Bezirksversammlung Harburg

Niederschriften  

Gremium:  
   

Datum Sitzung

09.04.2019
Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 1
Verwaltungsdienststellen am Neugrabener Bahnhof    
Ö 2
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode (Referent der DB AG)
20-3763 vertagt / verbleibt
Ö 2.1
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof
20-4388.01 vertagt / verbleibt
Ö 3
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft (überwiesen)
20-4636 (offen)
Ö 4   Vertagte Drucksachen    
Ö 4.1
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen
20-4690 zurückgezogen / erledigt
Ö 5   Im Hauptausschuss am 12.03.19 verbliebene beantwortete Anfragen    
Ö 5.1
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH
20-3343.02 vertagt / verbleibt
Ö 5.2
Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift
20-4155.01 vertagt / verbleibt
Ö 5.3
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park
20-4251.01 vertagt / verbleibt
Ö 5.4
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?
20-4279.01 vertagt / verbleibt
Ö 5.5
Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz
20-4291.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.6
Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II
20-4296.01 vertagt / verbleibt
Ö 5.7
Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich
20-4376.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 5.8
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators
20-4405.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6   Beantwortete Drucksachen    
Ö 6.1
Ergänzende Antwort Anfrage CDU betr. Bilinguale Kitas, Vorschulen und Grundschulen
20-4250.02 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.2
Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Hochwasserschutz: Wann werden im Tideauwald des Cranzer- und Neuenfelder Hauptdeichs umgestürzte und entwurzelte Bäume entfernt?
20-4351.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.3
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Zukunft der Obstbaumwiesen und des Hofgebäudes mit Nebengebäuden Moorburger Elbdeich 275
20-4352.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.4
Antwort Anfrage AfD betr.: Migranten beziehen neue Reihenhäuser im Vogelkamp
20-4362.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.5
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wie unabhängig sind Gutachten, Studien, Abschlussarbeiten u.a. im Bereich der Stadtplanung und Stadtentwicklung wirklich?
20-4363.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.6
Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern
20-4378.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.7
Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Mit dem Rad über die Elbe - wie zuverlässig sind die Fährverbindungen der HADAG?
20-4389.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.8
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Parkraumsituation AK Harburg und Umgebung
20-4390.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.9
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Unhaltbare Zustände bei Regen
20-4410.01 vertagt / verbleibt
Ö 6.10
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 240 Richtung Fischbeker Heidbrook
20-4420.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.11
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE betr. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Neuenfelde mit Hamburg-Neugraben und Neu Wulmstorf
20-4430.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.12
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Hamburger Bodenpolitik: Werden Projektplanern Vorkaufsrechte für die Projektierung auf Grundstücken des LIG eingeräumt? Was ist mit den angekündigten Vergaben im Wege des Erbbaurechts?
20-4456.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.13
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wann kommt Tempo 30 in der Heimfelder Straße? Verzögerte Stellungnahme, unklare Zuständigkeiten, massive Verschleppung der Umsetzung eines politischen Antrags.
20-4457.01 vertagt / verbleibt
Ö 6.14
Antwort Anfrage AfD betr.: Wochenmarkt Neugraben
20-4459.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.15
Antwort zur Anfrage SPD betr. Personalsituation der Geburtshilfe der HELIOS Mariahilf Klinik
20-4472.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.16
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld
20-4487.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.17
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Haltestelle "Dampfschiffsweg" nach Norden verlegen
20-4489.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.18
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bessere Anbindung morgens für Neuland
20-4491.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.19
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bus 150 und Fähre 62 im Abendverkehr besser abstimmen
20-4494.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.20
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusätzliche Haltestelle(n) für Buslinie E30 in Neuland
20-4496.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.21
Antwort Anfrage SPD betr. Kids in die Clubs
20-4498.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.22
Antwort Anfrage SPD betr. Herstellung einer B+R - Anlage am Heimfelder Platz
20-4499.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.23
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonderbedarfszulassungen für Psychiatrie und Psychotherapie in Harburg
20-4500.01 vertagt / verbleibt
Ö 6.24
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorzeitige Fertigstellung des geplanten Sportplatzes in den Fischbeker Reethen
20-4504.01 vertagt / verbleibt
Ö 6.25
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sammlung Falckenberg als Ausstellung dauerhaft in Harburg sichern
20-4505.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.26
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gute Anbindung am Abend von Altona nach Neuenfelde und Cranz
20-4510.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.27
Antwort Anfrage CDU betr. Wohnunterkunft Sinstorfer Kirchweg
20-4518.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.28
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg II
20-4519.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.29
Antwort Anfrage CDU betr. Flüchtlingsunterkunft Rotbergfeld
20-4521.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.30
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Immobilienangebote des LIG
20-4523.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.31
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Bisherige Unterhaltungskosten für die Straße Fernblick
20-4524.01 vertagt / verbleibt
Ö 6.32
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anhandgabe von Grundstücken im Bereich Ohrnsweg, Fischbeker Heuweg und Bahnanlagen durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
20-4525.01 vertagt / verbleibt
Ö 6.33
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München
20-4526.01 vertagt / verbleibt
Ö 6.34
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zukunft der Falckenberg-Sammlung
20-4533.01 vertagt / verbleibt
Ö 6.35
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes II
20-4535.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.36
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes II
20-4537.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.37
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Busdurchstich Gordonstraße, Verkehrsfläche
20-4591.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.38
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Feuerwehr- und Rettungszuwegung
20-4592.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.39
