Bezirksversammlung Harburg

Niederschriften  

Gremium:  
   

Datum Sitzung

12.11.2019
Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung kommunaler Bürger*innenhaushalt: Die Förderung partizipativer Demokratie im Kampf gegen den Klimawandel (überwiesen (BV 29.10.19))
21-0207 vertagt / verbleibt
Ö 2
Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind    
Ö 2.1
Mitteilung der AfD-Fraktion: Gremienliste
21-0291 zur Kenntnis genommen
Ö 2.2
Mitteilungsvorlage der GRÜNEN-Fraktion betr. Gremienbesetzung
21-0314 zur Kenntnis genommen
Ö 3
Nicht abschließend behandelte Drucksachen in dern Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode (Listen liegen vor)    
Ö 3.1
Weiterbehandlung und Erledigung der offenen Drucksachen der DIE LINKE-Fraktion aus den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode
21-0299 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 4
Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (Liste liegt vor)    
Ö 4.1   Überwiesen aus IBV - weiteres Vorgehen    
Ö 4.1.1
Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg?
XIX-1998 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.1.2
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk
20-4511 vertagt / verbleibt
Ö 5   Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 5.1
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Erhöhung der Stadtteilkulturmittel durch Wohnungsbauprämie
21-0100.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.2
Antwort zur kleinen Anfrage LINKE betr.: Vollsperrung Ehestorfer Heuweg
21-0143.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.3
Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Verkleinerung des Waldparkplatzes am Vahrenwinkelweg
21-0148.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.4
Anfrage CDU betr. Bauarbeiten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße
21-0209.01 vertagt / verbleibt
Ö 5.5
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Verkehrsgutachten Binnenhafen - wann liegt es endlich vor?
21-0221.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.6
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Schrottplatz Bremer Straße noch immer nicht geräumt
21-0223.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.7
Antwort zur Nachfrage zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion 21-0147.01 betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41
21-0261.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.7.1
Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41
21-0147.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.8
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbindung Gloriatunnel - Lüneburger Straße barrierefrei gestalten
20-3916.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.9
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Fahrradrampe zwischen Soltauer Ring und Trelder Weg
20-4168.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6   Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 6.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Digitales Lernen im Bezirk Harburg
21-0310 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.2
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Sachstandsbericht Weiternutzung Toilettenhäuschen Buxtehuder Straße
21-0313 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.3
Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg
21-0322 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.4
Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Neugrabener Allee und Im Neugrabener Dorf
21-0325 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.5
Interfraktioneller Antrag betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel
21-0326 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.6
Antrag CDU betr. Keine Durchfahrt zwischen Falkenbergsweg und Alvesen
21-0330 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.7
Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Den Polizeiposten für Cranz und Neuenfelde erhalten
21-0340 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.8
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt - Wir gut sind Frauen im Bezirk Harburg geschützt?
21-0343 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.9
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verfahren zur Gestaltung der Außenanlage des Friedrich-Ebert-Gymnasiuma
21-0347 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.10
Straßenbeleuchtung Vogelkamp Neugraben Bauabschnitte II, IIIa und IIIb - Nachts sind alle Katzen grau
21-0350 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.11
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Instandsetzung der Treppe am Neuenfelder Fährdeich
21-0352 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.12
Antrag SPD betr. E-Scooter Fluch oder Segen für den Bezirk Harburg?
21-0353 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.13
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vogelkamp Neugraben - mehr Bäume für nachhaltigen Klimaschutz
21-0355 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.14
Antrag SPD betr. Vogelkamp Neugraben - Reihenhäuser "Perspektive Wohnen" am Plaggenmoor / Weidengrasweg
21-0356 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.15
Antrag SPD betr. Umbenennung des Platzes an der Paulus-Kirche / S-Bahn-Station Heimfeld in "Heimfelder Platz"
21-0358 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.16
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Neugraben - weiterhin keine Barrierefreiheit nach Einbau neuer Türen
21-0359 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7   Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7.1
Vorschläge der Fraktionen SPD,Grüne, CDU, DIE LINKE und AfD betr. Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft am 23.02.2020
21-0362 zur Kenntnis genommen
Ö 8   Verschiedenes    
Ö 8.1
Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern
21-0288 zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1
Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschüssen
21-0364 zur Kenntnis genommen
Ö 8.2
Mitteilung SPD betr. Zubennennung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion
21-0348 zur Kenntnis genommen
Ö 8.3
Sondersitzung Jugendhilfeausschuss    
29.10.2019
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
28.10.2019
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport
23.10.2019
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
22.10.2019
Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
16.10.2019
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
15.10.2019
Sitzung des Hauptausschusses
14.10.2019
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion
08.10.2019
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
07.10.2019
Sitzung des Kulturausschusses
24.09.2019   Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres
24.09.2019
Konstituierende Sitzung des Kulturausschusses
24.09.2019
2. Konstituierende Sitzung des Regionalausschusses Harburg für die 21. Amtsperiode
24.09.2019
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg und Fortsetzung der Konstituierung
24.09.2019   Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion
24.09.2019   Konstituiernde Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
18.09.2019
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
11.09.2019
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
10.09.2019
Sitzung des Hauptausschusses
09.09.2019
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
27.08.2019
2. Teil der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
27.08.2019
Konstituierende Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe für die 21. Amtsperiode
27.08.2019   Konstituierende Sitzung des Regionalausschusses Harburg für die 21. Amtsperiode
27.08.2019   Konstituierende Sitzung des Stadtplanungsausschusses für die 21. Amtsperiode
23.07.2019
Sitzung des Hauptausschusses
25.06.2019
Konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung
14.05.2019
Sitzung des Hauptausschusses
30.04.2019
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
29.04.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
18.04.2019
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
17.04.2019
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
16.04.2019
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
15.04.2019
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
11.04.2019
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
10.04.2019
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
09.04.2019
Sitzung des Hauptausschusses
08.04.2019
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration sowie des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz (zu TOP 1.)
03.04.2019
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
02.04.2019
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
01.04.2019
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
28.03.2019
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
26.03.2019
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
25.03.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
20.03.2019
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
20.03.2019
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
19.03.2019
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
18.03.2019
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
18.03.2019
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
08.03.2019
Sitzung des Hauptausschusses
07.03.2019
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
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