Bezirksversammlung Harburg

Niederschriften  

Gremium:  
   

Datum Sitzung

14.11.2017
Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 1
Vertagte Drucksachen    
Ö 2   Beantwortete Drucksachen    
Ö 2.1   Im Hauptausschuss am 10.10.2017 verbliebene beantwortete Anfragen    
Ö 2.1.1
Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Zur nachgeburtliche Betreuung durch Hebammen im Bezirk Harburg
20-2885.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.1.2
Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Verkehrssituation am Marschkamper Deich verbessern
20-3010.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.1.3
Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Pflege- und Unterhaltungskonzept für den Estewanderweg am Ufer der Este und den 25 Morgen Weg in Cranz.
20-3097.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.1.4
Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Umsetzung der Tempo 30 Zone in der Hasselwerderstraße in Neuenfelde
20-3175.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.1.5
Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Pflege- und Unterhaltungskonzept für den Estewanderweg am Ufer der Este und den 25 Morgen Weg in Cranz.
20-3176.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2   Neue beantwortete Drucksachen    
Ö 2.2.1
2. Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hamburgs höchste Erhebung in Neugraben-Fischbek
20-0364.01 vertagt / verbleibt
Ö 2.2.2
3. Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Unübersichtliche Verkehrssituation Ostheide
20-0598.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.3
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radwege entlang der Cuxhavener Straße
20-2022.01 vertagt / verbleibt
Ö 2.2.4
2. Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zukünftige Verkehrssituation Harburger Innenstadt
20-2122.02 vertagt / verbleibt
Ö 2.2.5
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parken auf dem Grünstreifen in der Straße Quellmoor erfolgreich verhindern
20-2134.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.6
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ehemalige Toilettenanlage Schwarzenbergplatz
20-2224.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.7
Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Kinder schützen! Schutzwall am Spielplatz Heimfelder Straße / An der Rennkoppel zügig instand setzen
20-2245.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.8
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Sicherheit am Marmstorfer Weg
20-2994.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.9
Antwort zur Anfrage SPD betr. Personalsituation der Polizei im Bezirk Harburg
20-3118.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.10
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Luftverschmutzungen durch Einsatz von privaten oder gewerblichen Kleinfeuerungsanlagen in Wohngebieten
20-3129.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.11
Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Gesunde Ernährung in Kindertagesstätten (KITAs) und Schulen mit Bioanteilen in Harburg
20-3131.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.12
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Vermehrte Anbringung von Sammeleinrichtungen an Müllbehältern für Pfand-Leergut in Harburg
20-3138.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.13
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Emissionsfreie Busse für bessere Luft an Hamburgs meist belasteter Straße- Anwohner der Winsener Straße vor Gesundheitsgefahren schützen - Luftmessstation vor Ort einrichten
20-3141.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.14
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Schulküchen im Bezirk Harburg
20-3142.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.15
Antwort zur Anfrage SPD betr. Entwicklung des Kraftfahrzeugbestands in Harburg
20-3148.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.16
Antwort zur Anfrage CDU betr. Schulsporthallen Sinstorfer Weg
20-3160.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.17
Antwort zur Anfrage CDU betr. Finanzamt Hamburg-Harburg
20-3161.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.18
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schutz von Trockenrasen Gewerbegebiet Hausbruch
20-3163.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.19
Antwort zur Anfrage SPD betr. Ausreichende Grundversorgung im Bezirk Harburg mit Internet- und Telekommunikationsanschlüssen
20-3173.01 vertagt / verbleibt
Ö 2.2.20
Antwort zur Anfrage SPD betr. Medizinische Versorgung - Anträge auf Sonderbedarfszulassungen
20-3174.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.21
Antwort zur Anfrage AfD betr. Verein Weltraum e.V. in der Sauerkrautfabrik
20-3182.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.22
Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Kennzeichnung von Radwegführungen auf Fahrbahnen
20-3185.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.23
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Beleuchtung von Grünwegen im Bezirk Harburg
20-3194.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.24
Antwort zur Anfrage AfD betr. SPA-Sitzung vom 18.9.2017
20-3195.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.25
Antwort zur Anfrage AfD betr. Sicherheitsdienst im Kundenzentrum "Ausländerangelegenheiten"
20-3201.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.26
Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Einsatz von RISE-Mitteln für archäologische Grabungsarbeiten?
20-3207.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.27
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Standsicherheitsprüfung und Tragfähigkeit von Hallendächern und ähnlichen Gebäudedächern in Harburg
20-3208.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.28
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Razzia Seehafenstraße 7 und 9
20-3226.01 vertagt / verbleibt
Ö 2.2.29
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schulwegsicherheit Petershof
20-3229.01 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 2.2.30
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Vogelkamp Grünlandschaften - Finanzierung der Pflege
20-3234.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.31
Antwort zur Anfrage CDU betr. "Hamburg gepflegt und grün"
20-3235.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.32
Antwort zur Anfrage CDU betr. Passivraucherschutzgesetz
20-3236.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.33
Antwort zur Anfrage CDU betr. Herzsportgruppen unter ärztlicher Betreuung
20-3237.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.34
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wartezeiten Recyclinghöfe
20-3240.01 vertagt / verbleibt
Ö 2.2.35
Antwort zur Anfrage AfD betr. Bordell Wilhelmstraße
20-3246.01 vertagt / verbleibt
Ö 2.2.36
Antwort zur Anfrage der Grünen Fraktion Harburg zur Antwort zum Unterhaltungskonzept zum Estewanderweg und des 25 Morgen Weg in Cranz (Drs.nr. 3097.01 und 3176.01)
20-3250.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.37
Antwort zur Anfrage AfD betr. Bundestagswahl 2017 in Harburg
20-3257.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.38
Antwort zur Anfrage der Grünen Fraktion Harburg zur Antwort zur Drs. 20-3010.01 vom 2.8.2017 zur Verkehrssituation am Marschkamper Deich
