Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Datum: Mo, 20.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal im SDZ
Ort: Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Antrag FDP betr. Extremismus in Harburg (Referenten der BfI und Landesamt für Verfassungsschutz)
XIX-1815  
Ö 2  
Alte Drs. XIX/850 - Antrag der CDU, betr. Situation Feuerwachen im Bezirksamtsbereich
XIX-1500  
Ö 2.1  
Alte Drs. XIX/863 - Antrag der SPD, betr. Die Einsatzbereitschaft der Berufsfeuerwehr im Süden Hamburg wieder herstellen!
XIX-1501  
Ö 2.2  
Alte Drs. XIX/1004 - Antrag der CDU, betr. Berufsfeuerwehr im Bezirksamtsbereich (überwiesen Anmerkung der Verwaltung: Lt. telefonischer Auskunft der BfI am 19.12.13 wird kein Referent an der Sitzung teilnehmen. Seit dem Vortrag durch die Innenbehörde in der November-Sitzung 2012 gäbe es keinen neuen Sachstand.)
XIX-1496  
Ö 3  
Antrag FDP betr. Dialog Displays für den Bezirk Harburg (Stellungnahme der BIS)
XIX-1716  
Ö 3.1  
Alte Drs. XIX/937 - Antrag GRÜNE, betr. Dialog-Displays mit integrierter Geschwindigkeitsaufzeichnung für die Bremer Straße
XIX-1497  
Ö 4  
Antrag Grüne betr. Ausstattung der Polizei mit Transponder-Lesegeräten für registrierte Tiere (überwiesen Stellungnahme der Polizei)
XIX-1607  
Ö 5  
Antrag Grüne betr. Reaktivierung der Bahnstrecke Buchholz - Jesteburg - Harburg für den ÖPNV (Stellungnahme der BWVI)
XIX-1610  
Ö 6  
Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Zusätzlichen gesicherten Fußgängerüberweg über die Stader Straße schaffen (überwiesen)
XIX-1779  
Ö 7  
Alte Drs. XIX/783 neu/A - Antrag SPD betr. Umbaumaßnahme des Knotens Seevestraße / Hannoversche Straße überwiesen (Stellungnahme der BWVI)
XIX-1852  
Ö 7.1  
Alte Drs. XIX/818/A - Antrag SPD betr. Schwerlastverkehr im Binnenhafengebiet überwiesen (Stellungnahme der BWVI)
XIX-1858  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9  
Verschiedenes