Bezirksversammlung Harburg

Niederschriften

Datum

Sitzung

14.05.2019

Ö 1	Verwaltungsdienststellen am Neugrabener Bahnhof (Bericht der Verwaltung)
Ö 2	Vertagte Drucksachen
Ö 3	Im Hauptausschuss am 9.4.2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)
Ö 3.1	Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH	20-3343.02	vertagt / verbleibt
Ö 3.2	Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift	20-4155.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 3.3	Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park	20-4251.01	vertagt / verbleibt
Ö 3.4	Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?	20-4279.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 3.5	Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II	20-4296.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 3.6	Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wann kommt Tempo 30 in der Heimfelder Straße? Verzögerte Stellungnahme, unklare Zuständigkeiten, massive Verschleppung der Umsetzung eines politischen Antrags.	20-4457.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 3.7	Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Bisherige Unterhaltungskosten für die Straße Fernblick	20-4524.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 3.8	Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anhandgabe von Grundstücken im Bereich Ohrnsweg, Fischbeker Heuweg und Bahnanlagen durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen	20-4525.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 3.9	Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München	20-4526.01	vertagt / verbleibt
Ö 4	Beantwortete Drucksachen
Ö 4.1	Zweite Stellungnahme zum gemeinsamten Antrag betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"	20-2956.02	vertagt / verbleibt
Ö 4.2	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fähranleger Neuenfelde - gute Verknüpfung zwischen Bus und Fähre herstellen	20-4492.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.3	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Tempo 30 auf der Francoper Straße endlich umsetzen	20-4502.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.4	Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hört saubere Luft beim Sprung über die Elbe auf?	20-4515.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.5	Antwort Anfrage CDU betr. Umzug der Lessing Stadtteilschule Standort Sinstorfer Weg	20-4520.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.6	Antwort Anfrage CDU betr. Mehr Verkehrssicherheit durch die erstmalige endgültige Herstellung der Straße Fernblick?	20-4522.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.7	Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Tariferhöhung Öffentlicher Dienst der Länder - Bezirk benötigt zusätzliche Mittel	20-4608.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.8	Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde	20-4609.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.9	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonst ändert sich nix - Moorburger Elbdeich soll noch immer für ein Jahr gesperrt werden	20-4617.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.10	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof	20-4622.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.11	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg	20-4623.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.12	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben	20-4625.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.13	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neuen Bus-Umsteigebahnhof Harburg ohne exzessive Lichtverschmutzung planen	20-4627.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.14	Antwort zur Anfrage CDU betr. Prüfung Bebauungsmöglichkeiten im Bereich Fischbeker Heuweg	20-4637.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.15	Antwort zur Anfrage CDU betr. Wohnungseinbrüche im Bezirksamtsbereich	20-4639.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.16	Antwort zur Anfrage CDU betr. Einfeldsporthalle Quellmoor	20-4640.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.17	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich	20-4647.01	vertagt / verbleibt
Ö 4.18	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik	20-4648.01	vertagt / verbleibt
Ö 4.19	Antwort Anfrage gemäß § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld - Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend?!	20-4655.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.20	Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Feuerwehr- und Rettungszuwegung	20-4670.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.21	Antwort Anfrage AfD betr. Betreute Wohngruppen in Harburg	20-4673.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.22	Antwort zur Anfrage AfD betr. Wohnraum für Flüchtlinge im Bezirk	20-4674.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.23	Antwort zur Anfrage AfD betr. Zugausfälle und Verspätungen bei der S-Bahn	20-4675.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.24	Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Geht ein Schiff auf große Reise? Transit muss zum Jahresende den Binnenhafen verlassen.	20-4695.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.25	Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg	20-4702.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.26	Antwort zur Anfrage CDU betr. Personenbezogene Behindertenparkplätze	20-4727.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.27	Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Krötenwanderung Meyers Park	20-4728.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.28	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Dialogdisplay-Anlagen in der Winsener Straße ganztägig aktivieren	20-4735.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.29	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abstellen von abgemeldeten Fahrzeugen u.a.	20-4738.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.30	Antwort zur Anfrage SPD betr. Sachstand Ausgleichsmaßnahmen Airbus Werkserweiterung A380	20-4742.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.31	Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks an Cuxhavener Straße 188	20-4755.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.32	Antwort zur Anfrage AfD betr. Bahnhofsvorplatz Neugraben - ist die Mittelinsel nur eine mittelmäßige Lösung?	20-4757.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.33	Antwort zur Anfrage AfD betr.: Stadtentwicklung durch Sport, nur nicht in Harburg	20-4778.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5	Im Hauptausschuss anhängige Drucksachen der 20. Amtsperiode
Ö 5.1	Zur Erledigung angemeldet
Ö 5.1.1	Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"	20-1521.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.1.2	Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks - Mittel zur Verfügung stellen	20-2193	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.1.3	Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2	20-2778.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.1.4	Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet	20-4470.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.1.5	Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße	20-4471.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.1.6	Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen	20-4540.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 6	Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek; Wahl neuer Mitglieder des Beirates	20-4792	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7	Straßenbenennungen
Ö 7.1	Antrag AfD betr. Alle Verkehrsflächen in Fischbeker Reethen mit topographischem Bezug (vertagt)	20-4763	vertagt / verbleibt
Ö 7.2	Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen (überwiesen (RHa))	20-3268.01	vertagt / verbleibt
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019	20-4801	vertagt / verbleibt