Bezirksversammlung Harburg

Niederschriften

Datum

Sitzung

09.02.2021

Sitzung des Hauptausschusses - via Skype - unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 1	Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (vertagt)
Ö 2	Beantwortete Drucksachen
Ö 2.1	Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserungen im Bus- und Radverkehr in den Planungen zum Cranzer und Neuenfelder Hauptdeich	21-0878.02	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2	Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. S-Bahn-Ring (S33) für Hamburger Süden untersuchen!	21-1036.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.3	Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Marktplatz der Grundschulen - neue Formate entwickeln	21-1042.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.4	Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Marktplatz weiterführende Schulen	21-1048.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.5	Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicherer Radfahren im Nincoper Deich	21-1058.02	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.6	Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Moorburger Elbdeich	21-1059.02	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.7	Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Ampelschaltungen Hannoversche / Winsener Straße	21-1070.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.8	Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung des Ladenlokals Kniggestraße 1 in Wilstorf (2)	21-1073.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.9	Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Einbruchsserie im Bereich Cuxhavener Straße (Michaeliskirche)	21-1127.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.10	Antwort kleine Anfrage CDU betr. Altglascontainer Scharfsche Schlucht	21-1128.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.11	Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Corona-Ausbruch Erstaufnahme Harburger Schloßstraße	21-1129.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.12	Antwort kleine Anfrage CDU betr. Erneute Bauarbeiten im Bereich Waltershofer Straße	21-1130.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.13	Antwort kleine Anfrage CDU betr. Testkäufe Alkohol und Tabak im Bezirk	21-1131.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.14	Antwort kleine Anfrage CDU betr. Behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben	21-1132.01	vertagt / verbleibt
Ö 2.15	Antwort kleine Anfrage betr. Schildbürgerstreich Radweg Fischbeker Heidbrook (B 73)	21-1133.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 2.16	Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Bewirtschaftetes Parken im Harburger Binnenhafen	21-1143.01	zurückgezogen / erledigt
Ö 3	Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 3.1	Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Geplante Impfungen in Arztpraxen im Bezirk Harburg	21-1171	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.2	Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung im Stadtteilbeirat Neugraben-Fischbek	21-1172	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.3	Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Demokratie in Hamburgs Bildungswesen ausbauen	21-1173	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.4	Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Mobile Impfteams auch in Senior:innen-Wohnanlagen einsetzen	21-1175	zurückgezogen / erledigt
Ö 3.5	Antrag SPD betr. Quartierstreffpunkt für Harburgs Südosten	21-1177	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.6	Antrag SPD betr. Sichtachse Schlossmühlendamm - Harburger Schlossstraße wiederherstellen	21-1178	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.7	Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Glatte Gehwege entlang privater Grundstücke in Harburg	21-1179	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.8	Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Nutzung digitaler Endgeräte in Harburger Schulen	21-1181	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.9	Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Winterdienst in Harburg durch die Stadtreinigung Hamburg	21-1183	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.10	Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wasserstoffstandort Moorburg vorstellen	21-1184	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.11	Antrag SPD betr. Rahmenplan 2040 - Tunnel sorgen für gute Verbindungen	21-1185	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.12	Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Bürgerbeteiligungsverfahren in Harburg auch unter Coronabedingungen ermöglichen	21-1186	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.13	Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD Fraktion bezgl. Antrag zur Aufhebung des Bebauungsplanverfahrens Heimfeld 54	21-1187	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.14	Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Möglichkeiten der Verbesserung der Wander- und Radwegeverbindung zwischen dem Fischbeker Heidbrook und dem Scharlbarg prüfen	21-1188	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.15	Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Situation des Bezirks-Seniorenbeirat (BSB) und der Wohnpflege Aufsicht (WPA) nach der Änderung der Behördenzuständigkeit.	21-1189	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.16	Antrag der FDP Fraktion: Umgestaltung öffentlichen Grüns zu Lebensräumen für Insekten	21-1190	ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 4	Anmeldung eines neuen Fördergebiets "Harburger Binnenhafen - Neuland Nordwest" in das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (Benennung des zuständigen Fachausschusses (vertagt vom 26.01.2021))	21-1145	zurückgezogen / erledigt
Ö 5	Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kontrollen zur Einhaltung der Regelungen der aktuellen Covid19-Verordnung (Bericht der Verwaltung)	21-1082	vertagt / verbleibt
Ö 7	Verschiedenes
Ö 7.1	Stellungnahme der AfD-Fraktion gem. § 28 BezVG zur Drs. 21-1140 Verlängerung der Nutzungsdauer der öffentlich-rechtlichen Unterkunft Cuxhavener Straße 564	21-1167	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Antrag der AfD-Fraktion betr. Besetzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion	21-1201	zur Kenntnis genommen