Bezirksversammlung Harburg

Niederschriften  

Gremium:  
   

Datum Sitzung

12.06.2018
Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 1
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode (Referenten der Deutsche Bahn AG)
20-3763 vertagt / verbleibt
Ö 2   Vertagte Drucksachen    
Ö 2.1
EU Rahmenprogramm Horizon 2020, Projekt CLEVER, Beteiligung des Bezirksamtes Harburg als Projektpartner
20-3774 vertagt / verbleibt
Ö 3   Im Hauptausschuss am 08.05.2018 verbliebene beantwortete Anfragen    
Ö 3.1
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH (Spezifizierungen zu Fragestellungen wurden nicht eingereicht)
20-3343.02 vertagt / verbleibt
Ö 3.2
Antwort zur Anfrage AfD betr. Unterbringung auf dem freien Wohnungsmarkt
20-3591.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3.3
Antwort zur Anfrage AfD betr. Katholische Schulen im Bezirk Harburg II
20-3597.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3.4
Antwort zur Anfrage AfD betr. Straßenarbeiten/Grundstückserwerb Ehestorfer Heuweg
20-3658.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3.5
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Zweckentfremdung von Wohnraum II
20-3683.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3.6
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Einschränkungen von Spielhallen (Spezifizierungen zu Fragestellungen wurden nicht eingereicht)
20-3725.01 vertagt / verbleibt
Ö 4   Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 4.1
Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Ist Harburgs Internetauftritt verständlich und barrierefrei? "Leichte Sprache" als Bürgerservice!
20-3548.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.2
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der Katholischen Schulen in Harburg I
20-3554.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.3
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der Katholischen Schulen in Harburg II - Niels-Stensen-Gymnasium
20-3555.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.4
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Rücktritt vom Rücktritt: Anmelderunde am Niels-Stensen-Gymnasium öffnen
20-3575.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.5
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Halal Fleisch an vier Schulen im Bezirk Harburg - wie wird der Tierschutz eingehalten?
20-3613.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.6
Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen Berufsfeuerwehr für Neugraben-Fischbek
20-3621.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.7
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rahmenzuweisung Stadtteilkultur
20-3622.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.8
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrgastunterstände im Harburger Hafen
20-3625.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.9
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Buslinien im Bezirk Harburg
20-3651.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.10
Antwort Anfrage AfD betr. Spielmacher
20-3660.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.11
Ergänzende Antwort zur Anfrage AfD betr. Gewerbeflächenkonzept Harburg 2018 - Radeland
20-3675.02 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.12
Antwort zur Anfrage der AfD betr. Renovierungsarbeiten auf der "Transit"
20-3684.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.13
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Verzögerte Öffentlichkeitsbeteiligung bei neuem Lärmaktionsplan
20-3700.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.14
Antwort zur Anfrage der GRÜNE Fraktion gem. § 27 BezVG betr. Vergleich gesunder Ernährung und Bioanteil in Kitas und Schulen
20-3702.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.15
Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle
20-3714.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.16
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Mobilität der Bediensteten der Betreuungsstelle Hamburg, Abschnitt Harburg/Bergedorf
20-3723.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.17
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Verpflichtende Anforderungen für Shisha-Bars
20-3736.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.18
Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Schierlings-Wasserfenchel - Bestand und Maßnahmen im Bezirk Harburg
20-3739.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.19
Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Öffentlich geförderte Wohnungen im Bezirk Harburg
20-3772.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.20
Antwort auf die kleine Anfrage CDU betr. Parkplatz Haanbalken III
20-3777.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.21
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Parkplatz Haanbalken IV
20-3778.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.22
Stellungnahme zur Kleinen Anfrage gem. § 24 BezVG: NEUE LIBERALE: Belegung des Gebäudes an der Nöldekestraße 17
20-3786.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.23
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Fraktion betr. Die digitale Kluft schließen! - WLAN-Zugang für zubenannte Bürger, Mitglieder des Seniorenbeirates und des Integrationsrates in den Räumlichkeiten der Bezirksversammlung
20-3798.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.24
Antwort zur Anfrage SPD betr. Kunst im öffentlichen Raum der Behörde für Schule und Berufsbildung: Bestand und Zustand
20-3803.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.25
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wohnungsleerstand im Bezirk Harburg
20-3823.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.26
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Vergabe externer Gutachten und Konzepterstellungen
20-3824.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.27
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wildschäden Heidefriedhof Waldfrieden
20-3825.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.28
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ruhender Verkehr Hörstener Straße
20-3828.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.29
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Harburg Start-Up Station
20-3831.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.30
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Bebauungsplanverfahren Harburg 69 - Barrierefreie Brücke
20-3837.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.31
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Mikro-Appartements, Mikro-Wohnen und sog. "Smartments". Auswirkungen der aktuellen Entwicklung: Wieviele Kleinstwohneinheiten verträgt der Bezirk?
20-3858.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.32
Antwort Kleine Anfrage AfD betr. Freilichtbühne im Stadtpark
20-3865.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.33
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Machbarkeit eines zusätzlichen Schwimmangebots auf dem Gelände des Midsommerlands oder anderer geeigneter Flächen im Bezirk
