Bezirksversammlung Harburg

Niederschriften  

Gremium:  
   

Datum Sitzung

09.02.2021
Sitzung des Hauptausschusses - via Skype - unter Ausschluss der Öffentlichkeit
 
Ö 1
Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (vertagt)    
Ö 2   Beantwortete Drucksachen    
Ö 2.1
Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserungen im Bus- und Radverkehr in den Planungen zum Cranzer und Neuenfelder Hauptdeich
21-0878.02 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. S-Bahn-Ring (S33) für Hamburger Süden untersuchen!
21-1036.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.3
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Marktplatz der Grundschulen - neue Formate entwickeln
21-1042.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.4
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Marktplatz weiterführende Schulen
21-1048.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.5
Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicherer Radfahren im Nincoper Deich
21-1058.02 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.6
Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Moorburger Elbdeich
21-1059.02 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.7
Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Ampelschaltungen Hannoversche / Winsener Straße
21-1070.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.8
Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung des Ladenlokals Kniggestraße 1 in Wilstorf (2)
21-1073.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.9
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Einbruchsserie im Bereich Cuxhavener Straße (Michaeliskirche)
21-1127.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.10
Antwort kleine Anfrage CDU betr. Altglascontainer Scharfsche Schlucht
21-1128.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.11
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Corona-Ausbruch Erstaufnahme Harburger Schloßstraße
21-1129.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.12
Antwort kleine Anfrage CDU betr. Erneute Bauarbeiten im Bereich Waltershofer Straße
21-1130.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.13
Antwort kleine Anfrage CDU betr. Testkäufe Alkohol und Tabak im Bezirk
21-1131.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.14
Antwort kleine Anfrage CDU betr. Behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben
21-1132.01 vertagt / verbleibt
Ö 2.15
Antwort kleine Anfrage betr. Schildbürgerstreich Radweg Fischbeker Heidbrook (B 73)
21-1133.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.16
Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Bewirtschaftetes Parken im Harburger Binnenhafen
21-1143.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3   Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 3.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Geplante Impfungen in Arztpraxen im Bezirk Harburg
21-1171 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.2
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung im Stadtteilbeirat Neugraben-Fischbek
21-1172 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.3
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Demokratie in Hamburgs Bildungswesen ausbauen
21-1173 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.4
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Mobile Impfteams auch in Senior:innen-Wohnanlagen einsetzen
21-1175 zurückgezogen / erledigt
Ö 3.5
Antrag SPD betr. Quartierstreffpunkt für Harburgs Südosten
21-1177 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.6
Antrag SPD betr. Sichtachse Schlossmühlendamm - Harburger Schlossstraße wiederherstellen
21-1178 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.7
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Glatte Gehwege entlang privater Grundstücke in Harburg
21-1179 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.8
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Nutzung digitaler Endgeräte in Harburger Schulen
21-1181 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.9
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Winterdienst in Harburg durch die Stadtreinigung Hamburg
21-1183 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.10
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wasserstoffstandort Moorburg vorstellen
21-1184 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.11
Antrag SPD betr. Rahmenplan 2040 - Tunnel sorgen für gute Verbindungen
21-1185 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.12
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Bürgerbeteiligungsverfahren in Harburg auch unter Coronabedingungen ermöglichen
21-1186 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.13
Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD Fraktion bezgl. Antrag zur Aufhebung des Bebauungsplanverfahrens Heimfeld 54
21-1187 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.14
Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Möglichkeiten der Verbesserung der Wander- und Radwegeverbindung zwischen dem Fischbeker Heidbrook und dem Scharlbarg prüfen
21-1188 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.15
Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Situation des Bezirks-Seniorenbeirat (BSB) und der Wohnpflege Aufsicht (WPA) nach der Änderung der Behördenzuständigkeit.
21-1189 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.16
Antrag der FDP Fraktion: Umgestaltung öffentlichen Grüns zu Lebensräumen für Insekten
21-1190 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 4
Anmeldung eines neuen Fördergebiets "Harburger Binnenhafen - Neuland Nordwest" in das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (Benennung des zuständigen Fachausschusses (vertagt vom 26.01.2021))
21-1145 zurückgezogen / erledigt
Ö 5
Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen    
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6.1
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kontrollen zur Einhaltung der Regelungen der aktuellen Covid19-Verordnung (Bericht der Verwaltung)
21-1082 vertagt / verbleibt
Ö 7   Verschiedenes    
Ö 7.1
Stellungnahme der AfD-Fraktion gem. § 28 BezVG zur Drs. 21-1140 Verlängerung der Nutzungsdauer der öffentlich-rechtlichen Unterkunft Cuxhavener Straße 564
21-1167 zur Kenntnis genommen
Ö 7.2
Antrag der AfD-Fraktion betr. Besetzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion
21-1201 zur Kenntnis genommen
26.01.2021
Sitzung des Hauptausschusses - unter Ausschluss der Öffentlichkeit - Presse gestattet
25.01.2021
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport und des Regionalausschusses Harburg - via Skype - unter Ausschluss der Öffentlichkeit
20.01.2021
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe - via Skype - unter Ausschluss der Öffentlichkeit
12.01.2021
Sitzung des Hauptausschusses - unter Ausschluss der Öffentlichkeit - Presse gestattet
11.01.2021
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion - via Skype - unter Ausschluss der Öffentlichkeit
15.12.2020
Sitzung des Hauptausschusses - unter Ausschluss der Öffentlichkeit - Presse gestattet
24.11.2020
Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit - Presse gestattet
03.11.2020
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
02.11.2020
Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
29.10.2020
Sitzung des Kulturausschusses
27.10.2020
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
26.10.2020
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport
21.10.2020
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
20.10.2020
Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
19.10.2020
Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
15.10.2020
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres
14.10.2020
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
13.10.2020
Sitzung des Hauptausschusses
12.10.2020
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion
06.10.2020
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
01.10.2020
Sitzung des Kulturausschusses
29.09.2020
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
28.09.2020
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport
23.09.2020
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
22.09.2020
Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21.09.2020
Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
17.09.2020
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres
16.09.2020
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
15.09.2020
Sitzung des Hauptausschusses
14.09.2020
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion
08.09.2020
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
07.09.2020
Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
28.07.2020
Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
23.06.2020
Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
22.06.2020
Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
16.06.2020
Sitzung des Kulturausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
18.05.2020
Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit!
12.05.2020
Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit!
14.04.2020
Sitzung des Hauptausschusses
12.03.2020
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres
11.03.2020
einer gemeinsamen Sitzung des Regionalausschusses Harburg sowie des Ausschusses für Mobilität und Inneres (zu TOP 2.)
10.03.2020
Sitzung des Hauptausschusses
09.03.2020
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion
03.03.2020
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
27.02.2020
Sitzung des Kulturausschusses
25.02.2020
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
24.02.2020
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport
19.02.2020
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
18.02.2020
Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
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