Bezirksversammlung Harburg

Niederschriften

Datum

Sitzung

12.02.2019

Ö 1	Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung	20-4444	geändert beschlossen / überwiesen
Ö 2	Vertagte Drucksachen
Ö 2.1	Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt (Bericht der Verwaltung)		vertagt / verbleibt
Ö 3	Im Hauptausschuss am 15. Januar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)
Ö 3.1	Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH	20-3343.02	vertagt / verbleibt
Ö 3.2	Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift	20-4155.01	vertagt / verbleibt
Ö 3.3	Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?	20-4175.01	vertagt / verbleibt
Ö 3.4	Antwort Anfrage SPD betr. Überlastungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen	20-4239.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 3.5	Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park	20-4251.01	vertagt / verbleibt
Ö 3.6	Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'	20-4283.01	vertagt / verbleibt
Ö 3.7	Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz	20-4291.01	vertagt / verbleibt
Ö 3.8	Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II	20-4296.01	vertagt / verbleibt
Ö 3.9	Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle	20-4299.01	vertagt / verbleibt
Ö 3.10	Antwort Anfrage AfD betr.: Sexuelle Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum	20-4300.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4	Beantwortete Drucksachen
Ö 4.1	Antwort Anfrage SPD betr. Umrüstung von Dieselbussen und 'schweren Kommunalfahrzeugen' in Hamburg	20-4131.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.2	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden	20-4157.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.3	Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek	20-4228.01	vertagt / verbleibt
Ö 4.4	Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Buslinie Neuwiedenthal-Finkenwerder einrichten	20-4232.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.5	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nutzung von leerstehenden Klassenräumen in der Schule Hausbrucher Bahnhofstr.19 durch Sportvereine	20-4246.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.6	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkauf von Zeitwertkarten am S-Bahnhof Neugraben wieder ermöglichen	20-4247.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.7	Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kiosk Bahnhof Neugraben	20-4262.01	vertagt / verbleibt
Ö 4.8	Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?	20-4279.01	vertagt / verbleibt
Ö 4.9	Antwort Anfrage AfD betr. Elektroladesäulen in Harburg	20-4307.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.10	Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kürzung des Europäischen Sozialfonds - Auswirkungen auf Harburger Projekte?	20-4365.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.11	Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich	20-4377.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.12	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beantwortung der Anfragen 20-3714, 3932 sowie Anträge 3389 und 3357	20-4382.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.13	Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Probenräume für Musiker	20-4397.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.14	Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Erhalt der Bestandsgebäude Röttiger-Kaserne	20-4398.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.15	Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportbetrieb in der Uwe-Seeler-Halle	20-4404.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.16	Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators	20-4405.01	vertagt / verbleibt
Ö 4.17	Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Gemeinschaftsanlage Süderelbering 2 / Süderelbe-Einkaufszentrum	20-4413.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.18	Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie gut ist die Geburtshilfe in der Helios Mariahilf Klinik?	20-4418.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.19	Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Wahl- und Auszählverfahren bei Wahlen zum Harburger Integrationsrat am 26.01.2019	20-4432.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.20	Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen	20-4437.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.21	Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Umnutzung der Dreifaltigkeitskirche	20-4439.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.22	Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal	20-4443.01	vertagt / verbleibt
Ö 4.23	Antwort Anfrage AfD betr.: Elektromobilität in Harburg	20-4462.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5	Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( )
Ö 5.1	Antrag NEUE LIBERALE: Arbeit des Seniorennetzwerkes Neugraben Fischbek	20-4480	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.2	Antrag NEUE LIBERALE: Kulturagenten für "kreative Schulen"	20-4485	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.3	Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld	20-4487	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.4	Antrag SPD betr. Haltestelle "Dampfschiffsweg" nach Norden verlegen	20-4489	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.5	Antrag SPD betr. Bessere Anbindung morgens für Neuland	20-4491	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.6	Antrag SPD betr. Bus 150 und Fähre 62 im Abendverkehr besser abstimmen	20-4494	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.7	Antrag SPD betr. Zusätzliche Haltestelle(n) für Buslinie E30 in Neuland	20-4496	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.8	Antrag SPD betr. Sozialmonitoring 2018 - Wie ist die Lage in Harburg?	20-4501	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.9	Antrag SPD betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern	20-4503	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.10	Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gute Anbindung am Abend von Altona nach Neuenfelde und Cranz	20-4510	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.11	Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk	20-4511	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.12	Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Verkehrsbehindernde Situation in der Nöldekestraße beenden	20-4513	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.13	Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern	20-4539	zur Kenntnis genommen
Ö 5.14	Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen	20-4540	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.15	Interfraktioneller Beschluss betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7	Verschiedenes
Ö 7.1	Mitteilung SPD betr. Besetzung Haushalts- und Vergabeausschuss	20-4477	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Termin konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung
Ö 7.3	Frist zur Einreichung neuer Anträge für den Hauptausschuss am 8. März 2019
Ö 7.4	Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV	20-4165	zurückgezogen / erledigt
Ö 7.5	Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kostenfreie An- und Ummeldung bei Wohnungswechsel	20-4171	zurückgezogen / erledigt
Ö 7.6	Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbrauchserschutz
Ö 7.7	Zuladung eines Ausschusses
Ö 7.8	DGB Veranstaltung