Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag CDU betr. Wahlpannen auch im Bezirk Harburg (Antrag liegt vor - Erfahrungsbericht des Landeswahlleiters siehe Anlage)
XIX-1694  
Ö 2     Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 2.1  
Antrag CDU betr. Finanzierung der Centermanagements im Bezirk Harburg (liegt vor)
XIX-1573  
Ö 2.2  
Anfrage CDU betr. Erhaltungszustand von Brücken im Bezirk Harburg (liegt vor)
XIX-1589  
Ö 2.3  
Harburg für alle! Jederzeitige Postanlieferung am Briefverteilzentrum in der Georg-Heyken-Straße in Hausbruch gewährleisten (siehe Anlage)
XIX-1602  
Ö 2.4  
Antrag FDP betr. Mergellstraße - Situation verbessern (liegt vor)
XIX-1615  
Ö 2.5  
Antrag SPD betr. Vermietung und Verpachtung unbebauter städtischer Flächen (siehe Anlage)
XIX-1620  
Ö 2.6  
Antrag SPD - Aufstellung von Hinweisschildern auf das Baugebiet "Elbmosaik" an der B 73 (liegt vor)
XIX-1628  
Ö 2.7  
Anfrage SPD betr. Legionellen-Alarm im Kohlekraftwerk Moorburg (liegt vor)
XIX-1629  
Ö 2.8  
Antrag CDU betr. Taschendiebstahl im Bezirk Harburg (liegt vor)
XIX-1695  
Ö 2.9  
Große Anfrage CDU betr. Schulbauentwicklung am Friedrich-Ebert-Gymnasium (liegt vor)
XIX-1707  
Ö 2.10  
Anfrage Grüne betr. Solaranlagen auf Harburger Schuldächern (siehe Anlage)
XIX-1711  
Ö 2.11  
Antrag SPD betr. Den Standort Markt und Zentrum Neugraben stärken - Sichere Wege zum Markt
XIX-1721  
Ö 2.12  
Anfrage SPD betr. Verlegung der Bushaltestelle "Neugrabener Heideweg" (siehe Anlage)
XIX-1725  
Ö 2.13  
Anfrage SPD betr. EU-Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG - Weitere Verbesserung des ökologischen Zustands Harburger Gewässer (siehe Anlage)
XIX-1726  
Ö 2.14  
Anfrage SPD betr. Verkehrssituation Scheideholzweg (siehe Anlage)
XIX-1727  
Ö 2.15  
Anfrage SPD betr. Kunstrasenplätze (siehe Anlage)
XIX-1747  
Ö 2.16  
Interfraktioneller Antrag betr. Tariferhöhungen in Zweckzuweisungen der BASFI (siehe Anlage)
XIX-1748  
Ö 2.17  
Antrag CDU betr. Lautsprecheranlage im großen Sitzungssaal der Bezirksversammlung (liegt vor)    
Ö 2.18  
Antrag CDU betr. Trara - Die Post war da! (siehe Anlage)
XIX-1788  
Ö 2.19  
Antrag SPD betr. Schließung der Heimfelder und der Eißendorfer Postagentur (siehe Anlage zu 1788)
XIX-1806  
Ö 2.20  
Antrag CDU betr. ÖPNV Schlossinsel (siehe Anlage)
XIX-1794  
Ö 2.21  
Antrag Grüne betr. Verbesserte Busanbindung des Harburger Binnenhafens (siehe Anlage zu 1794)
XIX-1800  
Ö 2.22  
Kleine Anfrage CDU betr. Alkoholtestkäufe im Bezirk Harburg (liegt vor)
XIX-1795  
Ö 2.23  
Kleine Anfrage CDU betr. Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Bezirksamtsbereich (siehe Anlage)
XIX-1796  
Ö 2.24  
Anfrage CDU betr. Ergebnisse der 24-stündigen Verkehrsüberwachung (siehe Anlage)
XIX-1797  
Ö 2.25  
Kleine Anfrage CDU betr. Auslastung der Sportstätten im Bezirksamtsbereich Harburg (siehe Anlage)
XIX-1798  
Ö 2.26  
Antrag Grüne betr. Kurzfristig bessere Busanbindung des 257er
XIX-1802  
Ö 2.27  
Antrag Grüne betr. Kurzfristig bessere Fähranbindung des Süderelberaums (siehe Anlage)
XIX-1803  
Ö 2.28  
Antrag SPD betr. Kostenfreies WLAN in HVV-Bussen im Bezirk Harburg (siehe Anlage)
XIX-1808  
Ö 2.29  
Kleine Anfrage CDU Betr. Sanierungsfördermittel im Sanierungsgebiet Phoenix-Viertel nicht nachgefragt (siehe Anlage)
XIX-1825  
Ö 2.30  
Antrag CDU betr. Sprung über die Elbe ohne moderne Kommunikation?
