Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag CDU betr. Wahlpannen auch im Bezirk Harburg (Antrag liegt vor - Erfahrungsbericht des Landeswahlleiters siehe Anlage)
XIX-1694  
Ö 2     Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 2.1  
Antrag CDU betr. Finanzierung der Centermanagements im Bezirk Harburg (liegt vor)
XIX-1573  
Ö 2.2  
Anfrage CDU betr. Erhaltungszustand von Brücken im Bezirk Harburg (liegt vor)
XIX-1589  
Ö 2.3  
Harburg für alle! Jederzeitige Postanlieferung am Briefverteilzentrum in der Georg-Heyken-Straße in Hausbruch gewährleisten (siehe Anlage)
XIX-1602  
Ö 2.4  
Antrag FDP betr. Mergellstraße - Situation verbessern (liegt vor)
XIX-1615  
Ö 2.5  
Antrag SPD betr. Vermietung und Verpachtung unbebauter städtischer Flächen (siehe Anlage)
XIX-1620  
Ö 2.6  
Antrag SPD - Aufstellung von Hinweisschildern auf das Baugebiet "Elbmosaik" an der B 73 (liegt vor)
XIX-1628  
Ö 2.7  
Anfrage SPD betr. Legionellen-Alarm im Kohlekraftwerk Moorburg (liegt vor)
XIX-1629  
Ö 2.8  
Antrag CDU betr. Taschendiebstahl im Bezirk Harburg (liegt vor)
XIX-1695  
Ö 2.9  
Große Anfrage CDU betr. Schulbauentwicklung am Friedrich-Ebert-Gymnasium (liegt vor)
XIX-1707  
Ö 2.10  
Anfrage Grüne betr. Solaranlagen auf Harburger Schuldächern (siehe Anlage)
XIX-1711  
Ö 2.11  
Antrag SPD betr. Den Standort Markt und Zentrum Neugraben stärken - Sichere Wege zum Markt
XIX-1721  
Ö 2.12  
Anfrage SPD betr. Verlegung der Bushaltestelle "Neugrabener Heideweg" (siehe Anlage)
XIX-1725  
Ö 2.13  
Anfrage SPD betr. EU-Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG - Weitere Verbesserung des ökologischen Zustands Harburger Gewässer (siehe Anlage)
XIX-1726  
Ö 2.14  
Anfrage SPD betr. Verkehrssituation Scheideholzweg (siehe Anlage)
XIX-1727  
Ö 2.15  
Anfrage SPD betr. Kunstrasenplätze (siehe Anlage)
XIX-1747  
Ö 2.16  
Interfraktioneller Antrag betr. Tariferhöhungen in Zweckzuweisungen der BASFI (siehe Anlage)
XIX-1748  
Ö 2.17  
Antrag CDU betr. Lautsprecheranlage im großen Sitzungssaal der Bezirksversammlung (liegt vor)    
Ö 2.18  
Antrag CDU betr. Trara - Die Post war da! (siehe Anlage)
XIX-1788  
Ö 2.19  
Antrag SPD betr. Schließung der Heimfelder und der Eißendorfer Postagentur (siehe Anlage zu 1788)
XIX-1806  
Ö 2.20  
Antrag CDU betr. ÖPNV Schlossinsel (siehe Anlage)
XIX-1794  
Ö 2.21  
Antrag Grüne betr. Verbesserte Busanbindung des Harburger Binnenhafens (siehe Anlage zu 1794)
XIX-1800  
Ö 2.22  
Kleine Anfrage CDU betr. Alkoholtestkäufe im Bezirk Harburg (liegt vor)
XIX-1795  
Ö 2.23  
Kleine Anfrage CDU betr. Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Bezirksamtsbereich (siehe Anlage)
XIX-1796  
Ö 2.24  
Anfrage CDU betr. Ergebnisse der 24-stündigen Verkehrsüberwachung (siehe Anlage)
XIX-1797  
Ö 2.25  
Kleine Anfrage CDU betr. Auslastung der Sportstätten im Bezirksamtsbereich Harburg (siehe Anlage)
XIX-1798  
Ö 2.26  
Antrag Grüne betr. Kurzfristig bessere Busanbindung des 257er
XIX-1802  
Ö 2.27  
Antrag Grüne betr. Kurzfristig bessere Fähranbindung des Süderelberaums (siehe Anlage)
XIX-1803  
Ö 2.28  
Antrag SPD betr. Kostenfreies WLAN in HVV-Bussen im Bezirk Harburg (siehe Anlage)
XIX-1808  
Ö 2.29  
Kleine Anfrage CDU Betr. Sanierungsfördermittel im Sanierungsgebiet Phoenix-Viertel nicht nachgefragt (siehe Anlage)
XIX-1825  
Ö 2.30  
Antrag CDU betr. Sprung über die Elbe ohne moderne Kommunikation?
XIX-1829  
Ö 2.31  
Kleine Anfrage DIE LINKE Betr. Zur Situation des Hauses Harburger Schloßstraße 29 (siehe Anlage)
XIX-1833  
Ö 2.32  
Kleine Anfrage GRÜNE betr. Tonanlagenposse im Harburger Rathaus auf geordnete Bahnen lenken (siehe Anlage)
XIX-1835  
Ö 2.33  
Anfrage DIE LINKE betr. Zukunft des Bewegungsbades im AK Harburg (siehe Anlage)
XIX-1847  
Ö 2.34  
Antrag CDU (alte Drs XIX/948) betr. Ausleuchtung hinterer Rathauszugang (liegt vor - Maßnahme ist umgesetzt!)
XIX-1849  
Ö 2.35  
Antrag CDU betr. Barrierefreie Wahllokale
XIX-1896  
Ö 3     Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung    
Ö 3.1     Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden    
Ö 3.1.1  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Metronom-Haltestelle für den Süderelberaum in Neugraben einrichten
XIX-1879  
Ö 3.1.2  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Veränderte Rechtslage bei der Unterbringung von Ex-Sicherheitsverwahrten in Moorburg
XIX-1882  
Ö 3.1.3  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Barrierefreiheit Ecke Reinholdstraße/Beckerberg
XIX-1884  
Ö 3.1.4  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Weiteres Outsourcing im AK Harburg geplant - wie geht Asklepios mit den berechtigten Interessen von Patientinnen und Beschäftigten um?
XIX-1885  
Ö 3.1.5  
Antrag CDU betr. Bau des neuen Kundenzentrums Harburg
XIX-1886  
    VORLAGE
   

