Bezirksversammlung Harburg

Niederschriften  

Gremium:  
   

Datum Sitzung

12.02.2019
Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 1
Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung
20-4444 geändert beschlossen / überwiesen
Ö 2   Vertagte Drucksachen    
Ö 2.1
Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt (Bericht der Verwaltung)   vertagt / verbleibt
Ö 3   Im Hauptausschuss am 15. Januar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)    
Ö 3.1
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH
20-3343.02 vertagt / verbleibt
Ö 3.2
Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift
20-4155.01 vertagt / verbleibt
Ö 3.3
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?
20-4175.01 vertagt / verbleibt
Ö 3.4
Antwort Anfrage SPD betr. Überlastungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen
20-4239.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3.5
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park
20-4251.01 vertagt / verbleibt
Ö 3.6
Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'
20-4283.01 vertagt / verbleibt
Ö 3.7
Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz
20-4291.01 vertagt / verbleibt
Ö 3.8
Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II
20-4296.01 vertagt / verbleibt
Ö 3.9
Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle
20-4299.01 vertagt / verbleibt
Ö 3.10
Antwort Anfrage AfD betr.: Sexuelle Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum
20-4300.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4   Beantwortete Drucksachen    
Ö 4.1
Antwort Anfrage SPD betr. Umrüstung von Dieselbussen und 'schweren Kommunalfahrzeugen' in Hamburg
20-4131.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.2
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden
20-4157.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.3
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek
20-4228.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.4
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Buslinie Neuwiedenthal-Finkenwerder einrichten
20-4232.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.5
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nutzung von leerstehenden Klassenräumen in der Schule Hausbrucher Bahnhofstr.19 durch Sportvereine
20-4246.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.6
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkauf von Zeitwertkarten am S-Bahnhof Neugraben wieder ermöglichen
20-4247.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.7
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kiosk Bahnhof Neugraben
20-4262.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.8
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?
20-4279.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.9
Antwort Anfrage AfD betr. Elektroladesäulen in Harburg
20-4307.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.10
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kürzung des Europäischen Sozialfonds - Auswirkungen auf Harburger Projekte?
20-4365.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.11
Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich
20-4377.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.12
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beantwortung der Anfragen 20-3714, 3932 sowie Anträge 3389 und 3357
20-4382.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.13
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Probenräume für Musiker
20-4397.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.14
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Erhalt der Bestandsgebäude Röttiger-Kaserne
20-4398.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.15
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportbetrieb in der Uwe-Seeler-Halle
20-4404.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.16
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators
20-4405.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.17
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Gemeinschaftsanlage Süderelbering 2 / Süderelbe-Einkaufszentrum
20-4413.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.18
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie gut ist die Geburtshilfe in der Helios Mariahilf Klinik?
20-4418.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.19
Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Wahl- und Auszählverfahren bei Wahlen zum Harburger Integrationsrat am 26.01.2019
20-4432.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.20
Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen
20-4437.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.21
Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Umnutzung der Dreifaltigkeitskirche
20-4439.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 4.22
Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal
20-4443.01 vertagt / verbleibt
Ö 4.23
Antwort Anfrage AfD betr.: Elektromobilität in Harburg
20-4462.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5   Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( )    
Ö 5.1
Antrag NEUE LIBERALE: Arbeit des Seniorennetzwerkes Neugraben Fischbek
20-4480 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.2
Antrag NEUE LIBERALE: Kulturagenten für "kreative Schulen"
20-4485 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.3
Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld
20-4487 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.4
Antrag SPD betr. Haltestelle "Dampfschiffsweg" nach Norden verlegen
20-4489 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.5
Antrag SPD betr. Bessere Anbindung morgens für Neuland
20-4491 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.6
Antrag SPD betr. Bus 150 und Fähre 62 im Abendverkehr besser abstimmen
20-4494 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.7
Antrag SPD betr. Zusätzliche Haltestelle(n) für Buslinie E30 in Neuland
20-4496 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.8
Antrag SPD betr. Sozialmonitoring 2018 - Wie ist die Lage in Harburg?
20-4501 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.9
Antrag SPD betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern
20-4503 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.10
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gute Anbindung am Abend von Altona nach Neuenfelde und Cranz
20-4510 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.11
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk
20-4511 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.12
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Verkehrsbehindernde Situation in der Nöldekestraße beenden
20-4513 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.13
Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern
20-4539 zur Kenntnis genommen
Ö 5.14
Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen
20-4540 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 5.15
Interfraktioneller Beschluss betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern    
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 7   Verschiedenes    
Ö 7.1
Mitteilung SPD betr. Besetzung Haushalts- und Vergabeausschuss
20-4477 zur Kenntnis genommen
Ö 7.2
Termin konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung    
Ö 7.3
Frist zur Einreichung neuer Anträge für den Hauptausschuss am 8. März 2019    
Ö 7.4
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV
20-4165 zurückgezogen / erledigt
Ö 7.5
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kostenfreie An- und Ummeldung bei Wohnungswechsel
20-4171 zurückgezogen / erledigt
Ö 7.6
Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbrauchserschutz    
Ö 7.7
Zuladung eines Ausschusses    
Ö 7.8
DGB Veranstaltung    
29.01.2019
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
28.01.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
15.01.2019
Sitzung des Hauptausschusses
08.01.2019
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
11.12.2018
Sitzung des Hauptausschusses
27.11.2018
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
20.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
15.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
14.11.2018
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
13.11.2018
Sitzung des Hauptausschusses
12.11.2018
Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Soziales, Bildung und Integration sowie für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz (zu TOP 1)
07.11.2018
Sitzung des Jugendhilfeausschusses - zu TOP 2 gemeinsame Sitzung mit SBI und Regionalausschuss Süderelbe
06.11.2018
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
01.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
30.10.2018
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
29.10.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
24.10.2018
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
23.10.2018
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
18.10.2018
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
17.10.2018
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
16.10.2018
Sitzung des Hauptausschusses
15.10.2018
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
10.10.2018
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
09.10.2018
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
27.09.2018
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
25.09.2018
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
18.09.2018
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
17.09.2018
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
13.09.2018
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
12.09.2018
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
11.09.2018
Sitzung des Hauptausschusses
10.09.2018
Sondersitzung der Bezirksversammlung Harburg
05.09.2018
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
04.09.2018
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
03.09.2018
Sitzung des Stadtplanungsausschusses - Zu TOP 1 gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt der Gemeinde Neu Wulmstorf
17.07.2018
Sitzung des Hauptausschusses
28.06.2018
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
26.06.2018
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
19.06.2018
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
18.06.2018
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
14.06.2018
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
13.06.2018
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
12.06.2018
Sitzung des Hauptausschusses
11.06.2018
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
06.06.2018
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
05.06.2018
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
04.06.2018
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
29.05.2018
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
28.05.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus gemeinsam mit dem Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration zu TOP 1
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