegender Gebiete im Zentrum Neugraben
XIX-2157  
Ö 11  
Antrag CDU betr. Harburg - Wohnungsbauinitiative XLVII - Größtmögliche Bürgerbeteiligung Bebauungsplan NF 66
XIX-2073  
Ö 12  
Interfraktioneller Antrag betr. Errichtung von Lichtzeichenanlagen mit gesicherten Fußgänger- und Radfahrerüberwegen am Neuenfelder Hauptdeich/Neuenfelder Damm und am Cranzer Hauptdeich/Estedeich
XIX-2155  
Ö 13  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Schulentwicklungsplan - im Spannungsfeld der aktuellen Anmeldezahlen der 5. Klassen und der Diskussion um G 9 an den Gymnasien
XIX-2089  
Ö 14  
Antrag CDU betr. Kürzungsmaßnahmen im Bereich der offenen Seniorenarbeit
XIX-2076  
Ö 15  
Antrag SPD betr. Gesundheit von Migrantinnen und Migranten im Alter
XIX-2108  
Ö 16  
Interfraktioneller Antrag betr. Transparenz schaffen - Informationspflicht des Bezirksamtes verbindlich regeln!
XIX-2095  
Ö 17  
Antrag CDU betr. Beleuchtung für die Außenfront der Friedrich-Ebert-Halle
XIX-2074  
Ö 18  
Antrag Grüne betr. Radverkehrsbeauftragte/n für Harburg bestellen
XIX-2102  
Ö 19  
Antrag FDP betr. Demokratie lernen: Politik in die Schulen
XIX-2096  
Ö 20     Errichtung von kommunalen Zeltplätzen    
Ö 20.1  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kommunale Zeltplatzerrichtung vorrangig für Kinder und Jugendliche im Bereich des Naturschutzgebietes in den Harburger Bergen
XIX-2091  
Ö 20.2  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Errichtung eines kommunalen Zeltplatzes vorrangig für Kinder und Jugendliche an der Elbe
XIX-2092  
Ö 21  
Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung für die Bezirksversammlung für die Sitzung am 13. Mai 2014    
Ö 22     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 22.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 22.1.1  
Neubauprojekt Studentenwohnungen Bleicherweg/Helmsweg    
Ö 22.1.2  
Antrag SPD betr. Verlagerung der Bushaltestelle Neugraben Markt und Einrichtung je einer weiteren Bushaltestelle im Petershof für die Buslinie 240 und in Höhe des Brunnenschutzgebietes für die Buslinie 250
XIX-1635  
Ö 22.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 23  
Bekanntmachungen gem. § 9 der Geschäftsordnung