Bezirksversammlung Harburg

Niederschriften  

Gremium:  
   

Datum Sitzung

14.05.2019
Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 1
Verwaltungsdienststellen am Neugrabener Bahnhof (Bericht der Verwaltung)    
Ö 2
Vertagte Drucksachen    
Ö 3   Im Hauptausschuss am 9.4.2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)    
Ö 3.1
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH
20-3343.02 vertagt / verbleibt
Ö 3.2
Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift
20-4155.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3.3
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park
20-4251.01 vertagt / verbleibt
Ö 3.4
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?
20-4279.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3.5
Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II
20-4296.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3.6
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wann kommt Tempo 30 in der Heimfelder Straße? Verzögerte Stellungnahme, unklare Zuständigkeiten, massive Verschleppung der Umsetzung eines politischen Antrags.
20-4457.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3.7
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Bisherige Unterhaltungskosten für die Straße Fernblick
20-4524.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3.8
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anhandgabe von Grundstücken im Bereich Ohrnsweg, Fischbeker Heuweg und Bahnanlagen durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
20-4525.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3.9
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München
20-4526.01 vertagt / verbleibt
Ö 4   Beantwortete Drucksachen    
Ö 4.1
Zweite Stellungnahme zum gemeinsamten Antrag betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"
20-2956.02 vertagt / verbleibt
Ö 4.2
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fähranleger Neuenfelde - gute Verknüpfung zwischen Bus und Fähre herstellen
20-4492.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.3
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Tempo 30 auf der Francoper Straße endlich umsetzen
20-4502.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.4
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hört saubere Luft beim Sprung über die Elbe auf?
20-4515.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.5
Antwort Anfrage CDU betr. Umzug der Lessing Stadtteilschule Standort Sinstorfer Weg
20-4520.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.6
Antwort Anfrage CDU betr. Mehr Verkehrssicherheit durch die erstmalige endgültige Herstellung der Straße Fernblick?
20-4522.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.7
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Tariferhöhung Öffentlicher Dienst der Länder - Bezirk benötigt zusätzliche Mittel
20-4608.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.8
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde
20-4609.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.9
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonst ändert sich nix - Moorburger Elbdeich soll noch immer für ein Jahr gesperrt werden
20-4617.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.10
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof
20-4622.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.11
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg
20-4623.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.12
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben
20-4625.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.13
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neuen Bus-Umsteigebahnhof Harburg ohne exzessive Lichtverschmutzung planen
20-4627.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.14
Antwort zur Anfrage CDU betr. Prüfung Bebauungsmöglichkeiten im Bereich Fischbeker Heuweg
20-4637.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.15
Antwort zur Anfrage CDU betr. Wohnungseinbrüche im Bezirksamtsbereich
20-4639.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.16
Antwort zur Anfrage CDU betr. Einfeldsporthalle Quellmoor
20-4640.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.17
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich
20-4647.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.18
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik
20-4648.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.19
Antwort Anfrage gemäß § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld - Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend?!
20-4655.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.20
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Feuerwehr- und Rettungszuwegung
20-4670.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.21
Antwort Anfrage AfD betr. Betreute Wohngruppen in Harburg
20-4673.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.22
Antwort zur Anfrage AfD betr. Wohnraum für Flüchtlinge im Bezirk
20-4674.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.23
Antwort zur Anfrage AfD betr. Zugausfälle und Verspätungen bei der S-Bahn
20-4675.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.24
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Geht ein Schiff auf große Reise? Transit muss zum Jahresende den Binnenhafen verlassen.
20-4695.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.25
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg
20-4702.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.26
Antwort zur Anfrage CDU betr. Personenbezogene Behindertenparkplätze
20-4727.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.27
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Krötenwanderung Meyers Park
20-4728.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.28
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Dialogdisplay-Anlagen in der Winsener Straße ganztägig aktivieren
20-4735.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.29
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abstellen von abgemeldeten Fahrzeugen u.a.
20-4738.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.30
Antwort zur Anfrage SPD betr. Sachstand Ausgleichsmaßnahmen Airbus Werkserweiterung A380
20-4742.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.31
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks an Cuxhavener Straße 188
20-4755.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.32
Antwort zur Anfrage AfD betr. Bahnhofsvorplatz Neugraben - ist die Mittelinsel nur eine mittelmäßige Lösung?
20-4757.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.33
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Stadtentwicklung durch Sport, nur nicht in Harburg
20-4778.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5   Im Hauptausschuss anhängige Drucksachen der 20. Amtsperiode    
Ö 5.1   Zur Erledigung angemeldet    
Ö 5.1.1
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"
20-1521.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.1.2
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks - Mittel zur Verfügung stellen
20-2193 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.1.3
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2
20-2778.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.1.4
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet
20-4470.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.1.5
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße
20-4471.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.1.6
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen
20-4540.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6
Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek; Wahl neuer Mitglieder des Beirates
20-4792 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7
Straßenbenennungen    
Ö 7.1
Antrag AfD betr. Alle Verkehrsflächen in Fischbeker Reethen mit topographischem Bezug (vertagt)
20-4763 vertagt / verbleibt
Ö 7.2
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen (überwiesen (RHa))
20-3268.01 vertagt / verbleibt
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9   Verschiedenes    
Ö 9.1
Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019
20-4801 vertagt / verbleibt
30.04.2019
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
29.04.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
18.04.2019
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
17.04.2019
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
16.04.2019
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
10.04.2019
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
09.04.2019
Sitzung des Hauptausschusses
03.04.2019
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
02.04.2019
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
28.03.2019
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
26.03.2019
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
25.03.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
20.03.2019
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
19.03.2019
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
08.03.2019
Sitzung des Hauptausschusses
07.03.2019
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
06.03.2019
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
28.02.2019
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit gemeinsam mit dem Regionalausschuss Harburg zu TOP 1
27.02.2019
Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
26.02.2019
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
25.02.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
22.02.2019
Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
20.02.2019
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
19.02.2019
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
18.02.2019
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
14.02.2019
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
13.02.2019
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
12.02.2019
Sitzung des Hauptausschusses
11.02.2019
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
06.02.2019
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
04.02.2019
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
31.01.2019
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
29.01.2019
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
28.01.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
23.01.2019
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
22.01.2019
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
21.01.2019
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
17.01.2019
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
16.01.2019
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
15.01.2019
Sitzung des Hauptausschusses
14.01.2019
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
09.01.2019
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
08.01.2019
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
07.01.2019
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
11.12.2018
Sitzung des Hauptausschusses
29.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
27.11.2018
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
26.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
21.11.2018
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
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