20-3874.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5   Neue Anträge    
Ö 5.1
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Projektvorstellung Hamburg Maschine / Initiativprojekt Stadtkuratorin Hamburg
20-3856 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.2
Antrag NEUE LIBERALE: Tablet Computer für Harburger Schülerinnen und Schüler an Grund- und weiterführenden Schulen. - Realisierungs- und Fördermöglichkeiten sowie Pilotprojekte prüfen.
20-3887 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.3
Antrag NEUE LIBERALE: Neuer Luftreinhalteplan für Harburg
20-3888 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.4
Antrag NEUE LIBERALE: Zuwanderungsbedingte Verstärkungsmittel für den Bezirk Harburg klären - Ablehnung durch den Senat nicht ohne Prüfung hinnehmen
20-3892 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.5
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verringerung von Luftschadstoffen durch vermehrte Bindung an Pflanzen und Chemikalien?
20-3896 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.6
Antrag CDU betr. Nahversorgungszentrum im zusätzlicher Wohnbebauung Winsener Straße 32 - 50
20-3900 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.7
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Modellprojekt "Gesundheitskiosk" - Auch für Harburg lohnenswertes Vorbild
20-3901 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.8
Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Spiel- und Bewegungsband am Schwarzenbergplatz
20-3902 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.9
Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. kulturelle Nutzung Dreifaltigkeitskirche
20-3903 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.10
Antrag CDU betr. Umsetzung des Grünordnungsplans Francop 7/Neuenfelde 12/Schlickhügel Francop
20-3904 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.11
Antrag CDU betr. Denkmalschutz im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren
20-3905 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.12
Antrag SPD betr. Apparative Ausrüstung der Notfallpraxis in Harburg verbessern
20-3912 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.13
Gemeinsamer Antrag SPD CDU GRÜNE betr. Fischbeker Reethen CO2-optimiert mit Wärme versorgen
20-3913 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.14
Antrag SPD betr. Neugraben macht sich fit für's Leben retten
20-3914 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.15
Antrag SPD betr. Wegeverbindung vom Neugrabener Bahnhof ins Neugrabener Zentrum
20-3915 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.16
Antrag SPD betr. Verbindung Gloriatunnel - Lüneburger Straße barrierefrei gestalten
20-3916 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.17
Antrag SPD betr. Kirchengemeinden im Bezirk Harburg - Planungen des Kirchenkreis Hamburg-Ost
20-3917 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.18
Antrag AfD betr. Kontrolle von Schüttgutlastern
20-3922 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.19
Gemeinsamer Antrag betr. Bericht zur Unfallstatistik Harburg
20-3928 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6
Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht    
Ö 7
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) für das Fördergebiet Neugraben-Fischbek (Beschlussfassung)
20-3878 (offen)
Ö 7.1
RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek, Beiratsempfehlung 02/2018 betr. Integriertes Entwicklungskonzept für das Entwicklungsgebiet Neugraben-Fischbek
20-3883 zur Kenntnis genommen
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9   Verschiedenes    
Ö 9.1
Mitteilung der AfD-Fraktion bezüglich Umbesetzung im Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Tourismus (WAT)
20-3868 (offen)
23.05.2018
Sondersitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
09.05.2018
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
08.05.2018
Sitzung des Hauptausschusses
11.04.2018
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
10.04.2018
Sitzung des Hauptausschusses
09.04.2018
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
29.03.2018
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
26.03.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
20.03.2018
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
15.03.2018
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
14.03.2018
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
13.03.2018
Sitzung des Hauptausschusses
12.03.2018
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
07.03.2018
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
06.03.2018
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
01.03.2018
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
26.02.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
21.02.2018
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
20.02.2018
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
19.02.2018
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
19.02.2018
Öffentliche Plandiskussion
15.02.2018
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
14.02.2018
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
13.02.2018
Sitzung des Hauptausschusses
12.02.2018
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
07.02.2018
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
06.02.2018
Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
06.02.2018
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
05.02.2018
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
01.02.2018
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
30.01.2018
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
29.01.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
24.01.2018
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
23.01.2018
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
22.01.2018
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
18.01.2018
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
17.01.2018
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
16.01.2018
Sitzung des Hauptausschusses
15.01.2018
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
10.01.2018
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
09.01.2018
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
08.01.2018
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
12.12.2017
Sitzung des Hauptausschusses
30.11.2017
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
28.11.2017
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
27.11.2017
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus gemeinsam mit dem Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr zu TOP 1
21.11.2017
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
20.11.2017
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
16.11.2017
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
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