XIX-1829  
Ö 2.31  
Kleine Anfrage DIE LINKE Betr. Zur Situation des Hauses Harburger Schloßstraße 29 (siehe Anlage)
XIX-1833  
Ö 2.32  
Kleine Anfrage GRÜNE betr. Tonanlagenposse im Harburger Rathaus auf geordnete Bahnen lenken (siehe Anlage)
XIX-1835  
Ö 2.33  
Anfrage DIE LINKE betr. Zukunft des Bewegungsbades im AK Harburg (siehe Anlage)
XIX-1847  
Ö 2.34  
Antrag CDU (alte Drs XIX/948) betr. Ausleuchtung hinterer Rathauszugang (liegt vor - Maßnahme ist umgesetzt!)
XIX-1849  
Ö 2.35  
Antrag CDU betr. Barrierefreie Wahllokale
XIX-1896  
Ö 3     Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung    
Ö 3.1     Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden    
Ö 3.1.1  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Metronom-Haltestelle für den Süderelberaum in Neugraben einrichten
XIX-1879  
Ö 3.1.2  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Veränderte Rechtslage bei der Unterbringung von Ex-Sicherheitsverwahrten in Moorburg
XIX-1882  
Ö 3.1.3  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Barrierefreiheit Ecke Reinholdstraße/Beckerberg
XIX-1884  
Ö 3.1.4  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Weiteres Outsourcing im AK Harburg geplant - wie geht Asklepios mit den berechtigten Interessen von Patientinnen und Beschäftigten um?
XIX-1885  
Ö 3.1.5  
Antrag CDU betr. Bau des neuen Kundenzentrums Harburg
XIX-1886  
Ö 3.1.6  
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kindeswohlgefährdung in Neugraben-Fischbek?
XIX-1888  
Ö 3.1.7  
Antrag CDU betr. Harburg Wohnungsbauinitiative XLIV - Sachstand Kampfmittelsondierungen Röttiger-Kaserne
XIX-1897  
Ö 3.1.8  
Antrag CDU betr. Liste der erstmalig endgültig herzustellenden Straßen - mehr Transparenz und Bürgerinformation schaffen
XIX-1898  
Ö 3.1.9  
Antrag Grüne betr. Gute Rahmenbedingungen für Ganztagsschulen in Harburg
XIX-1902  
Ö 3.1.10  
Antrag Grüne betr. Lärmschutz für Wohngebiete in Eißendorf und Marmstorf nahe der A 7
XIX-1903  
Ö 3.1.11  
Antrag FDP betr. Soziale Beratungsstelle Harburg/Wilhelmsburg
XIX-1906  
Ö 3.1.12  
Mitteilung FDP betr. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz    
Ö 3.1.13  
Antrag SPD betr. Verkehrssicherheit auf der Winsener Straße
XIX-1910  
Ö 3.1.14  
Antrag SPD betr. Mangelhafte ärztliche Versorgung im Bezirk Harburg
XIX-1911  
Ö 3.1.15  
Antrag SPD betr. Aspekte der Lernausgangslage und der Lernentwicklung (LAU) für den Bezirk Harburg
XIX-1912  
Ö 3.1.16  
Antrag SPD betr. Koordinierungsstelle Weiterbildung und Beschäftigung e.V.
XIX-1913  
Ö 3.1.17  
Antrag SPD betr. Nachbarschaftliches Umweltprojekt "GreenGym"
XIX-1914  
Ö 3.1.18  
Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
XIX-1915  
Ö 4     Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten    
Ö 4.1  
Sanierungsgebiet Phoenix-Viertel - Beiratsempfehlung 05/2013 betr. Bunatwiete 12 - Hofgebäude (siehe Anlage)
XIX-1848  
Ö 4.2  
Empfehlungen für die Benennung von Mitgliedern des Stadtteilbeirates Neugraben
XIX-1855  
Ö 5     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Besetzung des Bezirkswahlausschusses    
Ö 5.2  
Motivationskampagne für die Bezirksversammlungswahl    
Ö 6     Verschiedenes    
Ö 6.1  
Hochwasserschutz in Cranz