20-3258.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.39
Antwort zur Anfrage Grüne Fraktion betr. Antwort zur Anfrage betr. Pflege- und Unterhaltungskonzept für den Estewanderweg am Ufer der Este und den 25 Morgen Weg in Cranz Bezüglich Antwort des Bezirks VO 20-3176
20-3259.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.40
Antwort zur Anfrage Grüne Fraktion betr. Antwort zur Anfrage betr. Pflege- und Unterhaltungskonzept für den Estewanderweg am Ufer der Este und den 25 Morgen Weg in Cranz Bezüglich Antwort des Bezirks VO 20-3176
20-3259.02 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.41
Antwort zur Anfrage AfD betr. Bundesprogramm "Demokratie leben"
20-3271.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.42
Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Luftverschmutzungen durch Einsatz von privaten oder gewerblichen Kleinfeuerungsanlagen in Wohngebieten
20-3284.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.43
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Reinigung östliches Seevekanalufer: Verhandlungen über Sondernutzungsvertrag
20-3287.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.44
Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Luftverschmutzungen durch Einsatz von privaten oder gewerblichen Kleinfeuerungsanlagen in Wohngebieten- Teil II
20-3293.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 2.2.45
Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Radroute zwischen "Geutensweg" und "Dritter Meile"
20-3296.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 3   Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 3.1
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Partnerschule des Nachwuchsleistungssport - Ist die Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg aufgestiegen?
20-3304 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.2
Antrag GRÜNE Fraktion betr. Aufsuchende Männer- und Väterarbeit im Bezirk Harburg
20-3311 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.3
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Haltepunkt Buslinie 241 am TuS Harburg-Wilhelmsburg
20-3315 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.4
Antrag NEUE LIBERALE: Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen nach 22.00 Uhr
20-3322 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.5
Antrag NEUE LIBERALE: Mehr Dialog Displays für Harburgs Straßen
20-3325 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.6
Antrag NEUE LIBERALE: Radwegeauffahrt Haakestraße besser kenntlich machen
20-3327 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.7
Antrag SPD betr. Innenhofgestaltung Gebäudekomplex Knoopstraße - Neubau SAGA-GWG
20-3342 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.8
Antrag CDU betr. Temporärer Ersatz Uwe-Seeler-Halle
20-3349 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.9
Antrag CDU betr. Übergangs-Kita Plaggenmoor
20-3351 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.10
Antrag CDU betr. Medizinische Prävention
20-3352 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.11
Antrag CDU betr. Glamping-Standorte im Bezirk Harburg identifizieren
20-3356 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 3.12
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Veränderung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA)
20-3357 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 4
Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht    
Ö 5
Sitzungsplan 2018    
Ö 6   Wiedervorlagen (lt. Hauptausschuss am 10.1.2017 und 11.4.2017)    
Ö 6.1
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus
20-1798.01 vertagt / verbleibt
Ö 6.2
Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Harburgs Radwege müssen auch bei Schnee und Glatteis befahrbar sein
20-2096.01 vertagt / verbleibt
Ö 7
Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten    
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9   Verschiedenes    
Ö 9.1
Benennung CDU-Vertreter im Beirat Bezirklicher Sportstättenbau
20-3289 zur Kenntnis genommen
Ö 9.2
AfD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen
20-3299 zur Kenntnis genommen
26.10.2017
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
23.10.2017
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
18.10.2017
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
17.10.2017
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
12.10.2017
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
11.10.2017
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
10.10.2017
Sitzung des Hauptausschusses
09.10.2017
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
28.09.2017
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
26.09.2017
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
25.09.2017
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
20.09.2017
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
19.09.2017
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
18.09.2017
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
18.09.2017
Öffentliche Plandiskussion
14.09.2017
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
13.09.2017
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
12.09.2017
Sitzung des Hauptausschusses
11.09.2017
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
05.09.2017
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
04.09.2017
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
15.08.2017
Sitzung des Hauptausschusses
18.07.2017
Sitzung des Hauptausschusses
29.06.2017
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
27.06.2017
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
26.06.2017
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
21.06.2017
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
20.06.2017
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
19.06.2017
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
15.06.2017
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
14.06.2017
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
14.06.2017
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
13.06.2017
Sitzung des Hauptausschusses
12.06.2017
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
07.06.2017
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
06.06.2017
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
31.05.2017
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
30.05.2017
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
29.05.2017
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
22.05.2017
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
17.05.2017
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
16.05.2017
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
15.05.2017
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
11.05.2017
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
10.05.2017
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
08.05.2017
Öffentliche Plandiskussion zum Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Fischbeker Reethen)
08.05.2017
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
03.05.2017
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
27.04.2017
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
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