Bezirksversammlung Harburg

Niederschriften

Datum

Sitzung

12.11.2019

Ö 1	Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung kommunaler Bürger*innenhaushalt: Die Förderung partizipativer Demokratie im Kampf gegen den Klimawandel (überwiesen (BV 29.10.19))	21-0207	vertagt / verbleibt
Ö 2	Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind
Ö 2.1	Mitteilung der AfD-Fraktion: Gremienliste	21-0291	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Mitteilungsvorlage der GRÜNEN-Fraktion betr. Gremienbesetzung	21-0314	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Nicht abschließend behandelte Drucksachen in dern Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode (Listen liegen vor)
Ö 3.1	Weiterbehandlung und Erledigung der offenen Drucksachen der DIE LINKE-Fraktion aus den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode	21-0299	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 4	Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (Liste liegt vor)
Ö 4.1	Überwiesen aus IBV - weiteres Vorgehen
Ö 4.1.1	Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg?	XIX-1998	zurückgezogen / erledigt
Ö 4.1.2	Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk	20-4511	vertagt / verbleibt
Ö 5	Neue beantwortete Drucksachen
Ö 5.1	Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Erhöhung der Stadtteilkulturmittel durch Wohnungsbauprämie	21-0100.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.2	Antwort zur kleinen Anfrage LINKE betr.: Vollsperrung Ehestorfer Heuweg	21-0143.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.3	Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Verkleinerung des Waldparkplatzes am Vahrenwinkelweg	21-0148.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.4	Anfrage CDU betr. Bauarbeiten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße	21-0209.01	vertagt / verbleibt
Ö 5.5	Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Verkehrsgutachten Binnenhafen - wann liegt es endlich vor?	21-0221.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.6	Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Schrottplatz Bremer Straße noch immer nicht geräumt	21-0223.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.7	Antwort zur Nachfrage zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion 21-0147.01 betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41	21-0261.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.7.1	Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41	21-0147.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.8	Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbindung Gloriatunnel - Lüneburger Straße barrierefrei gestalten	20-3916.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 5.9	Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Fahrradrampe zwischen Soltauer Ring und Trelder Weg	20-4168.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 6	Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 6.1	Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Digitales Lernen im Bezirk Harburg	21-0310	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.2	Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Sachstandsbericht Weiternutzung Toilettenhäuschen Buxtehuder Straße	21-0313	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.3	Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg	21-0322	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.4	Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Neugrabener Allee und Im Neugrabener Dorf	21-0325	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.5	Interfraktioneller Antrag betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel	21-0326	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.6	Antrag CDU betr. Keine Durchfahrt zwischen Falkenbergsweg und Alvesen	21-0330	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.7	Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Den Polizeiposten für Cranz und Neuenfelde erhalten	21-0340	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.8	Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt - Wir gut sind Frauen im Bezirk Harburg geschützt?	21-0343	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.9	Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verfahren zur Gestaltung der Außenanlage des Friedrich-Ebert-Gymnasiuma	21-0347	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.10	Straßenbeleuchtung Vogelkamp Neugraben Bauabschnitte II, IIIa und IIIb - Nachts sind alle Katzen grau	21-0350	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.11	Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Instandsetzung der Treppe am Neuenfelder Fährdeich	21-0352	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.12	Antrag SPD betr. E-Scooter Fluch oder Segen für den Bezirk Harburg?	21-0353	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.13	Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vogelkamp Neugraben - mehr Bäume für nachhaltigen Klimaschutz	21-0355	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.14	Antrag SPD betr. Vogelkamp Neugraben - Reihenhäuser "Perspektive Wohnen" am Plaggenmoor / Weidengrasweg	21-0356	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.15	Antrag SPD betr. Umbenennung des Platzes an der Paulus-Kirche / S-Bahn-Station Heimfeld in "Heimfelder Platz"	21-0358	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 6.16	Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Neugraben - weiterhin keine Barrierefreiheit nach Einbau neuer Türen	21-0359	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Vorschläge der Fraktionen SPD,Grüne, CDU, DIE LINKE und AfD betr. Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft am 23.02.2020	21-0362	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern	21-0288	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschüssen	21-0364	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Mitteilung SPD betr. Zubennennung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion	21-0348	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Sondersitzung Jugendhilfeausschuss