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Beginn der Baumaßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Jägerstraße
20-4593.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.40
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Was wird aus der Unterkunft in der Cuxhavenerstraße 188?
20-4605.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.41
Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich
20-4619.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.42   Antwort Anfrage SPD betr. Stadtteilschulen - positive Entwicklung auch in Harburg?
20-4620.01 (offen)
Ö 6.43
Antwort Anfrage SPD betr. Sanierung der Deichauffahrten am alten Deich Francop - Cranz
20-4621.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.44
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Baumfällmaßnahmen in Moorburg
20-4638.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.45
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Schaffung des HIT II im Bereich Bostelbeker Damm
20-4641.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.46
Antwort Anfrage DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Ausreichend öffentlich geförderte Wohnungen im Bezirk sind notwendig
20-4665.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.47
Antwort Anfrage AfD betr. Investor für Rauchkate
20-4686.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 6.48
Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen
20-4691.01 zurückgezogen / erledigt
Ö 7   Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 7.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Akustische Ampel am Lüneburger Tor aufstellen
20-4716 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.2
Antrag NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen
20-4718 (offen)
Ö 7.3
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Regelmäßige Berichte über Wohnungsbau
20-4720 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.4
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen
20-4721 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.5
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald erhalten und keine neue Logistikfläche in Altenwerder West bauen
20-4723 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.6
Antrag CDU betr. Stellungnahmefristen für Bezirke / Bezirksversammlungen zu Senatsdrucksachenentwürfen
20-4729 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.7
Antrag CDU betr. Überwerfungsbauwerk Meckelfeld/Rönneburg: Rönneburg braucht umfassenden aktiven Lärmschutz
20-4730 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.8
Antrag CDU betr. Parken im Störtebekerweg
20-4734 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.9
Antrag CDU betr. Dialogdisplay-Anlagen in der Winsener Straße ganztägig aktivieren
20-4735 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.10
Antrag SPD betr. Abstellen von abgemeldeten Fahrzeugen u.a.
20-4738 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.11
Antrag SPD betr. Ein Taubenschlag für die Stadttauben in Harburg
20-4740 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.12
Gemeinsamer Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Fahrtkostenübernahme für Schülerinnen und Schüler während Schulbaumaßnahmen
20-4741 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.13
Antrag NEUE LIBERALE: Sitzgelegenheiten in der Parkanlage Wilstorfer Höh
20-4748 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.14
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist die Freilichtbühne barrierefrei?
20-4749 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.15
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Handwerkerparken
20-4752 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.16
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schneller Metrobus von Neugraben nach Altona als Alternative zur S3
20-4753 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.17
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Projekt der Babylotsen in der "Helios Maria Hilf Klinik"
20-4754 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.18
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks an Cuxhavener Straße 188
20-4755 ungeändert beschlossen / überwiesen
Ö 7.19
Antrag AfD betr. Alle Verkehrsflächen in Fischbeker Reethen mit topographischem Bezug
20-4763 vertagt / verbleibt
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9   Verschiedenes    
Ö 9.1
Ausschilderung Parkplatz Sand    
Ö 9.2
Im Hauptausschuss anhängige Drucksachen der 20. Amtsperiode    
Ö 9.3
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg
20-4573 (offen)
26.03.2019
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
19.03.2019
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
08.03.2019
Sitzung des Hauptausschusses
06.03.2019
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
26.02.2019
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
25.02.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
22.02.2019
Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
20.02.2019
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
19.02.2019
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
14.02.2019
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
12.02.2019
Sitzung des Hauptausschusses
11.02.2019
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
06.02.2019
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
31.01.2019
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
29.01.2019
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
28.01.2019
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
23.01.2019
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
22.01.2019
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
17.01.2019
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
16.01.2019
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
15.01.2019
Sitzung des Hauptausschusses
14.01.2019
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
09.01.2019
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
08.01.2019
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
11.12.2018
Sitzung des Hauptausschusses
29.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
27.11.2018
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
26.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
21.11.2018
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
20.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
15.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
14.11.2018
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
13.11.2018
Sitzung des Hauptausschusses
12.11.2018
Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Soziales, Bildung und Integration sowie für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz (zu TOP 1)
07.11.2018
Sitzung des Jugendhilfeausschusses - zu TOP 2 gemeinsame Sitzung mit SBI und Regionalausschuss Süderelbe
06.11.2018
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
01.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
30.10.2018
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
29.10.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
24.10.2018
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
23.10.2018
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
18.10.2018
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
17.10.2018
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
16.10.2018
Sitzung des Hauptausschusses
15.10.2018
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
10.10.2018
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
09.10.2018
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
27.09.2018
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
25.09.2018
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Ergebnisse 1-50 von ungefähr 500   < vorherige | nächste >