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung beschließt:

 

Die Bezirksverwaltung möge im Hauptausschuss darstellen, welche konkreten Schritte sie seit 2012 unternommen hat, um auch den weiteren Bauabschnitt des Kundenzentrums Harburg verwirklichen zu können. Dabei ist auch darzustellen, wann und in welcher Weise dieser Bauabschnitt realisiert, finanziert und fertiggestellt werden kann und aus welchem Grunde Verzögerungen bei den nach Darstellung der Bezirksverwaltung ursprünglich konstruktiven Gesprächen mit Senatsdienststellen eingetreten sind.

 

Letztlich ist darzustellen, welche Mietverträge gegebenenfalls bei Verzögerungen übergangsweise oder längerfristig verlängert werden müssen und welches Mietvolumen durch das Bezirksamt für diese bisher genutzten Räumlichkeiten aufgebracht wird.

 

 

 

 

Hamburg, am 13.01.2014

 

 

Ralf-Dieter Fischer              Ernst Hornung

Fraktionsvorsitzender              Rainer Bliefernicht

 

 

   
    14.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 3.1.5 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   
   
    11.02.2014 - Hauptausschuss
    Ö 1 - zurückgezogen / erledigt
   
Ö 3.1.6  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kindeswohlgefährdung in Neugraben-Fischbek?
XIX-1888  
Ö 3.1.7  
Antrag CDU betr. Harburg Wohnungsbauinitiative XLIV - Sachstand Kampfmittelsondierungen Röttiger-Kaserne
XIX-1897  
Ö 3.1.8  
Antrag CDU betr. Liste der erstmalig endgültig herzustellenden Straßen - mehr Transparenz und Bürgerinformation schaffen
XIX-1898  
Ö 3.1.9  
Antrag Grüne betr. Gute Rahmenbedingungen für Ganztagsschulen in Harburg
XIX-1902  
Ö 3.1.10  
Antrag Grüne betr. Lärmschutz für Wohngebiete in Eißendorf und Marmstorf nahe der A 7
XIX-1903  
Ö 3.1.11  
Antrag FDP betr. Soziale Beratungsstelle Harburg/Wilhelmsburg
XIX-1906  
Ö 3.1.12  
Mitteilung FDP betr. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz    
Ö 3.1.13  
Antrag SPD betr. Verkehrssicherheit auf der Winsener Straße
XIX-1910  
Ö 3.1.14  
Antrag SPD betr. Mangelhafte ärztliche Versorgung im Bezirk Harburg
XIX-1911  
Ö 3.1.15  
Antrag SPD betr. Aspekte der Lernausgangslage und der Lernentwicklung (LAU) für den Bezirk Harburg
XIX-1912  
Ö 3.1.16  
Antrag SPD betr. Koordinierungsstelle Weiterbildung und Beschäftigung e.V.
XIX-1913  
Ö 3.1.17  
Antrag SPD betr. Nachbarschaftliches Umweltprojekt "GreenGym"
XIX-1914  
Ö 3.1.18  
Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
XIX-1915  
Ö 4     Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten    
Ö 4.1  
Sanierungsgebiet Phoenix-Viertel - Beiratsempfehlung 05/2013 betr. Bunatwiete 12 - Hofgebäude (siehe Anlage)
XIX-1848  
Ö 4.2  
Empfehlungen für die Benennung von Mitgliedern des Stadtteilbeirates Neugraben
XIX-1855  
Ö 5     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Besetzung des Bezirkswahlausschusses    
Ö 5.2  
Motivationskampagne für die Bezirksversammlungswahl    
Ö 6     Verschiedenes    
Ö 6.1  
Hochwasserschutz in Cranz